Forderung der GOVM Kosten in Grefrath sollen von Beginn an transparent sein
Grefrath · Die Grefrather Wählergemeinschaft GOVM will in jeder Ratsvorlage einen Hinweis auf mögliche Lasten für die Bürgerschaft. So könne viel Ärger vermieden werden.
Die Grefrather Wählergemeinschaft fordert Kostentransparenz für alle – und das vom ersten Moment an. In jeder Ratsvorlage soll ein Hinweis erfolgen, ob die Bürgerschaft mit möglichen Lasten kalkulieren muss. Es gebe ein böses Erwachen, wenn Bürgerinnen und Bürgern klar werde, dass sie für die Verschönerung ihrer näheren Umgebung zur Kasse gebeten werden. Das sorge, wie zuletzt in Grefrath gleich zweimal, für Unmut – selbst wenn die auf sie zukommende Belastung den Betroffenen hätte klar sein können.
Die Wählergemeinschaft GOVM plädiert deshalb für frühe Aufklärung über jedwede Belastung, die auf die Einwohnerinnen und Einwohner zukommen wird. Konkret fordert GOVM, dass sämtliche Beschlussvorlagen der Verwaltung für den Rat künftig einen Hinweis auf die Kosten enthalten müssen, die Bürgerinnen und Bürgern entstehen könnten.
„Es ist schon jetzt Standard, dass die Verwaltung die Politik bei jeder Beschlussvorlage auf deren Auswirkungen auf den Haushalt der Kommune hinweist“, erklärt GOVM-Sprecher Werner Balsen, „wir wollen, dass entsprechend von vorneherein und standardisiert auch darüber informiert wird, ob bei einem geplanten Vorhaben mit Kosten für Anliegerinnen und Anlieger gerechnet werden muss.“ So habe die betroffene Bürgerschaft von der Beschlussfassung an Klarheit darüber, dass sie zur Kasse gebeten wird, ergänzt Eckhard Klausmann, Fraktionsvorsitzender von GOVM.
Zunächst reiche der Hinweis auf anfallende Kosten für die Anliegerinnen und Anlieger, so Klausmann weiter. Denn deren genaue Höhe sei zu Beginn eines Vorhabens nicht immer bekannt. Sobald sie zu beziffern sei, sollte sie den Betroffenen umgehend mitgeteilt werden.
„So sorgt die Verwaltung – wie mit ihrer Information über die Auswirkung einer Entscheidung auf den Gemeindehaushalt – für umfassende Kostentransparenz vom ersten Moment eines Vorhabens an“, sagte Klausmann, „das sollte das Ziel von Verwaltung und Politik sein.“
