Kolumne Unsere Woche Der neue Rat steht vor der ersten Bewährungsprobe
Wird die SPD in Geldern die stellvertretende Bürgermeisterin und drei Ortsbürgermeister stellen? Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Es wird eine überparteiliche Lösung gesucht, mit der alle leben können. Auch Kampfabstimmungen sind am Ende möglich.
Da hat sich die Gelderner SPD doch zur „Belohnung“ für den Verlust von über zwölf Prozentpunkten bei der Kommunalwahl ein feines Personalpaket geschnürt. Neben der stellvertretenden Bürgermeisterin in Person von Ulrike Michel will man gleich drei Ortsbürgermeister stellen, zwei mehr als in den Zeiten, in denen man noch 34,4 Prozent erreichte.
Was den Beobachter dabei vor allem wundert: Nur durch das Bündnis mit den Grünen wird das Modell möglich. Und die Partei, die ihr Ergebnis auf 15 Prozent fast verdoppelt hat, geht dabei völlig leer aus. 4:0 für die SPD heißt das Resultat der Verhandlungen im Bündnis. Beachtlich. Wenn ich mal feilschen muss, hätte ich gern jemand von Gelderns SPD an meiner Seite.
Man sei halt frei von Eitelkeiten und setze mehr auf die Inhalte als auf Personen und Pöstchen, heißt dazu äußerst gelassen von grüner Seite. Und vor allem weiß man auch dort: Der Drops ist noch lange nicht gelutscht. Denn die CDU hat noch schwer zu schlucken am Ergebnis in Hartefeld, Pont und Geldern, und es bleibt abzuwarten, ob sie das in der konstituierenden Ratssitzung mal einfach so durchwinkt.
Rechtlich scheint es klar: Das Bündnis war früh genug bekannt geben worden, die Ergebnisse wirken auch nicht super-knapp. Allerdings war es „früh genug“ allein für den Wähler – die anderen Parteien konnten bei der geschickten zeitlichen Platzierung nicht mehr mit ähnlichen Paketen reagieren. Und was „knapp“ ist, könnte am Ende noch politischer Interpretation Raum lassen – schlimmstenfalls am Ende sogar juristischer.
So wird hinter den Kulissen noch versucht werden, vor November einen Weg zu finden, mit dem der ganze Rat leben kann. Dann könnte es doch die eine oder andere Position weniger für einen Sozialdemokraten werden. Denn sie wissen auch: Setzen sie ihre Ortsbürgermeister durch, kann Ulrike Michel maximal zweite stellvertretende Bürgermeisterin werden. Den ersten Zugriff hat traditionsgemäß die stärkste Fraktion im Rat, also die CDU. Nur weil man sich einmal für Rolf Pennings entschieden hat, muss man nicht wieder der SPD das Amt überlassen. Und das kann dann sehr unbefriedigend sein. Sind hauptamtlicher Bürgermeister und erster Stellvertreter sehr fleißig und vielleicht auch ein bisschen böse, können sie den zweiten Stellvertreter einfach kaltstellen.
Trotz alledem — genießen Sie Ihr Wochenende!
