Sanierung in Dormagen Stadt prüft Standorte für Schulneubau
Dormagen · Am 10. September wird im Arbeitskreis „Zukunftsplan“ das Gesamtkonzept vorgelegt, wie die Stadt die Schulen sanieren und modernisieren will. Eine wichtige Rolle spielt dabei ein möglicher Umzug von Realschule und „Leibniz“.
In elf Tagen wird die Stadt ihr Gesamtkonzept vorstellen und darin darlegen, wie ihrer Meinung nach die Sanierung und Erweiterung aller Dormagener Schulen aussehen kann. Und ob darin ÖPP, also die Öffentlich-Private Zusammenarbeit, noch eine Rolle spielt. Diese hält die FDP für wichtig. In einem Antrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 5. September will sie festhalten, dass das ÖPP-Projekt nicht für beendet erklärt, sondern nur mit dem Status „pausiert“ deklariert wird. ÖPP soll als Variante „ergebnisoffen“ berücksichtigt werden. Die Stadt hat inzwischen auch diverse Szenarien und Standorte für einen möglichen Schulneubau in Hackenbroich geprüft.
In den nächsten Wochen soll sich entscheiden, wie die Schullandschaft in den nächsten Jahren saniert, modernisiert, baulich verändert wird. Im Mai war in ersten Schätzungen von einem Volumen von 159 Millionen Euro die Rede, die notwendig ist, um nur den Bereich Sanierung und Brandschutz abzuarbeiten. Am Ende wird es viel mehr werden, weil die digitale Ausstattung und notwendige Erweiterungen in der Kostenaufstellung fehlen. Eigentlich sollte ein Großteil des Sanierungspakets via ÖPP abgewickelt werden. Doch im April stoppte die Stadt das Verfahren, weil die Kosten sich von 37,7 auf 71,1 Millionen Euro nahezu verdoppelt haben. Über die angepeilte Laufzeit von 25 Jahren wären die Gesamtkosten von knapp über 80 auf etwa 120 Millionen gestiegen.
In die danach harsche Kritik am Projektpartner sind die Dormagener Liberalen nicht eingestiegen. „Die Kostensteigerungen sind für uns kein Indiz dafür, dass ÖPP grundsätzlich als Finanzierungsvariante nicht geeignet ist“, sagt Fraktionsvorsitzender Karlheinz Meyer. Sein Kollege Torsten Günzel nennt einen Faktor: „Eine wesentliche Veränderung des Projektumfangs ist ausschlaggebender Grund für die im laufenden Projekt stark gestiegenen Kosten.“ Nach Überzeugung der FDP könne ÖPP ein „sinnvolles Element in einem gesamtstädtischen Konzept sei“. Laut Fraktionschef Meyer gehe es weniger um die Art der Finanzierung als vielmehr darum, leistungsfähige Industriepartner zu gewinnen, um solche umfangreichen Vorhaben mit hoher Planungssicherheit umzusetzen.
Der Arbeitskreis Zukunftsplan wird am 10. September erfahren, wie die Matrix der Verwaltung aussieht. Der Sanierungs- und Raumbedarf kann nach Angaben von Stadtsprecher Max Laufer „noch nicht konkret beziffert bzw. benannt werden“. Es folgen die Informationen im Schulausschuss am 8. Oktober und dem Eigenbetriebsausschuss am 9. Oktober. Die Stadt will den Kommunalpolitikern auch alternative Finanzierungskonzepte mit ihren Auswirkungen auf den Haushalt vorlegen, ebenso Alternativen für eine konkrete Umsetzung. Dafür hatte Bürgermeister Erik Lierenfeld im Frühjahr bereits die Möglichkeit genannt, eine Eigengesellschaft zu gründen. Ebenso geht es aus Sicht der Stadt um Standards für den Betrieb, wie sie zu Beginn des ÖPP-Projektes auch diskutiert wurden.
Der dickste Brocken in dem Sanierungspaket ist das Schulzentrum Hackenbroich. Dort haben Politiker aus CDU und SPD der Verwaltung bereits eine Vorlage geliefert, indem sie als Option zur traditionellen Sanierung auch einen oder zwei Neubauten für diskutabel halten. CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber will ein „innovatives Vorgehen“, sein SPD-Kollege Andreas Behncke lehnt eine jahrelange Sanierung an diesem Standort ab: „In dieser Zeit läuft eine Schülergeneration durch.“ Einigkeit in der Großen Koalition. Aber gilt das auch für den Standort? An den beteiligten Schulen zeigt man sich offen für einen möglichen Umzug nicht nur in einen Neubau, sondern auch in einen anderen Stadtteil, wenn sich dort ein besonders geeignetes Areal anbietet. Möglicherweise geht es dann auch um die Frage, ob beide Schulen, Realschule und Leibniz-Gymnasium, künftig räumlich getrennte Wege gehen?
