Corona-Pandemie Ab 4. April keine Maskenpflicht mehr in NRW-Schulen
Update | Düsseldorf · Die Corona-Auflagen werden per Bundesgesetz erheblich reduziert. Das strahlt auch auf die Schulen in NRW aus. Die Maskenpflicht im Unterricht gilt nur noch rund zwei Wochen lang, die allgemeine Testpflicht noch drei Wochen. Derweil steigen die Infektionszahlen.
Die Maskenpflicht in den Schulen in Nordrhein-Westfalen endet zum 2. April. Das teilte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag mit. Ab dem 4. April - einem Montag - müssen Schülerinnen und Schüler damit keine Masken mehr in den Klassenräumen tragen. Das Land nutze die Übergangsregelung des Bundes. In NRW solle nach zwei Jahren Pandemie möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein, betonte die Ministerin. Die Corona-Infektionszahlen stiegen derweil auch am Freitag weiter.
Zuvor hatte der Bundestag am Freitag das umstrittene neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet, das ein Auslaufen der meisten bundesweiten Corona-Auflagen schon an diesem Sonntag vorsieht. Es ermöglicht den Ländern aber, übergangsweise noch zwei weitere Wochen bis zum 2. April die meisten Schutzmaßnahmen beizubehalten. Gebauer zufolge kann ein Mund-Nasen-Schutz ab dem 4. April freiwillig getragen werden. Das sei dann eine „individuelle Entscheidung“.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sich allerdings am Donnerstag für das Beibehalten der Maskenpflicht an Schulen noch bis zu den Osterferien ausgesprochen - also bis zum 8. April als letztem Schultag vor den Ferien. Das wäre allerdings nicht leicht umzusetzen, denn: Den Ländern wird zwar im neuen Bundesgesetz auch nach dem 2. April ermöglicht, weitergehende Beschränkungen für regionale „Hotspots“ vorzugeben.
Das geht aber nur, wenn das Landesparlament „die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage“ in einer „konkret zu benennenden Gebietskörperschaft“ feststellt. Das kann eine Kommune, eine Region oder - laut Bundesgesundheitsministerium - auch ein ganzes Bundesland sein. Dann soll auch eine Maskenpflicht an Schulen möglich sein. Wüst hatte das Gesetz als „praktisch nicht umsetzbar“ bezeichnet und dabei vor allem die „Hotspot“-Regelung moniert.
Auch die regelmäßigen Corona-Tests laufen bald für die rund 2,5 Millionen Schüler in NRW aus: Sie werden an den Schulen „im Einklang mit den bundesrechtlichen Vorgaben“ noch bis zum Beginn der Osterferien unverändert fortgesetzt, also bis zum 8. April. Nach den Osterferien werden die anlasslosen Testungen aber nicht wieder aufgenommen, kündigte Gebauer in einer Mail an die Schulen an. Sofern es bis dahin keine unerwartete kritische Entwicklung des Infektionsgeschehens gebe. Der Unterricht beginnt wieder am 25. April.
In NRW war die Maskenpflicht für Schüler am Sitzplatz am 2. Dezember 2021 in der vierten Corona-Welle wieder eingeführt worden. Bei den Testverfahren überprüfen sich seit einer Umstellung Ende Februar Grundschüler derzeit noch drei Mal pro Woche zu Hause per Corona-Selbsttest. An weiterführenden Schulen werden drei Selbsttests pro Woche am Testort Schule gemacht. Eine Testpflicht besteht seit dem 28. Februar in NRW für Schüler und Schulpersonal nur noch, wenn diese nicht geimpft oder genesen sind.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte zudem vor einer Woche beschlossen, dass die Corona-Einschränkungen an den Schulen mit Masken- und Testpflicht spätestens bis Mai aufgehoben werden. Das werde damit auch in NRW umgesetzt, erläuterte Gebauer. „Angesichts der zum Teil dramatischen Auswirkungen der vergangenen beiden Jahre auf Kinder und Jugendliche dürfen sie bei den nun anstehenden Lockerungen nicht hintenanstehen.“ Auch in NRW kletterte die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag weiter und lag am Freitag laut Robert Koch-Institut bei 1461,5 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner.
Schon im Vorfeld hatten viele zur Vorsicht gemahnt und angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen vor voreiligen Lockerungen gewarnt. Die SPD-Landtagsfraktion appellierte nun an alle am Schulleben Beteiligten, die Masken weiter freiwillig „soweit wie möglich und nötig“ anzulegen. Das gelte vor allem, wenn es keine Luftfilter gebe, die Klassenräume eng und die Impfquote niedrig sei, sagte ihr Schulexperte Jochen Ott.
Der Philologenverband äußerte sich mit Blick auf die nach den Osterferien anstehenden wichtigen Prüfungen besorgt. „Es stehen vielfach Abschluss- und Abiturarbeiten an. Durch den Wegfall der Maskenpflicht und Tests sehen wir den regulären Ablauf gefährdet“, warnte Landesverbandschefin Sabine Mistler.
