Berlin SPD-Fraktion: Oppermann holt sich starke Stellvertreter
Berlin · Der neue SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann steht vor einer schwierigen Aufgabe: Da die Bundesregierung im Parlament über eine satte Zweidrittel-Mehrheit verfügt, braucht Kanzlerin Merkel eigentlich nur fünf Stimmen aus seiner Fraktion, um Gesetze zu verabschieden. Das Drohpotenzial der Abgeordneten ist eher gering. Oppermann kündigte trotzdem bei der ersten Sitzung selbstbewusst an, kein ""Abnickverein" für die Regierung sein zu wollen. Mit mehr als 90 Prozent Zustimmung wählten die Abgeordneten den 59-Jährigen daraufhin zu ihrem Chef. Der will heute dem Fraktionsvorstand sein Personaltableau für die Stellvertreter vorschlagen. Einige prominente Politiker sind dabei. Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil soll nach Informationen aus Fraktionskreisen die Themen Wirtschaft und Energie verantworten, als Pendant zu Energieminister Sigmar Gabriel. Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach bleibt seinem Metier treu und rückt zum Stellvertreter auf.
Der Finanzexperte Carsten Schneider soll die Finanzpolitik und die Euro-Rettung übernehmen. Aus NRW bleibt Axel Schäfer zuständig für Europa. Die baden-württembergische Abgeordnete Ute Vogt soll sich um Umwelt kümmern, die Obfrau im NSU-Ausschuss, Eva Högl, die Innenpolitik betreuen. Der Außenpolitiker Rolf Mützenich bleibt bei seinem Thema, auch der hessische Verkehrsexperte Sören Bartol steigt zum Vize auf. Außerdem Carola Reimann für Familie und Sozialpolitik. 20 Bewerber hatte es für die Stellvertreterposten gegeben.
Die Fraktion muss Oppermanns Vorschläge aber erst noch bestätigen. Eine Kampfkandidatur konnte der Fraktionschef nicht verhindern. Der Bremer Abgeordnete Carsten Sieling will gegen Carsten Schneider antreten. Über die Arbeitsgruppensprecher und die Ausschuss-Chefs soll im Januar entschieden werden.
Das Zusammenspiel der SPD-Abgeordneten mit Kanzlerin Angela Merkel gelingt bereits gut. In der Fraktionssitzung am Montag soll Merkel die Parlamentarier mit einer humorvollen Rede begeistert und ihnen "faire Zusammenarbeit" zugesichert haben. Einige Regionalkonferenzen der SPD, bei denen über den Koalitionsvertrag diskutiert wurde, habe sie sich am Fernsehen angeschaut, sagte Merkel und erzählte von einer SPD-Frau, die bei einer Konferenz SPD-Chef Gabriel zurief, er solle sich vor "Mutti" Merkel in Acht nehmen. "No risk, no fun" ("Ohne Risiko kein Spaß"), kommentierte Merkel daraufhin nüchtern. Lachen in der Runde.
Thomas Oppermann, der neue Chef der SPD-Fraktion, befand hernach: "Eine coole Rede."
