Berliner Republik Warum der Rücktritt dem Zeitgeist unterliegt
Berlin · Was ist heute eigentlich noch tragbar? Wer wann und warum zurücktritt, ist dem Trend unterworfen wie die Länge des Rocksaums. Wegen privater Affären fegt es niemanden mehr aus dem Amt. Dafür ist man heute bei Doktortiteln und Geld prüde. Ausgerechnet Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit stemmt sich gegen den Zeitgeist.
Politiker und Plagiats-Affären
Gründe für einen Rücktritt als Berlins Regierender Bürgermeister hatte Klaus Wowereit schon reichlich. Jeder einzelne verschobene Eröffnungstermin des Pannenflughafens BER wäre einer gewesen. Das Wissen um die Steuerhinterziehung seines Kulturstaatssekretärs hätte sensiblere Gemüter auch aus dem Amt getrieben.
Nicht so Wowereit. Der bleibt. Mittlerweile ist er von allen 16 Länderchefs der Dienstälteste. Mehr noch: Nachdem er zumindest den Posten des Flughafen-Aufsichtsratschefs zu Recht hatte abgeben müssen, sitzt er nun wieder auf der Stelle. Der schlichte Grund: Es ließ sich niemand finden, der sich zutraute, nicht alsbald in Schimpf und Schande wieder zurücktreten zu müssen. Nun kann Wowereit zwar keinen Flughafenbau managen, Krisen aber schon, also bekam er den Job wieder. Wenn man länger darüber nachdenkt, macht die Entscheidung Sinn: Der BER ist nach wie vor eindeutig mehr Krise als Flughafen.
Die Anlässe für einen Rücktritt unterliegen dem Zeitgeist. In den vergangenen zwei Jahren war es schwer in Mode, wegen eines aberkannten Doktortitels aus dem Amt zu scheiden. Aktuell liegt die Steuerehrlichkeit als Gradmesser für Amtstauglichkeit im Trend. In dieser Frage hat sich die öffentliche Meinung gewandelt: Früher galt als Depp, wer ehrlich seine Steuern zahlte, heute steht am Pranger, wer früher getrickst hat. Diese Verschiebung der Werte hat beispielsweise den bisherigen CDU-Schatzmeister Helmut Linssen das Amt gekostet. Noch vor zehn oder 15 Jahren hätte sich die Mehrheitsmeinung vielleicht dazu durchgerungen, ihm sei juristisch nichts nachzuweisen, also darf er bleiben.
Köhlers Rücktritt bleibt rätselhaft
Ganz allgemein gilt: Der Amtsträger muss persönlich nach den Maßstäben einer Gesellschaft so integer sein, dass er als Vorbild zumindest leidlich taugt. Denn wenn das nicht der Fall ist, nimmt auch die Regierung, oder wie im Fall des ADAC der Verein, Schaden. Wird ein fälliger Rücktritt zu lange hinausgezögert, bieten sich dem Publikum am Ende Szenen Shakespear'scher Dimension. Im Fall des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg war dies der Fall, der seinen Fehltritt nur mit öffentlicher Nachhilfe seiner damaligen Kabinettskollegin, Bildungsministerin Annette Schavan, einsah. Die wiederum räumte ihren Posten sofort, als klar war, dass auch ihr Doktortitel futsch ist.
Rätselhaft bleibt bis heute der Rücktritt des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler. Dem war nichts vorzuwerfen. Er wurde eigentlich nur vom damaligen Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin gemobbt. Womit sich der Kreis zu Wowereit schließt: Außer den Verfehlungen und dem Zeitgeist entscheidet auch die mehr oder weniger ausgeprägte Abgeklärtheit des Amtsinhabers, was tragbar ist.
Ihre Meinung? Schreiben Sie unserer Autorin: kolumne@rheinische-post.de
