Kolumne Berliner Republik Lethargie im Regierungsviertel
Berlin · Der Corona-Politik ist die Dynamik abhanden gekommen. Dabei braucht es gerade jetzt, da die zweite Infektionswelle im Herbst droht, mehr politische Impulse von der Bundesregierung aus Berlin
In den vergangenen Jahren ging es im Juli und August im Regierungsviertel so turbulent zu, dass man schon glaubte, das sogenannte Sommerloch gebe es neuerdings nicht mehr. So wie der Politikbetrieb keine Tages- und Nachtzeiten, keine Wochen- und Sonntage mehr kannte, schien auch das Phänomen der sommerlichen Nachrichtenarmut der Vergangenheit anzugehören. In Corona-Zeiten ist es wieder da.
Während zwischen März und Mai zweimal wöchentlich Corona-Kabinette neben der normalen Regierungszusammenkunft tagten und die Ministerpräsidenten sich mit der Kanzlerin alle naselang in Telefonkonferenzen zusammenschalteten, passiert nun kaum noch etwas auf Regierungsebene. Corona macht der Gesundheitsminister. Über dem Rest des Regierungsviertels liegt eine merkwürdige Lethargie – als drohe gar keine zweite Welle. Was im April vielleicht zu viel getagt wurde, kommt nun zu kurz. Die Länder wursteln zum Schulstart alleine vor sich hin, und die Behörden sitzen vor der zweiten Welle wie das Kaninchen vor der Schlange. Erstarrt.
Nun gab es bei den vielen Ministerpräsidentenkonferenzen viel Streit und viele Indiskretionen. Am Ende ging von den Zusammenkünften aber das Signal aus, dass es der Anstrengung aller bedarf, das Virus in den Griff zu bekommen. Eine solche Dynamik fehlt im Moment. Es herrscht eher die Stimmung: Augen zu und durch. Derweil konzentriert sich die Republik auf den Nebenschauplatz der Corona-Demos, zu denen zwar zahlreiche Menschen kommen, die aber im Vergleich zu 82 Millionen Bürgerinnen und Bürgern hierzulande eine klare Minderheit darstellen. Dies zumindest geben die Umfragen wieder. Akzeptanz für Maßnahmen gibt es noch. Sie müssen nur klar kommuniziert und umgesetzt werden.
