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AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel fällt zum dritten Mal durch

Abstimmung : AfD-Frau Harder-Kühnel als Bundestags-Vize erneut durchgefallen

Die AfD-Fraktion stellt weiterhin keinen der Vizepräsidenten des Bundestags. Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel scheiterte auch im dritten Anlauf deutlich bei der Wahl im Parlament.

Sie erhielt 199 von 665 abgegebenen Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich der Stimme. Die AfD-Fraktion selbst hat 92 Abgeordnete.

Harder-Kühnel hätte im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen müssen. In den ersten beiden Wahlgängen muss die Mehrheit aller Abgeordneten des Bundestages zustimmen, damit der Kandidat oder die Kandidatin gewählt ist (355 Stimmen). Für das Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt. Der AfD steht ein Stellvertreterposten zu. Ihre Kandidaten konnten die anderen Fraktionen aber bisher nicht überzeugen.

Die 44-jährige Harder-Kühnel ist eine der Schriftführerinnen im Bundestag. Die erneute Kandidatur der Juristin war insgesamt der sechste Anlauf der AfD für das Präsidium des Bundestags. Harder-Kühnel fiel ein erstes Mal Ende November und zum zweiten Mal im Dezember 2018 bei der Wahl für das Präsidium durch. Zunächst war der hessische Abgeordnete Albrecht Glaser dreimal für das der AfD zustehende Amt des Vizepräsidenten angetreten, hatte jeweils aber nicht die erforderliche Mehrheit erhalten.

Dem Präsidium des Bundestags gehören sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).

(csi/epd)