Wolfgang Schäuble - alle News zum Bundestagspräsident

Wolfgang Schäuble ist sicher : „Angela Merkel bleibt Kanzlerin“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble geht davon aus, dass Kanzlerin Angela Merkel für die volle Legislaturperiode im Amt bleibt.

Bundestag : Diäten der Abgeordneten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Erstmals werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten die Grenze von 10.000 Euro überspringen. Zum 1. Juli beläuft sich die Diät dann auf 10083,45 Euro brutto.

Schäuble über AfD-Vizepräsidenten : „Es gibt keinen Rechtsanspruch“

Die AfD im Bundestag beansprucht für sich den Posten eines Vizepräsidenten. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat diese Position jedoch zurückgewiesen.

Gastbeitrag von Günter Krings : Die Aufgaben eines neuen Wahlrechts

Die Begrenzung der Bundestagsgröße kann nur ein Ziel der Wahlrechtsreform sein. Bürgernähe und ein verständliches Wahlrecht müssen außerdem gleichermaßen sichergestellt werden. Von Günter Krings

Bundestag debattiert über Downsyndrom-Bluttest : „Total doof, dass ich nicht leben soll“

Eine Debatte um Leben und Tod führte der Bundestag über die Frage, ob genetische Bluttest bei Schwangeren Kassenleistung werden sollen. Viele Abgeordnete beschworen das Schicksal der davon betroffenen Menschen mit Downsyndrom. Doch das Debattenformat wurde dem nicht immer gerecht. Von Gregor Mayntz

Deckelung bei 630 denkbar : Union will Zahl der Bundestags-Abgeordneten beschränken

Im Rahmen der Debatte um eine Wahlrechtsreform spricht sich die Unionsfraktion für eine Verkleinerung des Bundestages aus. Denkbar sei unter anderem eine Deckelung bei rund 630 Mandaten.

Streit wegen aberkanntem Doktortitel : AfD will früheres Bundeskabinett wegen Causa Schavan verklagen

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will die 2014 erfolgte Berufung der früheren Bundesbildungsministerin Annette Schavan zur Botschafterin am Heiligen Stuhl rechtlich prüfen lassen.

Wahlrecht : Bundestag XXL

Wolfgang Schäuble ist vorerst mit seinem Vorschlag zur Verkleinerung des Bundestags gescheitert. Er wollte weniger Wahlkreise und weniger Ausgleichsmandate. Doch die Politiker geben keine Macht ab. Das könnte sich rächen. Von Kristina Dunz und Gregor Mayntz

Abstimmung : AfD-Frau Harder-Kühnel als Bundestags-Vize erneut durchgefallen

Die AfD-Fraktion stellt weiterhin keinen der Vizepräsidenten des Bundestags. Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel scheiterte auch im dritten Anlauf deutlich bei der Wahl im Parlament.

Bundestag : Chance für AfD auf Präsidiumsplatz im Bundestag

Unionsfraktionschef Brinkhaus ist für Wahl der AfD-Abgeordneten von Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin. Die FDP argumentiert seit Wochen, die AfD solle keine Opferrolle bekommen. Die Erregung in anderen Fraktionen ist aber groß. Von Kristina Dunz und Gregor Mayntz