SPD: Probleme mit ehemaligen Parteichefs sind offensichtlich

Gabriel, Schröder und Co. : Frühere SPD-Chefs werden zum Problem für die Partei

Die SPD hadert mit ihren früheren Vorsitzenden und die mit ihr. Manche Wunde ist nie verheilt – Gift für anstehende Wahlkämpfe.

Am Ende eines jeden SPD-Parteitags singen sie das Lied. Egal, ob die Delegierten in den Stunden zuvor einstimmige Beschlüsse fassten – oder einen Königsmord begingen. „Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“, heißt es da gleich in der ersten Zeile. Doch schon seit Jahrzehnten scheint der Satz aus dem alten Arbeiterlied kaum mehr zu sein als eine leere Floskel, jedenfalls wenn es um den Umgang der SPD mit ihren früheren Vorsitzenden geht. Und den Umgang früherer Vorsitzender mit ihrer Partei. Ein aufrichtiges „Seit’ an Seit’“ war und ist selten.

Mittwoch dieser Woche. Im „Tagesspiegel“ erscheint auf einer dreiviertel Seite ein Beitrag von Sigmar Gabriel. Darin warnt er vor deutschem „Wankelmut“ in der Außen- und Sicherheitspolitik. Ausgerechnet er, der als einstiger SPD-Chef bei Mitarbeitern und Strategen gefürchtet war für seine abrupten Kurswechsel. Deutschland müsse zeigen, dass es bereit dazu sei, seine Außen- und Sicherheitspolitik „nicht ausschließlich von innenpolitischen Erwägungen leiten zu lassen“, schreibt Gabriel. Zur selben Zeit sitzt sein Parteifreund und Amtsnachfolger, Außenminister Heiko Maas, in New York bei den Vereinten Nationen und muss versuchen, die auf Druck der SPD weit hinter den internationalen Erwartungen zurückbleibenden Verteidigungsausgaben zu rechtfertigen.

Es sind Einwürfe wie diese, die im Willy-Brandt-Haus und der SPD-Bundestagsfraktion meist mit einem müden Lächeln und einem Schulterzucken kommentiert werden. Ach, der Sigmar. Konnte er eben das Wasser wieder nicht halten. Doch dahinter steckt mehr.

Anfang Februar 2019. In wenigen Tagen soll Parteichefin Andrea Nahles bei einer Vorstandsklausur ihren großen Auftritt haben. Sie will Pflöcke einschlagen für sozialdemokratische Herzthemen in diesem wichtigen Wahljahr. Sie plant dazu nicht weniger als die Präsentation einer – so die Hoffnung – neuen Superarznei für eine seit Jahren eiternde Wunde. Mit dem „Bürgergeld“ will die SPD endlich das bisherige Hartz-IV-System ablösen, für das die Sozialdemokraten zwar von der Wirtschaft gefeiert, hingegen von weiten Teilen ihrer einstigen Wählerschaft verflucht wurden. Aber bevor Nahles überhaupt Gelegenheit dazu hat, fährt ihr Altkanzler Gerhard Schröder in die Parade. „Das sind Amateurfehler“, sagt er in einem Interview und zielt damit ausgerechnet auf Nahles’ offene Flanke: Ihre teils schrillen Auftritte und bis ins Prollige abgleitenden Redeteile. Er weiß genau, dass die erste Frau an der Parteispitze gerade wegen Ausdrücken wie „in die Fresse“ und „Bätschi“ abschreckend auf viele Menschen wirkt. Ach, der Gerd, sagen sie tags drauf im Willy-Brandt-Haus wieder. Doch auch hinter dieser Attacke steckt mehr.

Sind es nur die an Macht und Einfluss gewöhnten Spitzengenossen, die ihren Ämtern nachtrauern? Denen die Decke auf den Kopf fällt, denen das Mandat eines Bundestagsabgeordneten nicht reicht, um die eigene Eitelkeit zu stillen? Vielleicht. Doch was auch die Partei in den vergangenen Jahren immer wieder vernachlässigt hat, sind faire und geordnete Verfahren des Machtübergangs. Und des Einbindens entthronter Talente durch die neue Führung. „Ich glaube, es befremdet die Menschen, wenn die SPD ihr Spitzenpersonal immer wieder hochjubelt und es dann quasi über Nacht fallen lässt“, sagte einmal der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius dazu. Das gehöre sich einfach nicht.

Gemeint war der Umgang des neuen Spitzenduos Andrea Nahles und Olaf Scholz mit den Ex-Vorsitzenden Gabriel und Martin Schulz. Parteichefin Nahles und Vizekanzler Scholz kennen und schätzen sich seit Jahren, sie setzen auf Führung im engen Kreis, auf wenige Vertraute, die teils seit Juso-Zeiten ihre Weggefährten sind. An Ratschlägen gescheiterter Vorgänger haben sie keinen Bedarf. Das Problem: Die kommen trotzdem. Und wenn sie keinen Raum bekommen in Gremien der Partei, nicht eingehegt werden, müssen sie laut sein, scharf sein, um gehört zu werden. So potenziert sich oftmals die Kritik aus den eigenen Reihen. Sie fördert das Bild einer zerstrittenen, hadernden, wenig zielstrebigen und machtversessenen Partei.

Nun ist das aber wahrlich kein alleiniges Versäumnis der amtierenden Spitzengenossen. Auch Sigmar Gabriel selbst, der nach SPD-Übervater Willy Brandt am längsten das Amt des Vorsitzenden innehatte, schaffte es nicht, den internen Machtapparat so aufzustellen, dass die SPD wieder Wahlkämpfe gewinnen konnte. In einem von der SPD bestellten Analysebericht zur Aufarbeitung der Wahlniederlage 2017, schreiben die Autoren: „Zu keinem Zeitpunkt der Ära Gabriel gab es ein belastbares Vertrauensverhältnis zwischen dem Parteivorsitz und dem Generalsekretariat.“ Sowohl zu Andrea Nahles als auch zu Yasmin Fahimi und Katarina Barley sei Gabriels Verhältnis nach kürzester Zeit zerrüttet gewesen. „Der Parteivorsitzende baute Beratungsstrukturen um die Generalsekretärinnen herum auf oder griff direkt in deren Zuständigkeiten ein.“ Umgekehrt sei diesen weitgehend unbekannt gewesen, wer zu welchem Zeitpunkt zum Beratungszirkel des Parteichefs gehörte. „In der kurzen Zeit von Martin Schulz ging es genauso weiter: Erst kam der Wechsel auf Hubertus Heil und dann bereits dessen faktische Entlassung durch Schulz, bevor Schulz schließlich selbst zurücktrat.“

Der Unterschied zwischen Gabriel und Schulz ist jedoch, dass Schulz sich nach seiner Wahlniederlage wieder eingereiht hat. Öffentliche Kritik an Nahles und Scholz ist von ihm kaum zu hören, auch wenn er dem Mann aus Hamburg gegenüber tiefe Abneigung empfindet. Auch Schulz hat seine Zweifel an der aktuellen Strategie, etwa im Europawahlkampf. Man ahnt, dass der langjährige EU-Parlamentspräsident den Wettbewerb der SPD um diese wichtige Wahl Ende Mai gerne engagierter führen würde, mit mehr Leidenschaft. Doch selbst als das Willy-Brandt-Haus ihn zum groß angekündigten Europakonvent mit Spitzenkandidatin Katarina Barley nicht einlud, blieb er zumindest öffentlich stumm. Er kam einfach nicht, das war für ihn genug Ausdruck der Kritik.

Nun ist die Geschichte der SPD aber voll von solchen Pannen, bis hin zu knallharten Erniedrigungen und Machtkämpfen um die Spitze. 1995 etwa, als der seit 1993 amtierende Parteichef Rudolf Scharping beim Mannheimer Parteitag in einer dramatischen Kampfabstimmung gegen Oskar Lafontaine verlor. Scharping gilt als Paradebeispiel eines vom Hof gejagten Spitzengenossen. Auch Kurt Beck, der die Partei von 2006 bis 2008 führte, musste unrühmlich gehen, wurde weggeputscht. Für ihn war kein Platz mehr, als Frank-Walter Steinmeier 2008 die Kanzlerkandidatur übernahm und durchsetzte, dass Franz Müntefering an führender Stelle den Wahlkampf leiten sollte. Der wurde zum zweiten Mal Parteichef. Doch weder Scharping noch Beck fielen durch so scharfe Kritik auf, wie sie Gabriel und Schröder immer wieder äußerten.

Die Partei reibt sich an ihren Vorsitzenden, das ist Teil der sozialdemokratischen DNA. Auch Nahles kann sich nicht sicher sein, dieses Jahr im Amt der Vorsitzenden zu überstehen. Gehen etwa die ersten Wahlen Ende Mai in Europa und Bremen schlecht aus für die SPD, steht sie unter Zugzwang. Und nicht nur Sigmar Gabriel dürfte ihr Scheitern genüsslich beobachten.

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