Im ersten Wahlgang AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen
Berlin · In der geheimen Abstimmung erhielt Mariana Harder-Kühnel nur 223 von 654 abgegebenen Stimmen. Zuvor war bereits der AfD-Kandidat Albrecht Glaser drei Mal gescheitert.
Die AfD bekommt weiter keinen Vertreter im Präsidium des Bundestags. Mit einer Mehrheit von 387 Stimmen ließ das Parlament am Donnerstag die Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel durchfallen. Sie hatte sich zur Wahl als Bundestagsvizepräsidentin gestellt.
Die 44-Jährige erhielt 223 Ja-Stimmen. Die AfD-Fraktion hat 92 Vertreter. 44 Abgeordnete enthielten sich. Für das Bundestagspräsidium wird in geheimer Wahl abgestimmt.
Die Kandidatur der Juristin war der inzwischen vierte Anlauf der AfD für das Präsidium des Bundestags. Der Abgeordnete Albrecht Glaser war dreimal für das Amt des Vizepräsidenten angetreten, hatte jeweils aber nicht die erforderliche Mehrheit erhalten.
Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.
„Es hat jetzt im ersten Wahlgang nicht ganz gereicht, aber wir haben ja noch mindestens zwei Wahlgänge vor uns“, sagte Harder-Kühnel nach der Abstimmung. „Ich denke, dass ich letztendlich auch gewählt werde.“ Ein zweiter Wahlgang solle im Dezember stattfinden, einen dritten könnte es im Januar geben, kündigte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland an. Seine Co-Vorsitzende Alice Weidel sagte: „Uns diesen Sitz des Bundestagsvizepräsidenten weiter zu verweigern, ist ein Unding, was wir auch nicht länger hinnehmen werden.“
Harder-Kühnel betonte: „Gegen meine Person wurden im Vorfeld der Wahl keinerlei Bedenken geltend gemacht.“ Sie bot den anderen Parteien direkte Gespräche an, um Zweifel aus dem Weg zu räumen. Sie erhielt deutlich mehr Stimmen als die ihrer eigenen Fraktion, die über 92 Abgeordnete verfügt. Die SPD hatte zuvor angekündigt, gegen Harder-Kühnel zu stimmen. Die CSU hatte ihren Abgeordneten die Abstimmung freigegeben. Es gab 44 Enthaltungen.
Dem Präsidium des Bundestags gehören sechs Mitglieder an. Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU). Seine Stellvertreter sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).
