„Peinliche Vorstellung“ AfD will Parlament mit Hammelsprung ärgern und erntet Spott
Berlin · Die AfD ließ am Freitag die Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestags überprüfen. Die Zählung boykottierte sie dann. Politiker anderer Parteien reagierten im Internet mit Spott.
Mit einem so genannten Hammelsprung hat die AfD-Fraktion im Bundestag am Freitag die Beschlussfähigkeit feststellen lassen – und selbst gar nicht teilgenommen. Das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde dennoch auch ohne die 92 AfD-Abgeordneten mühelos erreicht: Bei der anstehenden Abstimmung über eine Ausschuss-Überweisung wurden insgesamt 413 Ja-Stimmen abgegeben.
Beim Hammelsprung wird festgestellt, ob genügend Parlamentarier im Saal sind. Dabei müssen die Abgeordneten für eine Abstimmung den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit ja, nein und Enthaltung beschriftet sind. Sind zu wenige Politiker da, wird die Sitzung beendet.
Bei Abgeordneten anderer Parteien stieß das Verhalten der AfD-Fraktion auf Spott und Häme. „Voll peinliche Vorstellung der #chaostruppe @AfDimBundestag“, twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. „Bei einer Antragsüberweisung will #AfD die Beschlussunfähigkeit provozieren und bleibt beim Hammelsprung selbst vor dem Plenarsaal. Bundestag ist trotzdem beschlussfähig. AfD blamiert.“
„Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird“, erklärte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland. Es handele sich um die Quittung dafür, dass seine Parteikollegin Mariana Harder-Kühnel am Vortag auch im zweiten Wahlgang nicht zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt wurde. „Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen.“
