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Venezuela: USA rufen zu Sturz von Nicolas Maduro auf

Massenproteste erwartet : USA rufen zu Sturz von Maduro in Venezuela auf

Der Machtkampf in Venezuela spitzt sich zu. Für diesen Samstag sind Massenproteste der Opposition geplant. Die USA rufen offen zum Sturz von Präsident Nicolas Maduro auf.

„Die Zeit ist gekommen, die Maduro-Diktatur ein für alle Mal zu beenden“, sagte Vizepräsident Mike Pence am Freitag vor mehreren Hundert Exil-Venezolanern in Florida. „Dies ist keine Zeit für Dialog. Es ist Zeit zu handeln.“ Alle Optionen lägen auf dem Tisch.

US-Vizepräsident Mike Pence in Doral, Florida. Foto: AP/Brynn Anderson

Der selbst ernannte Übergangspräsident Juan Guaido hat zu landesweiten Protesten gegen Maduro aufgerufen. Maduro will im Gegenzug am Samstag ebenfalls eine Kundgebung abhalten. Dabei soll an den 20. Jahrestag des erstmaligen Amtsantritts seines verstorbenen Vorgängers Hugo Chavez erinnert werden. Der Staatschef steht zunehmend unter Druck. International gerät er immer mehr ins Abseits. Zudem droht sich die dramatische Wirtschaftskrise zu verschärfen, da die USA inzwischen Sanktionen gegen den staatlichen Ölkonzern PDVSA und damit die wichtigste Einnahmequelle der Regierung verhängt haben. Gleichzeitig versicherten die USA aber, der notleidenden Bevölkerung zu helfen. Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton erklärte über Twitter, die USA stünden bereit, die Menschen in Venezuela etwa mit Medikamenten und Lebensmitteln zu versorgen.

Parlamentspräsident Guaido hatte sich am 23. Januar selbst als Präsident vereidigt mit der Begründung, dass Maduros Wiederwahl nicht rechtmäßig gewesen sei. Die USA erkannten den Oppositionschef umgehend an. Die Europäer setzten Maduro eine achttägige Frist zur Ansetzung von Neuwahlen, was dieser jedoch zurückwies. Sie gehen daher Diplomaten zufolge davon aus, dass das Ultimatum ungenutzt verstreichen wird. Eine Reihe europäischer Staaten dürfte deshalb voraussichtlich am Montag Guaido ebenfalls anerkennen, darunter Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Spanien. Andere, kleinere EU-Länder wollen sich ebenfalls hinter Guaido stellen, in ihren Erklärungen aber Formulierungen vermeiden, die auf eine explizite Anerkennung hinauslaufen.

Rückhalt genießt Maduro nach wie vor insbesondere bei seinen wichtigsten Verbündeten Russland und China. Guaido hat an deren Regierungen Briefe geschrieben, in denen er argumentiert, ein Machtwechsel wäre auch in ihrem besten Interesse.

(hebu/Reuters)