Neue Mittelstreckenwaffen angekündigt Russland steigt ebenfalls aus INF-Vertrag aus
Moskau · Die USA haben den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen ausgesetzt. Nun reagiert Russland und steigt ebenfalls aus. Die Sorge vor einem neuen Wettrüsten wächst in Europa.
In sechs Monaten werde sich Russland aus dem Vertrag zurückziehen und damit dem Beispiel der USA folgen. Das kündigte der russische Präsident Wladimir Putin am Samstag an. „Die amerikanischen Partner haben die Aussetzung ihrer Teilnahme an dem Vertrag erklärt, und wir setzen ihn ebenfalls aus“, sagte der Kremlchef bei einem Treffen mit Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Er warf den USA vor, gegen das im Kalten Krieg geschlossene Abkommen zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verstoßen zu haben. Seine Außen- und Verteidigungsminister wies Putin an, keine Abrüstungsgespräche mit den USA anzustoßen. „Wir wollen warten, bis unsere Partner reif genug sind, um mit uns einen gleichwertigen und sinnvollen Dialog über dieses wichtige Thema zu führen“, sagte Putin.
Stattdessen kündigte er an, Russland werde neue Mittelstreckenwaffen entwickeln - für den Fall, dass die Kündigung der USA wirksam werde. Russland werde sie aber nur dann in Stellung bringen, sollten die USA neue Mittelstreckenraketen stationieren.
Die USA hatten den INF-Vertrag am Freitag ausgesetzt. Präsident Donald Trump sprach sich anschließend für ein neues Abkommen aus. Der Vertrag verbietet Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern und untersagt auch die Produktion und Tests solcher Systeme. Die Abkürzung INF steht für „Intermediate Range Nuclear Forces“, auf Deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme. Die USA und die damalige Sowjetunion hatten den Vertrag 1987 geschlossen. Die Entscheidung, ihn aufzukündigen, schürte insbesondere in Europa Angst vor einem neuen Wettrüsten.
Bundesaußenminister Heiko Maas forderte gegenüber den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“, das Thema Abrüstung müsse wieder „auf die internationale Tagesordnung“. Weiter sagte der SPD-Politiker: „Das gilt nicht nur für die USA und Russland, auch Länder wie China müssen einbezogen werden.“
