Treffen von Xi und Putin Wirkungsvolles Stoppsignal – doch die Ziele stimmen nicht
Meinung | Moskau · Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping war für drei Tage in Moskau, um die Beziehung zu Russland und Wladimir Putin zu verstärken. Endet das im „Teufelspakt der Diktatoren“ oder gibt es noch Hoffnung, dass Jinping Einfluss auf Putin nehmen kann?
Xi Jinping ist nicht nur für drei Tage nach Moskau gereist. Chinas Staatschef hat seinen russischen Kollegen Wladimir Putin auch demonstrativ zum Gegenbesuch eingeladen. Ist das endgültig der „Teufelspakt der Diktatoren“, den Vertreter der reinen demokratischen Lehre längst an die Wand malen? Es gibt auch die anderen im Westen, die in Chinas starkem Mann einen möglichen Friedensstifter sehen. Die sich auch von den Hochglanzbildern nicht täuschen lassen wollen, die der Kreml vom Xi-Besuch inszeniert. So denken meist jene, die Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges in der Ukraine herbeisehnen. Tatsächlich sind beide Sichtweisen zu eindimensional. Klar ist: China kann nicht der neutrale Vermittler sein, als der sich Xi kürzlich mit seinem Zwölf-Punkte-Plan präsentieren wollte. Denn selbstverständlich ist Peking Partei aufseiten Moskaus. So wie Washington, Berlin und Brüssel ebenfalls Partei sind – aufseiten Kiews.
Allerdings geht es bei den Hoffnungen, die manche im Westen mit China verbinden, gar nicht um die Rolle eines „neutralen“ Vermittlers. Dass Xi und Putin strategische Partner sind, steht außer Zweifel. Aber gerade dadurch kann die Führung in Peking einen Einfluss in Moskau geltend machen, den weltweit sonst niemand hat. China kann dem russischen Angriffskrieg zwar nicht den Stecker ziehen. Aber ein Stoppsignal würde nicht ohne Wirkung bleiben. Denn faktisch hängt Russland wirtschaftlich am Tropf Chinas.
Xi kann Putin also zu Verhandlungen „überreden“. Am Ende ist daher alles eine Frage der Ziele. Und da passt es (noch) nicht. Putin darf aus Pekings Perspektive nicht als Verlierer vom Schlachtfeld gehen und schon gar nicht über ein Scheitern stürzen. Der Westen will verhindern, dass sich der Krieg für Russland lohnt. Beide Ansätze zusammenzubringen, wäre die hohe Kunst der Diplomatie.
