Xi Jinping - News zum Staatspräsident von China
Foto: afp, FDXi Jinping ist seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China.
Nachdem Jinping im Jahr 1974 Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas wurde, begann er seine politische Laufbahn in den frühen 1990er-Jahren. Seine erste politische Tätigkeit war die des Vizebürgermeisters der Stadt Xiamen. Durch diesen Posten wurde er im Jahr 1993 Mitglied der Provinzverwaltung von Fujian.
Nach weiteren Stationen als Gouverneur von Fujian, Mitglied der Parteiführung von Zhejiang und als Gouverneur von Zheijang, wurde er im Jahr 2003 Sekretär des Provinzkomitees und Vorsitzender des Volkskongresses. Im Jahr 2007 übernahm Jinping den Posten des Parteichefs in Shanghai, nachdem der ehemalige Bürgermeister Chen Liangyus abgesetzt wurde. Im selben Jahr wurde er zudem in den ständigen Ausschuss der Politbüros der KP Chinas gewählt, wo ihm die Angelegenheiten von Hongkong und Macau unterlagen.
Ein Jahr später trug er die Hauptverantwortung für die Durchführung der Olympischen Sommerspiele in Beijing. Am 15. März 2008 wurde Xi Jinping zum Vizepräsidenten der Volksrepublik China gewählt und galt ab diesem Zeitpunkt als designierter Nachfolger von Hu Jintao. So kam es, dass Hu Jintao im März 2013 als Staatspräsident der Volksrepublik China von Xi Jinping abgelöst wurde. Dadurch wurde er außerdem zum Vorsitzenden des ZMK, dem höchsten militärischen Führungsorgan in China, ernannt.
Bereits am 15. November 2012 wurde er außerdem zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas gewählt, womit er seitdem das ranghöchste Mitglied der Partei ist. Am 11. März 2018 wurde vom nationalen Volkskongress entschieden, dass die Amtszeitbegrenzung für Präsidenten in China auf zwei Amtsperioden aufgehoben wird, Diese Aufhebung ermöglicht Jinping eine Amtszeit über das Jahr 2023 hinaus. Am 10. März 2023 wählte der Nationale Volkskongress Chinas Xi Jinping für eine dritte Amtsperiode zum Präsidenten der Volksrepublik China.
Der Nationale Volkskongress wählt sowohl den Präsidenten, als auch den Vizepräsidenten der Volksrepublik China. Dieser ist die gesetzgebende Körperschaft der Volksrepublik. Da Oppositionsparteien aufgrund der Einparteienherrschaft jedoch verboten sind, wird der Volkskongress eher als reines Absegnungsorgan für Entscheidungen der Partei angesehen. Eine Amtszeit dauert fünf Jahre.
In den vergangenen Monaten hielten Russland und China mehrere gemeinsame Militärmanöver ab. Was Putin bei einem Videotelefonat der Staatschefs über die künftige Zusammenarbeit beider Länder sagte und wofür er Lob aussprach.
Meinung · Ist der Westen wirklich in der Defensive? Die Krisen in Moskau, Peking und Teheran weisen in eine andere Richtung. Allerdings muss die Demokratie in der Ukraine verteidigt werden gegen die Autokratien, so die Lehre aus der Geschichte.
China hat lange eine strikte „Null Covid“-Politik betrieben. Nach massiven Protesten vollzog das Land die Kehrtwende und hob fast alle Beschränkungen auf. Ab 2023 werden die Regeln weiter gelockert. Was dann für die Einreise nach China gilt.
Wegen der massiven Corona-Welle in China fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion einen Stopp der Flugverbindungen mit der Volksrepublik. Er befürchtet neue, gefährliche Mutationen des Virus.
Nachdem Präsident Xi Jinping seine Null-Covid-Politik aufgegeben hat, wird China von einer massiven Corona-Welle erfasst. Deutsche im Land dürfen sich nun aber mit dem Biontech-Impfstoff gegen Corona impfen lassen.
Meinung · Lange Zeit galt China als Vorbild bei der Pandemie-Bekämpfung. Jetzt hat das Reich der Mitte ein ernstes Problem. Warum der chinesische Weg eine Sackgasse war.
Interview · Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer über die künftige deutsche China-Strategie, den Umgang mit autoritären Regimen, Energieabhängigkeiten und Chinas Blick auf den Ukraine-Krieg
Im Zuge einer Lockerung der Corona-Beschränkungen verzichtet China künftig auf den Einsatz einer App zur Nachverfolgung von Inlandsreisen. Das verringert die Chance, unter Quarantäne gestellt zu werden.
China hat landesweit geltende Lockerungen seiner Null-Covid-Politik angekündigt. Der Staatsrat verkündete in Peking in einem neuen Zehn-Punkte-Plan Erleichterungen für Quarantäne, PCR-Tests und Lockdowns – das ist geplant.
In China heben nach den regierungskritischen Protesten am vergangenen Wochenende weitere Großstädte Corona-Regeln auf. Die Zahl der Neuinfektionen in China ging am Sonntag weiter zurück.
In einigen Regionen wurden die Einschränkungen schon zurückgenommen, in anderen soll das noch folgen: China will nach den Protesten Lockerungen der Corona-Maßnahmen einführen.
Der russische Einmarsch in der Ukraine weckt Befürchtungen, dass China ähnlich Taiwan erobern wollte. Drohungen und Militärmanöver lassen Schlimmes befürchten. Ist eine Eskalation zwischen den Atommächten USA und China unausweichlich?
Der Bundestag debattiert in einer Aktuellen Stunde über die Anti-Covid-Proteste in China. AfD und Linke nutzen die Gelegenheit und halten einem verdutzten Publikum vor, die Bundesregierung habe mit ihren Lockdowns „wie die KP Chinas“ Menschen weggesperrt
Auch lange nach seinem Rückzug aus politischen Ämtern übte Jiang Zemin viel Macht aus. Mit Xi Jinping soll er sich nicht verstanden haben. Staatsmedien würdigen ihn dennoch jetzt als großen Führer.
Analyse · Die Führung um Xi Jinping verstärkt in den Zentren des Protests die Polizeipräsenz und unterdrückt vorerst die landesweite Bewegung. Der Volkszorn dürfte jedoch keineswegs verschwinden – im Gegenteil.
Meinung · In China gehen Tausende Menschen gegen strenge Lockdowns und gegen die Null-Covid-Politik der Führung in Peking auf die Straße. In dem Land, in dem es keine Meinungsfreiheit und kein Demonstrationsrecht gibt, ist das ein starkes und mutiges Zeichen. Das Land ist zu groß für Null Covid. Wieder ein Test: der Freiheitswillen des Volkes gegen ein totales Regime. Die Frage steht: Wie hart wird die Führung jetzt zuschlagen?
Seit Beginn der Pandemie war China nicht mehr so weit vom Ziel „Null-Covid“ entfernt wie jetzt. Das Dilemma: Die Ausbreitung ansteckender Omikron-Varianten erfordert immer härtere Maßnahmen. Der Unmut richtet sich immer stärker gegen die Parteiführung. Die Bundesregierung bietet westliche Impfstoffe an. CDU-Außenpolitiker Röttgen erwartet vom Regime Gegenleistungen.
Seit Beginn der Pandemie war China nicht mehr so weit vom Ziel „Null-Covid“ entfernt wie jetzt. Das Dilemma: Die Ausbreitung ansteckender Omikron-Varianten erfordert immer härtere Maßnahmen. Der Unmut richtet sich gegen die Parteiführung. Ihr fehlt eine Strategie.
Deutsche Außenpolitiker werten die Demonstrationen in China als Bedrohung fürs Regime. Die Proteste seien erst der Anfang, sagte Alexander Graf Lambsdorff. In Peking wurden zahlreiche Menschen festgenommen.
Update · Erst im September hatte Nordkoreas Parlament ein Gesetz über den präventiven Einsatz von Atomwaffen verabschiedet. Nun kam es zu neuen Tests mit Interkontinentalraketen. Und eine ambitionierte Ankündigung.
Meinung · Russland schmiedet einen Waffenpakt mit Iran und möchte mit Hilfe von Teheran Drohnen bauen. Russlands Haltung ist für eine erhoffte Rettung des Atomabkommens mit Iran jedenfalls kein gutes Zeichen.
Meinung · Der Westen streitet darüber, wie massiv er die Ukraine unterstützen soll. Dahinter steht die Sorge, Waffenlieferungen könnten zu einer Eskalation führen. Die Verbündeten sollten sich an der Geschichte orientieren, um Russlands Angriffe auf zivile Ziele zu stoppen.
Meinung · Ist es ein Durchbruch? Die Gruppe der G20-Industriestaaten verständigen sich nach Angaben der USA und der EU auf eine Verurteilung des russischen Krieges in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Was das bedeutet.
Das erste persönliche Treffen von Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden verlief freundlicher als erwartet. Beide sind offenbar gewillt, die desaströsen Beziehungen zu verbessern.
Kanzler Scholz tourt weiter durch Asien. Am Montag stattete er Singapur einen kurzen Besuch ab – und machte deutlich, dass er das deutsche wirtschaftliche Engagement auf dem Kontinent ausbauen will. Die Gastgeber danken es ihm auf ungewöhnliche Weise.
Er wurde am 15. Juni 1953 in der chinesischen Hauptstadt Peking geboren. Xi Jinping ist der dritte von vier Söhnen des chinesischen Politikers Xi Zhongxun und dessen Ehefrau Qi Xin. Sein Vater war seit 1928 Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas und zwischen 1959 und 1962 Vize-Premier der Volksrepublik China. Zudem war er zwischen 1979 und 1981 als Gouverneur der Provinz Guangdong im Amt.
Aufgrund der hohen politischen Stellung seines Vaters hatte Xi Jinping eine verhältnismäßig privilegierte Kindheit. Dies änderte sich jedoch in den 1960er-Jahren, während der Chinesischen Kulturrevolution. Während dieser Zeit wurde sein Vater von Mao Zedongs Roten Garden verhaftet. Außerdem wurde seine Familie durch die Roten Garden gedemütigt und bedroht.
Aufgrund dieser Zustände nahm sich seine Schwester das Leben. Währenddessen floh der damals fünfzehnjährige Jinping in das Dorf Liángjiāhé. Dort verbrachte er sieben Jahre in denen er in einer Höhle wohnte und sich als Landarbeiter verdingte. Zwischen 1975 und 1979 studierte er Chemieingenieurwesen in Beijing an der Tsinghua-Universität. Dort absolvierte er zwischen 1998 und 2002 außerdem ein postgraduales Studium der marxistischen Philosophie und der ideologischen Bildungsarbeit.
Dieses Studium schloss er mit der Promotion zum Doktor der Rechte in den Bereichen Recht, Politik, Management und „revolutionäre Geschichte“ ab. Im Jahr 1974 wurde Jinsping Teil der Kommunistischen Partei Chinas. Seine politische Karriere sollte jedoch erst Anfang der 1990er-Jahre Fahrt aufnehmen, als er Vizebürgermeister der südostchinesischen Küstenstadt Xiamen wurde. Hauptaufgabe lag dabei für eine stärkere Verflechtung der Welt mit China zu sorgen.
Jinping hat eine Tochter. Mingze Jinping studierte unter anderem in Harvard und konnte ihr Studium im Jahr 2014 erfolgreich beenden.