Treffen mit Selenskyj geplant Japanischer Regierungschef besucht als letzter der G-7 die Ukraine
Kiew · Fumio Kishida will den Menschen in der Ukraine seine anhaltende Unterstützung versichern. Er kommt als letzter Regierungschef der G-7 in das angegriffene Land.
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat am Dienstag eine nicht angekündigte Reise in die von Russland angegriffene Ukraine angetreten. Kishida wollte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in der Hauptstadt Kiew treffen. Kurz zuvor war der chinesische Präsident Xi Jinping für eine dreitägige Reise in der russischen Hauptstadt Moskau eingetroffen. Die gewissermaßen konkurrierenden Gipfel bei den Kriegsgegnern kommen zu einem Zeitpunkt, zu dem die Langzeit-Rivalen Japan und China jeweils diplomatische Offensiven fahren.
Das japanische Außenministerium teilte mit, Kishida werde dem Mut und der Geduld des ukrainischen Volkes seinen Respekt erweisen, das unter der Führung Selenskyjs aufstehe, um seine Heimat zu verteidigen. Außerdem werde er als Vorsitzender der G-7 und japanischer Regierungschef die Solidarität mit der Ukraine und die unerschütterliche Unterstützung für das Land zum Ausdruck bringen. In den Gesprächen werde er seine absolute Zurückweisung der einseitigen Veränderung das Status quo durch Russland durch Invasion und Gewalt zeigen sowie seine Entschlossenheit unterstreichen, für die regelbasierte internationale Ordnung einzutreten, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums.
Der japanische Fernsehsender NTV zeigte Kishida in einem Zug von Polen nach Kiew. Seiner Reise in die Ukraine war wenige Stunden zuvor ein Treffen mit dem indischen Premierminister Narendra Modi in Neu Delhi vorangegangen. Erst vor einer Woche traf er den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yoel. In Neu-Delhi rief Kishida die Entwicklungsländer und die Länder des Globalen Südens dazu auf, ihre Stimme zu erheben, um die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu verteidigen und dabei zu helfen, Russlands Krieg zu stoppen.
Japan streitet sowohl mit China als auch mit Russland über Territorium und ist besorgt über die engen Beziehungen zwischen Peking und Moskau, die in der Nähe der japanischen Küste gemeinsame Manöver absolvierten. Kishida ist der einzige Regierungschef der G-7-Staaten, der die Ukraine noch nicht besuchte. In seiner Heimat stand er unter Druck, endlich nach Kiew zu fahren. Kishida ist der erste Regierungschef Japans nach dem Krieg, das ein Kriegsgebiet betritt.
Japan hat sich den Vereinigten Staaten und den europäischen Staaten angeschlossen und Russland wegen seiner Invasion mit Sanktionen belegt. Das Land leistet auch humanitäre und wirtschaftliche Unterstützung für die Ukraine. Japan reagierte nach der Invasion rasch, weil es die möglichen Auswirkungen eines Krieges in Ostasien fürchtet, wo die chinesischen Streitkräfte immer selbstbewusster auftreten und die Spannungen um das selbstverwaltete Taiwan wuchsen, das Peking als sein Territorium beansprucht.
Bei einem Treffen mit dem russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin am Dienstag sagte Xi, er habe Putin eingeladen, China noch in diesem Jahr zu besuchen. Die Einladung erfolgte wenige Tage, nachdem der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hatte. Weder Russland noch China erkennen die Zuständigkeit des Gerichtshofs an.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte, die Kontakte zu Russland trügen dazu bei, Frieden zu schaffen. „Präsident Putin sagte, Russland schätze Chinas konsequente Haltung, in wichtigen internationalen Fragen Fairness, Objektivität und Ausgewogenheit aufrechtzuerhalten“, sagte er. Russland habe das chinesische Positionspapier zur politischen Lösung der ukrainischen Frage studiert und sei offen für Friedensgespräche. Auf die Reise Kishidas nach Kiew angesprochen, fügte er hinzu: „Wir hoffen, dass Japan mehr zur Deeskalation der Situation beitragen kann, anstatt das Gegenteil zu tun.“
