Alle Politik-Artikel vom 24. September 2015
Nach Radio-Scherz ruft "echter" Putin bei Elton John an
Nach Radio-Scherz ruft "echter" Putin bei Elton John an

Russischer Präsident und SängerNach Radio-Scherz ruft "echter" Putin bei Elton John an

Dieses Mal war er es wirklich: Nachdem sich ein Radio-Scherzbold in einem Anruf bei Elton John als Wladimir Putin ausgegeben hatte, rief nun der echte russische Präsident den britischen Popstar an, wie der Kreml am Donnerstag mitteilte.

Luftangriffe führen zu Massenflucht aus Palmyra

Bürgerkrieg in SyrienLuftangriffe führen zu Massenflucht aus Palmyra

Hunderte Bewohner sind Augenzeugen zufolge aus dem von der Terrormiliz Islamischer Staat kontrollierten Palmyra geflohen. Viele der noch in der Stadt lebenden Menschen seien nach tagelangen Luftangriffen des syrischen Militärs am Donnerstagmorgen in Bussen Richtung Rakka aufgebrochen.

Donald Trump wird zum achten Mal Opa
Donald Trump wird zum achten Mal Opa

Kandidat für Amt des US-PräsidentenDonald Trump wird zum achten Mal Opa

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump (69) wird zum achten Mal Großvater. Seine Tochter Ivanka (33) kündigte am Donnerstag an, dass sie ein drittes Kind erwarte. "Ich könnte gar nicht glücklicher sein, euch mitzuteilen, dass ich schwanger bin", schrieb die Modedesignerin auf ihrer Webseite.

Die Balkanisierung Europas
Die Balkanisierung Europas

Analyse zur FlüchtlingskriseDie Balkanisierung Europas

Die Flüchtlingskrise bringt ein Muster des 19. Jahrhunderts zurück: die Balkankrise. Damals ging es um Krieg und Frieden. Heute geht es um das Fundament unserer politischen Kultur. Und um politischen Anstand.

Putin und Obama treffen sich am Montag in New York
Putin und Obama treffen sich am Montag in New York

Gespräche über SyrienPutin und Obama treffen sich am Montag in New York

Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama wollen sich in der kommenden Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York treffen. Die Unterredung sei für Montag vereinbart worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag laut russischen Nachrichtenagenturen.

Bund will vier Milliarden Euro in Flüchtlingshilfe stecken
Bund will vier Milliarden Euro in Flüchtlingshilfe stecken

Verdopplung der bisherigen ZusageBund will vier Milliarden Euro in Flüchtlingshilfe stecken

Der Bund will seine Hilfen für die Länder zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nochmals deutlich aufstocken. Im laufenden Jahr sollen den Ländern zwei Milliarden Euro bereitgestellt werden. Das wäre eine Verdopplung der bisherigen Zusage.

Diese fünf Fragen muss der Flüchtlingsgipfel beantworten
Diese fünf Fragen muss der Flüchtlingsgipfel beantworten

Bund und Länder verhandelnDiese fünf Fragen muss der Flüchtlingsgipfel beantworten

Vertreter von Bund und Ländern kommen am Donnerstagnachmittag zum Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt zusammen. Sie müssen einen Weg finden, wie Deutschland künftig mit der steigenden Zahl von Flüchtlingen umgehen wird.

Länder wollen Bund in die Pflicht nehmen
Länder wollen Bund in die Pflicht nehmen

Nationaler FlüchtlingsgipfelLänder wollen Bund in die Pflicht nehmen

Deutschland nimmt von allen EU-Staaten die meisten Flüchtlinge auf. Die Last tragen vor allem Länder und Kommunen. Vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin machen die Länderchefs jetzt deutlich, dass es so nicht weitergehen kann.

Flüchtlingskrise ist "globale Kraftanstrengung"
Flüchtlingskrise ist "globale Kraftanstrengung"

RegierungserklärungFlüchtlingskrise ist "globale Kraftanstrengung"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Bundestag eine Regierungserklärung zur Flüchtlingskrise abgegeben. Sie forderte unter anderem ein stärkeres Engagement ihrer europäischen Partner und eine dauerhafte Umverteilung der Flüchtlinge in der EU.

Merkel will Assad an Gesprächen beteiligen
Merkel will Assad an Gesprächen beteiligen

Syrien-KonfliktMerkel will Assad an Gesprächen beteiligen

Die Bundeskanzlerin will auf der Suche nach einer Lösung im Syrien-Konflikt Baschar al-Assad in die Gespräche mit einbeziehen. Putin treibt unterdessen seine militärische Operation in Syrien weiter voran und will notfalls auch ohne Einverständnis der Vereinigten Staaten losschlagen.

Tsipras setzt auf Kontinuität

AnalyseTsipras setzt auf Kontinuität

Der griechische Premier mag bei seinen Ministern von alten Bekannten nicht lassen. Die Debatte um den Schuldenschnitt geht auch schon wieder los.

Langeweile muss sein!

Kolumne: GesellschaftskundeLangeweile muss sein!

Viele Menschen fürchten sich davor, zu spüren, wie die Zeit vergeht. Darum füllen sie ihren Alltag mit Unternehmungen, setzen auf Erlebnisse und Zerstreuung - Hauptsache die Frage nach dem Sinn kommt nicht auf.

Florian Homm . . . zeigt wenig Spekulanten-Reue

PersönlichFlorian Homm . . . zeigt wenig Spekulanten-Reue

Spekulant? Finanzjongleur? Heuschrecke? Oder ganz seriös Investor? Es lässt sich nicht mit Sicherheit sagen, welche Vokabel am häufigsten als Synonym für Florian Homm benutzt worden ist. Der Neckermann-Enkel, der in Harvard studierte, hat im Laufe seiner Karriere in der Finanzbranche so häufig das große Rad gedreht (oder es zu drehen versucht), dass einem mehr als einmal schwindelig werden konnte. Jetzt lebt er vor allem von 685 Euro Invalidenrente, wie er, den Tränen nahe, in der ARD-Talkshow "Menschen bei Maischberger" verraten hat.

EU gibt eine Milliarde für Menschen in Flüchtlingslagern
EU gibt eine Milliarde für Menschen in Flüchtlingslagern

Syrien-KriseEU gibt eine Milliarde für Menschen in Flüchtlingslagern

Nach den Querelen in den vergangenen Tagen haben sich die Staats- und Regierungschefs doch noch zusammengerauft: Die EU stellt eine Milliarde Euro zur Verfügung, um die Lage in den Flüchtlingslagern rund um Syrien zu verbessern.

Der Abgas-Skandal kostet den Volkswagen-Chef das Amt. Der Konzern will Strafanzeige gegen die Schuldigen erstatten. Die aber sind noch nicht bekannt. VW droht nun eine Flut von Sammelklagen in den USA.

WolfsburgDer Abgas-Skandal kostet den Volkswagen-Chef das Amt. Der Konzern will Strafanzeige gegen die Schuldigen erstatten. Die aber sind noch nicht bekannt. VW droht nun eine Flut von Sammelklagen in den USA.

Die schwere Vertrauenskrise durch den Skandal um manipulierte Abgaswerte bei Dieselmotoren hat nun doch zum Rücktritt von VW-Chef Martin Winterkorn geführt. Nach einer Krisensitzung der obersten Aufseher in Wolfsburg teilte der 68-Jährige in einer Erklärung mit: "Ich bin fassungslos, dass Verfehlungen dieser Tragweite im Konzern möglich waren." Als Vorstandschef übernehme er die Verantwortung und habe den Aufsichtsrat um seine Ablösung gebeten: "Ich tue dies im Interesse des Unternehmens, obwohl ich mir keines Fehlverhaltens bewusst bin." Tags zuvor hatte Winterkorn noch um Vertrauen geworben.

Seehofer und Orbán gegen Merkel

Berlin/Bad StaffelsteinSeehofer und Orbán gegen Merkel

Bei seiner CSU-Klausur übt der Parteichef den Schulterschluss mit dem ungarischen Ministerpräsidenten und lobt ausdrücklich dessen Flüchtlingspolitik. Die SPD zeigt sich irritiert über das Vorgehen des Koalitionspartners.

Brüder im Geiste

WashingtonBrüder im Geiste

Der Besuch des Papstes beim US-Präsidenten verläuft betont harmonisch. Barack Obama sieht in Franziskus einen Verbündeten.

Zwei Drittel halten Deutschland für ein Einwanderungsland
Zwei Drittel halten Deutschland für ein Einwanderungsland

UmfrageZwei Drittel halten Deutschland für ein Einwanderungsland

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov hat sich in der anhaltenden Flüchtlingsdebatte danach erkundigt, ob die Deutschen ihre Heimat als Einwanderungsland betrachten. Das Ergebnis dürfte vor allem der CSU den Wind aus den Segeln nehmen.

Die orbánisierte CSU

Die orbánisierte CSU

Wäre CSU-Chef Horst Seehofer nach Ungarn gereist, um den dortigen Regierungschef zu einem menschlicheren Umgang mit Flüchtlingen zu ermuntern und ihn für feste Verteilungsquoten zu gewinnen - Deutschland und Europa wären mit Hilfe des Bayern vielleicht ein Stück vorangekommen. Doch Seehofer lädt Orbán demonstrativ zum Schulterschluss gegen Merkel ein, stellt sein Vorgehen als leuchtendes Beispiel der fehlerhaften Politik der eigenen Kanzlerin gegenüber. Wäre Seehofer konsequent, müsste er Koalition und Fraktion in Berlin verlassen, Neuwahlen bewirken und als CSU bundesweit gegen Merkels CDU antreten.

Gebärdensprache

StichwortGebärdensprache

In Deutschland leben 16 Millionen schwerhörige Menschen. Ungefähr 140.000 von ihnen sind auf einen Gebärden-Dolmetscher angewiesen. Um Gehörlosen und Hörgeschädigten mehr Teilhabe am politischen Leben zu ermöglichen, startet der Bundestag nun einen neuen Service: Ab heute werden Live-Übersetzungen von Bundestagsdebatten in Gebärdensprache mit Einblendung von Untertiteln im Internet übertragen.

Kommunen geben Milliarde für Flüchtlinge aus
Kommunen geben Milliarde für Flüchtlinge aus

Kosten-ExplosionKommunen geben Milliarde für Flüchtlinge aus

Der anhaltende Flüchtingsstrom kostet die Kommunen immer mehr Geld. Im ersten Halbjahr 2015 stiegen die Kostenaufwendungen für Asylbewerber um 70 Prozent an. Städte in Bayern sind am stärksten betroffen.

Lebhafte Debatte um Russlands künftige Rolle in Europa

DüsseldorfLebhafte Debatte um Russlands künftige Rolle in Europa

Ukraine-Krise, westliche Sanktionen und russisches Säbelrasseln - das Verhältnis zwischen Russland und der EU ist so angespannt wie zur Zeit des Kalten Kriegs. Im Kreml stehen anti-westliche Parolen hoch im Kurs, es wird eine stärkere Hinwendung zu Asien propagiert. Wie tief geht der Riss wirklich, wie groß ist die Entfremdung? Fragen, die bei einer von der Rheinischen Post gemeinsam mit der Gerda-Henkel-Stiftung (GHS) organisierten Veranstaltung lebhaft diskutiert wurden.

Farc-Rebellen und Regierung kündigen Friedensvertrag an
Farc-Rebellen und Regierung kündigen Friedensvertrag an

Konflikt in KolumbienFarc-Rebellen und Regierung kündigen Friedensvertrag an

Im längsten Konflikt Südamerikas gibt es jetzt die Hoffnung auf dauerhaften Frieden. Die Farc-Guerilla und die Regierung in Bogotá gaben in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass die letzt Hürde auf dem Weg zu einem Friedensabkommen genommen sei.