Alle Politik-Artikel vom 10. September 2015
IS soll hohes Lösegeld für Norweger fordern
IS soll hohes Lösegeld für Norweger fordern

Terrormiliz Islamischer StaatIS soll hohes Lösegeld für Norweger fordern

Ein Norweger und ein Chinese sind in die Gewalt des IS geraten. Berichten zufolge sollen die beiden aber noch am Leben sein. Der IS soll den Regierungen ein "zeitlich begrenztes Angebot" unterbreitet haben.

Unionsfraktionsvize Fuchs begrüßt Entscheidung von Eon

Atomkraftwerke bleiben im KonzernUnionsfraktionsvize Fuchs begrüßt Entscheidung von Eon

Die Entscheidung des Energiekonzerns Eon, die Atomkraftwerke nun doch nicht in eine neue Gesellschaft auszulagern, stoßen in der Union auf Zustimmung.

Umfrage: Mehrheit mit Flüchtlingspolitik unzufrieden
Umfrage: Mehrheit mit Flüchtlingspolitik unzufrieden

FlüchtlingskriseUmfrage: Mehrheit mit Flüchtlingspolitik unzufrieden

Die Mehrheit der Deutschen hat ist in einer repräsentativen Umfrage negativ zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung geäußert. 64 Prozent halten das Problemmanagement Berlins für "eher schlecht" oder "sehr schlecht". Nur ein Drittel der Bevölkerung glaubt das Gegenteil.

Der Papst stößt selbst enge Mitarbeiter vor den Kopf
Der Papst stößt selbst enge Mitarbeiter vor den Kopf

Pläne für ein neues EherechtDer Papst stößt selbst enge Mitarbeiter vor den Kopf

Der Papst wagt beim Thema Eherecht einen Alleingang. Das Thema ist hochexplosiv. In der Kurie malen bereits einige das Gespenst einer neuen Kirchenspaltung an die Wand.

Außenminister bereiten Gipfeltreffen vor
Außenminister bereiten Gipfeltreffen vor

Ukraine-KriseAußenminister bereiten Gipfeltreffen vor

Ein Gipfeltreffen im Oktober soll die wichtigsten Fragen in der Ukraine-Krise lösen. Am Samstag kommen bereits die Außenminister aus Kiew, Berlin, Paris und Moskau zusammen, um das Treffen vorzubereiten. Die Waffenruhe scheint zumindest vorerst zu halten

John McAfee will US-Präsident werden
John McAfee will US-Präsident werden

Exzentrischer Software-EntwicklerJohn McAfee will US-Präsident werden

Software-Pionier John McAfee hat in den vergangenen Jahren für diverse bizarre Geschichten gesorgt. Jetzt erwägt der 69-Jährige, für die US-Präsidentschaft zu kandidieren. Eine eigene Partei hat McAfee bereits gegründet.

Auf ein Selfie mit Bundeskanzlerin Merkel
Auf ein Selfie mit Bundeskanzlerin Merkel

Besuch in BAMF-AußenstelleAuf ein Selfie mit Bundeskanzlerin Merkel

Angela Merkel hat sich bei ihrem Besuch einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bei Behörden und Helfern für ihren anstrengenden Einsatz bei der Flüchtlingsbetreuung gedankt. Und Flüchtlinge nutzten die Gelegenheit, ein Selfie mit der Kanzlerin zu schießen.

Gewerkschaften: Mindestlohn soll auch für Flüchtlinge gelten
Gewerkschaften: Mindestlohn soll auch für Flüchtlinge gelten

FlüchtlingskriseGewerkschaften: Mindestlohn soll auch für Flüchtlinge gelten

Politik und Gewerkschaften haben sich kritisch zum Thema Ausnahmeregelungen für Flüchtlinge geäußert. Trotz der Krise müssten die Zuwanderer die Möglichkeit bekommen, "zu Bedingungen arbeiten zu können, die denen deutscher Arbeitnehmer entsprechen."

Vor allem Kinder brauchen unsere Hilfe
Vor allem Kinder brauchen unsere Hilfe

Tausende Flüchtlinge minderjährigVor allem Kinder brauchen unsere Hilfe

Meinung · Tausende der Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind minderjährig und allein. Sie haben sich alleine auf den Weg gemacht oder unterwegs Eltern und Geschwister verloren. Sie sind eine große Chance für unser Land.

Nahles fordert Milliarde für Flüchtlingsintegration
Nahles fordert Milliarde für Flüchtlingsintegration

ArbeitsmarktNahles fordert Milliarde für Flüchtlingsintegration

Um den Flüchtlingsstrom zu bewältigen, sind Milliardensummen erforderlich, findet auch Arbeitsministerin Andrea Nahles. Der Bedarf für Qualifizierungsmaßnahmen unter den Flüchtlingen sei groß. Es werde nicht ausreichen, bloß für einen befristeten Zeitraum "auf Krisenmodus umzuschalten".

Österreich stoppt Zugverkehr nach Ungarn
Österreich stoppt Zugverkehr nach Ungarn

FlüchtlingskriseÖsterreich stoppt Zugverkehr nach Ungarn

Österreich hat den Zugverkehr nach Ungarn vorübergehend eingestellt. Grund ist der anhaltende Flüchtlingsstrom. Auf ihrer Webseite begründeten die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) die Entscheidung am Donnerstag mit der "massiven Überlastung".

Donald Trump beleidigt Konkurrentin Carly Fiorina
Donald Trump beleidigt Konkurrentin Carly Fiorina

"Seht euch dieses Gesicht an!"Donald Trump beleidigt Konkurrentin Carly Fiorina

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist erneut mit frauenfeindlichen Bemerkungen aufgefallen. Neuestes Opfer des Immobilienmoguls ist seine Konkurrentin im Wahlkampf, die Republikanerin Carly Fiorina.

Zahlreiche Festnahmen nach Ausschreitungen in der Türkei
Zahlreiche Festnahmen nach Ausschreitungen in der Türkei

Kampf mit PKKZahlreiche Festnahmen nach Ausschreitungen in der Türkei

Die Auseinandersetzungen zwischen der Untergrundorganisation PKK und der Türkei haben mit Gewaltakten im südöstlichen Grenzgebiet begonnen. Jetzt droht sich der Konflikt auf das gesamte Land auszuweiten.

Regierung plant Anhebung um fünf Euro
Regierung plant Anhebung um fünf Euro

Hartz IVRegierung plant Anhebung um fünf Euro

Hartz-IV-Empfänger sollen im kommenden Jahr monatlich fünf Euro mehr für ihren Lebensunterhalt bekommen. Der Regelsatz für einen alleinstehenden Erwachsenen werde von 399 auf 404 Euro angehoben.

USA wollen rund 5000 Menschen zusätzlich aufnehmen
USA wollen rund 5000 Menschen zusätzlich aufnehmen

FlüchtlingeUSA wollen rund 5000 Menschen zusätzlich aufnehmen

Im kommenden Jahr wollen die USA mindestens 5000 Flüchtlinge mehr aufnehmen als zuletzt - darunter auch Menschen aus Syrien. Seit Beginn des Bürgerkriegs haben die USA 1500 Menschen aus dem Land aufgenommen. In Deutschland sind allein am vergangenen Wochenende über 20.000 Flüchtlinge angekommen.

Extremisten und Soldaten sterben bei Angriff auf syrischen Luftwaffenstützpunkt

IS-TerrorExtremisten und Soldaten sterben bei Angriff auf syrischen Luftwaffenstützpunkt

Dutzende Regierungssoldaten und Kämpfer der Extremistenmiliz Islamischer Staat sind beim Angriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt ums Leben gekommen. Bei der Explosion von zwei Autobomben sowie anschließenden Gefechten wurden dutzende Soldaten und IS-Kämpfer getötet.

3000 Menschen überquerten erneut ungarisch-österreichische Grenze
3000 Menschen überquerten erneut ungarisch-österreichische Grenze

Flüchtlinge3000 Menschen überquerten erneut ungarisch-österreichische Grenze

In der Nacht zum Donnerstag sind abermals 3000 Flüchtlinge aus Ungarn nach Österreich gekommen: Sie hatten die Grenze bei Nickersdorf überquert und waren dort geblieben oder nach Wien weiter gereist.

Hinweise auf russischen Truppenaufmarsch in Syrien

Washington/BerlinHinweise auf russischen Truppenaufmarsch in Syrien

Die Anzeichen für einen russischen Militäraufmarsch in Syrien verdichten sich nach Erkenntnissen der USA. Russland habe zwei Landungsschiffe, die auch Panzer transportieren können, zusätzliche Flugzeuge und eine kleine Zahl Marine-Infanteristen nach Syrien geschickt, verlautete es aus US-Regierungskreisen. Offenbar gehe es darum, ein Flugfeld nahe der Hafenstadt Latakia vorzubereiten. Die Gegend ist eine Hochburg des syrischen Präsidenten Baschar al Assad, dessen Schutzmacht Russland ist und der immer stärker die Kontrolle über das Bürgerkriegsland verliert.

Niemand ist dem Handy ausgeliefert

Kolumne: GesellschaftskundeNiemand ist dem Handy ausgeliefert

Viele Menschen klagen über dauernde Erreichbarkeit und schalten das Handy trotzdem nie ab. Das werden wir lernen müssen, wollen wir der totalen Zerstreuung entkommen.

Rosch ha-Schana

StichwortRosch ha-Schana

Das zweitägige jüdische Neujahrsfest Rosch ha-Schana beginnt in diesem Jahr am Vorabend des 14. September und wird wie immer 163 Tage nach dem Pessachfest gefeiert. Es ist das einzige jüdische Fest, das auch in Israel zwei Tage lang zelebriert wird: So existieren etwa besondere Bräuche sowohl für das Feiern in der Synagoge als auch in der Familie. An Rosch ha-Schana soll Bilanz über das moralische und religiöse Verhalten im vergangenen Jahr gezogen und mit Gebeten für eine gute Zukunft vor Gott getreten werden. Nach jüdischem Kalender beginnt Montag das Jahr 5776.

Flüchtlingskrise eskaliert - EU droht Spaltung

Brüssel/DüsseldorfFlüchtlingskrise eskaliert - EU droht Spaltung

In eindringlichen Worten hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angesichts der Flüchtlingskrise vor einer Spaltung der Europäischen Union (EU) gewarnt. Die EU befinde sich derzeit in keinem guten Zustand, beklagte der Luxemburger bei einer Grundsatzrede im Europäischen Parlament. "Es fehlt an Europa in dieser Europäischen Union, und es fehlt an Union."

In der Türkei beginnt die Hetzjagd auf Kurden

IstanbulIn der Türkei beginnt die Hetzjagd auf Kurden

Der Hass, den die Rebellenorganisation PKK geschürt hat, entlädt sich nun landesweit gegen die in der Türkei lebenden Kurden.

Merkel warnt vor Identitätsverlust Europas
Merkel warnt vor Identitätsverlust Europas

FlüchtlingskriseMerkel warnt vor Identitätsverlust Europas

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Generaldebatte zum Bundeshaushalt dafür genutzt, die Deutschen zum "Anpacken" in der Flüchtlingskrise aufzufordern und Optimismus zu verbreiten, dass es eine europäische Lösung geben werde. Sollte dies nicht gelingen, sieht die Kanzlerin die europäische Identität in Gefahr: "Wenn Europa in der Flüchtlingsfrage versagt, dann ginge ein entscheidender Gründungsimpuls eines geeinten Europas verloren. Nämlich die enge Verbindung mit den universellen Menschenrechten, die Europa von Anfang an bestimmt hat und die auch weiter gelten muss."

Bundesamt für Flüchtlinge gerät weiter in Rückstand
Bundesamt für Flüchtlinge gerät weiter in Rückstand

Unbearbeitete AsylanträgeBundesamt für Flüchtlinge gerät weiter in Rückstand

Immer mehr unbearbeitete Asylanträge stapeln sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Im August habe es so wenig Asylentscheidungen gegeben wie seit Beginn des Jahres nicht mehr.

Gemeinsamer Edathy-Bericht von Koalition fraglich
Gemeinsamer Edathy-Bericht von Koalition fraglich

UntersuchungsausschussGemeinsamer Edathy-Bericht von Koalition fraglich

Nach dem Abschluss der Beweisaufnahme im Edathy-Untersuchungsausschuss mehren sich nun Zweifel, ob sich die Koalitionsfraktionen von Union und SPD bis zum Jahresende auf einen gemeinsamen Abschlussbericht werden einigen können. "Es wird sicher Diskussionspunkte geben, die wir ausräumen müssen", sagte der CDU-Obmann im Ausschuss, Armin Schuster. Ziel sei aber, dem Bundestag einen interfraktionellen Abschlussbericht vorzulegen.

Gericht stoppt erstmals Pilotenstreik

DüsseldorfGericht stoppt erstmals Pilotenstreik

Die Pilotengewerkschaft Cockpit darf nicht mit Streiks die Gründung von Billigtöchtern verhindern.

Von der Leyen trennt sich von G36
Von der Leyen trennt sich von G36

Standard-SturmgewehrVon der Leyen trennt sich von G36

Nach jahrelangen Querelen um seine Treffgenauigkeit wird das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr, das G36, endgültig ausgemustert. "Wir haben uns im Einvernehmen mit der militärischen Führung für einen klaren Schnitt entschieden", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin.

Eon wird die Atomsparte doch nicht abspalten

DüsseldorfEon wird die Atomsparte doch nicht abspalten

Der Düsseldorfer Energiekonzern Eon ändert überraschend seine Strategie: Anders als geplant soll das Atomgeschäft nun doch nicht in die Tochter Uniper abgespaltet werden. Stattdessen will der Eon-Konzern, der sich eigentlich auf neue, grüne Geschäfte konzentrieren wollte, das Atomgeschäft behalten. Das hat der Aufsichtsrat des Konzerns gestern einstimmig beschlossen. Das Atomgeschäft soll künftig unter dem traditionellen Namen PreussenElektra weitergeführt und von Hannover aus gesteuert werden. Damit reagiert Eon auf den Druck der Politik, die dem Konzern vorgeworfen hat, die Ausspaltung nur zur Entsorgung der Altlasten zu nutzen.

Erdogans Kalkül

Erdogans Kalkül

Pogrom-Stimmung in der Türkei: Ein nationalistischer Mob zündet kurdische Geschäfte und Parteibüros an, macht Jagd auf Kurden. Gleichzeitig stürmen Randalierer die Redaktionen regierungskritischer Medien. Die Polizei sieht tatenlos zu. Auf der anderen Seite ermordet die kurdische Terrortruppe PKK türkische Polizisten. Und der mächtigste Politiker des Landes, Präsident Recep Tayyip Erdogan, bläst noch in die Flammen.

Russische Panzer sollen bald in Syrien rollen

DamaskusRussische Panzer sollen bald in Syrien rollen

Die Russen unterstützen offenbar Syriens Diktator Baschar al Assad mit schweren Waffen. Nach Erkenntnissen von US-Geheimdiensten hat der russische Präsident Wladimir Putin Panzer, Flugzeuge und Elitesoldaten in das umkämpfte Land geschickt. Im Norden Syriens gaben die Regierungstruppen unterdessen den Militärflugplatz Abu al Duhur auf und verloren nach Angaben von Beobachtern den letzten Stützpunkt in der Provinz Idlib nach fast zweijähriger Belagerung an die Rebellen. Die Provinz war eines der Hauptschlachtfelder des Bürgerkriegs. Zuletzt erzielte der syrische Ableger von Al Qaida, die Nusra-Front, vermehrt Geländegewinne.

Länder vertagen Beratungen über Finanzausgleich
Länder vertagen Beratungen über Finanzausgleich

Ohne ErgebnisLänder vertagen Beratungen über Finanzausgleich

Vorerst ergebnislos haben die Ministerpräsidenten am Mittwochabend ihre Beratungen über die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern vertagt. Wann die Verhandlungen weiter gehen, steht noch nicht fest.