Alle Politik-Artikel vom 21. September 2015
Bosbach: Wäre "sehr gern" Innenminister geworden
Bosbach: Wäre "sehr gern" Innenminister geworden

CDU-InnenexperteBosbach: Wäre "sehr gern" Innenminister geworden

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, der Kanzlerin Angela Merkel bei den Griechenland-Hilfen zuletzt die Gefolgschaft verweigert hatte, wäre nach eigenen Worten gern Minister geworden.

"Pegida" verzeichnet weiter Zulauf
"Pegida" verzeichnet weiter Zulauf

7500 Teilnehmer in Dresden"Pegida" verzeichnet weiter Zulauf

Der Trend scheint ungebrochen: Kurz vor dem ersten Jahrestag ihrer Entstehung verzeichnet die islamkritische Dresdner "Pegida"-Bewegung weiter Zulauf.

Israel sperrt Al-Aksa-Moschee für muslimische Männer unter 40

Zum Jom-Kippur-FestIsrael sperrt Al-Aksa-Moschee für muslimische Männer unter 40

Israel will während des am Dienstag beginnenden Jom-Kippur-Festes keine muslimischen Männer unter 40 Jahren in die Jerusalemer Al-Aksa-Moschee lassen. Das Gotteshaus auf dem von Juden als Tempelberg heiligen Geländes war in den vergangenen Tagen im Brennpunkt von Zusammenstößen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern gewesen.

Lucke-Partei will Aufnahme von Flüchtlingen begrenzen
Lucke-Partei will Aufnahme von Flüchtlingen begrenzen

AlfaLucke-Partei will Aufnahme von Flüchtlingen begrenzen

Alfa, die von der AfD abgespaltene neue Partei, hat eine deutliche Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme gefordert.Deutschland könne nicht mehr ohne Einschränkungen Flüchtlinge aufnehmen, sagte Parteigründer Bernd Lucke am Montag in Berlin.

Ungarn erlaubt Waffen-Einsatz gegen Flüchtlinge
Ungarn erlaubt Waffen-Einsatz gegen Flüchtlinge

FlüchtlingskriseUngarn erlaubt Waffen-Einsatz gegen Flüchtlinge

Ungarn verschärft noch einmal die Gesetze im Kampf gegen die Flüchtlingsströme: Kurz vor einer Reihe von EU-Sondertreffen zur Flüchtlingskrise hat das Land seiner Armee den Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge an der Grenze erlaubt.

Republikaner streiten: Darf ein Muslim Präsident werden?
Republikaner streiten: Darf ein Muslim Präsident werden?

US-WahlkampfRepublikaner streiten: Darf ein Muslim Präsident werden?

Darf ein Muslim Präsident der USA werden? Nach Ansicht des republikanischen Präsidentschafts- kandidaten Ben Carson kann und darf das nicht sein. Ausgelöst von Interviews am Wochenende, nahmen die Republikaner einen heftigen Streit über dieses Thema mit in die neue Woche.

Tsipras legt Amtseid als neuer alter Regierungschef ab
Tsipras legt Amtseid als neuer alter Regierungschef ab

GriechenlandTsipras legt Amtseid als neuer alter Regierungschef ab

Rekordverdächtige schnelle Regierungsbildung in Griechenland: Der wiedergewählte Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine zweite Amtszeit angetreten.

Bombenanschläge fordern 54 Menschenleben
Bombenanschläge fordern 54 Menschenleben

NigeriaBombenanschläge fordern 54 Menschenleben

Bei drei Explosionen im Nordosten Nigerias sind mindestens 54 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 90 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Die Ursache für die Detonationen in der Stadt Maiduguri war zunächst unklar.

Militär sendet Panzer gegen Putschisten aus
Militär sendet Panzer gegen Putschisten aus

Burkina FasoMilitär sendet Panzer gegen Putschisten aus

Dutzende Panzer sollen nach Medienberichten im westafrikanischen Burkina Faso auf dem Weg nach Ouagadougou sein, um die Putschisten festzusetzen.

Auch Deutschland wird zum Einzelgänger
Auch Deutschland wird zum Einzelgänger

Europäische GemeinschaftAuch Deutschland wird zum Einzelgänger

Meinung · Bisher hat Merkel die EU damit verteidigt, dass sie nie über Grundwerte streiten musste. In der Flüchtlingskrise beginnen plötzlich auch diese zu wackeln. Es könnte ganz schnell gehen mit dem Ende der Gemeinschaft.

Grüne wollen Missbrauchs-Opfer finanziell entschädigen
Grüne wollen Missbrauchs-Opfer finanziell entschädigen

"Mitverantwortung der grünen Partei"Grüne wollen Missbrauchs-Opfer finanziell entschädigen

Der Bundesvorstand der Grünen hat Zahlungen an drei Opfer sexuellen Missbrauchs in den 80er Jahren beschlossen. Es gebe in diesen Fällen "eine institutionelle Mitverantwortung der grünen Partei, der wir uns stellen", erklärte Grünen-Parteichefin Simone Peter am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin.

Armee fliegt erneut Luftangriffe auf PKK-Stellungen
Armee fliegt erneut Luftangriffe auf PKK-Stellungen

TürkeiArmee fliegt erneut Luftangriffe auf PKK-Stellungen

Die Lage in der Türkei eskaliert: Die Luftwaffe des Landes hat eine Serie von Angriffen auf mutmaßliche Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) geflogen.

Papst schüttelt Fidel Castro die Hand
Papst schüttelt Fidel Castro die Hand

Treffen in HavannaPapst schüttelt Fidel Castro die Hand

Papst Franziskus ist am zweiten Tag seines Kuba-Besuchs in Havanna mit Präsident Raul Castro und dem ehemaligen Revolutionsführer Fidel Castro zusammengetroffen.

Union und SPD sind sich einig bei Asylrechts-Änderungen
Union und SPD sind sich einig bei Asylrechts-Änderungen

FlüchtlingspolitikUnion und SPD sind sich einig bei Asylrechts-Änderungen

Während der Fraktionschef der CSU im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer weiterhin für eine Begrenzung der Zuwanderung von Kriegsflüchtlingen eintritt, haben Union und SPD bei den geplanten Neuregelungen im Asylrecht eine Einigung erzielt.

Politiker erhielt Hunderte Morddrohungen
Politiker erhielt Hunderte Morddrohungen

Terror durch ExtremistenPolitiker erhielt Hunderte Morddrohungen

Extremisten schrecken auch vor massiven Drohungen gegen Politiker nicht zurück: Der Mainzer FDP-Politiker Tobias Huch hat zahlreiche Morddrohungen im Internet erhalten, weil er sich gegen Flüchtlingshetze wendet.

Edmund Stoiber: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"
Edmund Stoiber: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"

"Kein Kernbestand deutscher Kultur"Edmund Stoiber: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland"

Edmund Stoiber hat Bundeskanzlerin Angela Merkels Aussage widersprochen, dass der Islam zu Deutschland gehöre: Die Religion sei kein Kernbestand der deutschen Kultur und präge auch nicht die deutsche Geistesgeschichte und Tradition.

Wegen Belastung durch Flüchtlingskrise Verzicht auf neue Kita-Streiks gefodert
Wegen Belastung durch Flüchtlingskrise Verzicht auf neue Kita-Streiks gefodert

Appell an GewerkschaftenWegen Belastung durch Flüchtlingskrise Verzicht auf neue Kita-Streiks gefodert

Wegen der Belastungen für die Kommunen durch die Flüchtlingskrise hat der Städte- und Gemeindebund an die Gewerkschaften appelliert, von weiteren Kita-Streiks abzusehen. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg hofft, dass die Gewerkschaften doch noch einer Einigung auf Basis des Schlichterspruches zustimmen.

Die Kanzlerin fährt aus der Haut
Die Kanzlerin fährt aus der Haut

"Dann ist das nicht mein Land"Die Kanzlerin fährt aus der Haut

Offenbar hat sich etwas angestaut in der Kanzlerin. Über Tage prasselte Kritik auf sie ein. Konfrontiert mit dem Vorwurf, sie habe die Folgen der Grenzöffnung falsch eingeschätzt, reagiert sie ungewohnt emotional: Muss Deutschland sich jetzt schon dafür entschuldigen, "dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen"?

Lebensschützer

StichwortLebensschützer

"Abtreibung ist keine Lösung" und "Keine Tötung auf Verlangen" - so heißen die Parolen der Lebensschützer, die sich gegen Sterbehilfe, Präimplantationsdiagnostik und Abtreibung engagieren. Lebensschützer plädieren für das Recht jedes Menschen auf Leben unabhängig von Lebensstadium, Gesundheit, Eigenschaften oder Umständen. Die Initiative wird hauptsächlich von Christen beider Konfessionen unterstützt. Ihr Anliegen bringen sie einmal jährlich mit dem "Marsch für das Leben" in Berlin zum Ausdruck. 7000 Menschen, rund 2000 mehr als im Vorjahr, nahmen dieses Mal am Wochenende teil. Organisiert wird die Kundgebung vom Bundesverband Lebensrecht, in dem 13 Lebensschutzorganisationen zusammengeschlossen sind. Protest gab es aus der links-alternativen Szene. heif

UN-Ermittler: "Ohne Frieden in Syrien kein Ende der Flüchtlingsströme"
UN-Ermittler: "Ohne Frieden in Syrien kein Ende der Flüchtlingsströme"

FlüchtlingskriseUN-Ermittler: "Ohne Frieden in Syrien kein Ende der Flüchtlingsströme"

Die Flüchtlingsströme werden nicht nachlassen, solange es in Syrien keinen Frieden gebe. Das ist die Überzeugung von UN-Ermittlern. Russland, die USA und der UN-Sicherheitsrat müssten gemeinsam auf eine Lösung hinwirken.

Düsseldorfer Wohnungsriese LEG wird verkauft

Düsseldorf/BerlinDüsseldorfer Wohnungsriese LEG wird verkauft

Der Berliner Wohnungskonzern Deutsche Wohnen schluckt für 4,6 Milliarden Euro den Düsseldorfer Vermieter LEG. Die LEG bringt 110.000 Wohnungen in den Gemeinschaftskonzern ein, die Deutsche Wohnen 142.000. Gewinner des Verkaufs sind die Aktionäre der LEG: Sie erhalten einen Aufschlag von rund 13 Prozent auf den Wert ihrer Aktien, insgesamt haben sie in einem Jahr einen Gewinn von 60 Prozent gemacht. Der Mieterbund in NRW warnt gegenüber unser Redaktion vor den Folgen des Zusammenschlusses: Es bestehe die Gefahr, dass sich weniger um die Quartiere gekümmert wird. Im neuen Konzern soll von Düsseldorf aus das operative Geschäft im Westen Deutschlands gemanagt werden.

Deutsche "Eurofighter" voll bewaffnet im Baltikum

BerlinDeutsche "Eurofighter" voll bewaffnet im Baltikum

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise überwachen deutsche "Eurofighter"-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum mit voller Kriegsbewaffnung. "Das ist kein Mittel zum Eskalieren. Das ist nur ein Mittel, um sich auf Augenhöhe begegnen zu können", sagte Luftwaffeninspekteur Karl Müllner. "Und es ist ein Mittel der Motivation für die Soldaten, die das zu tun haben."

Tsipras bleibt Rechtspopulisten treu
Tsipras bleibt Rechtspopulisten treu

Wahl in GriechenlandTsipras bleibt Rechtspopulisten treu

Wahlmüde Griechen haben ihr neues Parlament bestimmt. Die alte Koalition wird auch die neue sein - dabei hätte es Alternativen gegeben.

Martin Schulz rechnet mit Einigung über Flüchtlingsverteilung
Martin Schulz rechnet mit Einigung über Flüchtlingsverteilung

Treffen der InnenministerMartin Schulz rechnet mit Einigung über Flüchtlingsverteilung

Der Präsident des Europäischen Parlaments rechnet beim Treffen der EU-Innenminister mit einer Einigung der Verteilung von 160.000 Flüchtlingen - glaubt allerdings nicht an die Durchsetzung einer verpflichtenden Quote für jedes Land.

Asylkrise überrollt den Demografie-Kongress

BerlinAsylkrise überrollt den Demografie-Kongress

Angesichts der aktuellen Flüchtlingsdynamik haben die Grünen eine Überarbeitung der deutschen Demografiepolitik gefordert. "Wir brauchen eine engagierte Stabsstelle im Kanzleramt, um dieser Aufgabe gerecht zu werden", sagte die Grünen-Demografie-Expertin Doris Wagner unserer Redaktion. Beim morgigen Demografiegipfel der Bundesregierung in Bonn werde deutlich werden, wie sehr dieser vor Jahren gestartete Prozess von der Realität überholt werde. "Die aktuelle Flüchtlingssituation spiegelt sich in der Demografiepolitik der Bundesregierung nicht wider", erklärte Wagner.

Europa ist nicht nur Schengen

Europa ist nicht nur Schengen

Die Europäische Union steht in diesen Tagen vor ihrer vielleicht größten Bewährungsprobe. Schafft diese ungewöhnliche Staatenstruktur, die sich selbst als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts bezeichnet hat, in der größten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg eine einheitliche Position? Werden nationale Egoismen für eine größer Sache hintangestellt? Oder funktioniert das Einstimmigkeitsprinzip nur bei Agrarsubventionen und beim gemeinsamen Binnenmarkt?

Erneut bis zu 1000 Menschen aus Kroatien in Ungarn angekommen
Erneut bis zu 1000 Menschen aus Kroatien in Ungarn angekommen

FlüchtlingeErneut bis zu 1000 Menschen aus Kroatien in Ungarn angekommen

In der Nacht zum Montag sind erneut Flüchtlinge aus Kroatien nach Ungarn gekommen. Wie das ungarische Staatsfernsehen bereichtet, hätten 800 bis 1000 Menschen bei Barcs die Brücke über den Fluss Drau von Kroatien nach Ungarn überquert und sind jetzt wahrscheinlich auf dem Weg nach Österreich.

Amerika erwartet einen kritischen Franziskus

WashingtonAmerika erwartet einen kritischen Franziskus

In den USA tobt eine Debatte über soziale Gerechtigkeit. Auch der Papst, so hoffen viele, könnte die Probleme ansprechen.

Zeitdruck in Athen

Zeitdruck in Athen

Man tut sich schwer damit, eine demokratische Wahl in Bausch und Bogen als überflüssig zu bezeichnen. Aber die gestrige Abstimmung in Griechenland kommt dem schon sehr nahe. Politischen Spielraum, das stand schon vorher fest, würde der Wahlsieger nicht haben. Die künftige griechische Regierung wird die Spar- und Reformvorgaben ihrer Gläubiger umzusetzen haben. Sowohl Linkspremier Alexis Tsipras als auch die konservative Opposition hatten dies im Sommer akzeptiert, im Gegenzug für einen neuen Rettungsplan.

Jährlich 400.000 neue Wohnungen in Deutschland gefordert
Jährlich 400.000 neue Wohnungen in Deutschland gefordert

BauprogrammJährlich 400.000 neue Wohnungen in Deutschland gefordert

Der Städte- und Gemeindebund hat von der Regierung ein ehrgeiziges Wohnungsbauprogramm gefordert: Die hohe Zahl von Flüchtlingen in Deutschland mache jährlich etwa 400.000 neue Wohnungen notwendig - anstatt der bisher 245.000 Neubauten pro Jahr.

Tsipras gewinnt Parlamentswahl
Tsipras gewinnt Parlamentswahl

AthenTsipras gewinnt Parlamentswahl

Der griechische Linkspopulist liegt klar vorn. Eine Regierung soll schnell stehen.

Bargeld für die Ausreise

AnalyseBargeld für die Ausreise

Nur knapp 15 Prozent der ausreisepflichtigen Asylbewerber verlassen tatsächlich die Bundesrepublik. Das liegt auch daran, dass die Länder nicht konsequent abschieben. Viele abgelehnte Bewerber setzen auf einen Folgeantrag.

Deutsche Eurofighter voll bewaffnet im Baltikum

BerlinDeutsche Eurofighter voll bewaffnet im Baltikum

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise überwachen deutsche "Eurofighter"-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum mit voller Kriegsbewaffnung. "Das ist kein Mittel zum Eskalieren. Das ist nur ein Mittel, um sich auf Augenhöhe begegnen zu können", sagte Luftwaffeninspekteur Karl Müllner. "Und es ist ein Mittel der Motivation für die Soldaten, die das zu tun haben."

Innenminister verspricht Ländern mehr Geld für Flüchtlinge
Innenminister verspricht Ländern mehr Geld für Flüchtlinge

Finanzielle HilfeInnenminister verspricht Ländern mehr Geld für Flüchtlinge

Die finanzielle Belastung durch den Flüchtlingszustrom macht Ländern und Kommunen zu schaffen. Der Bund will ihnen nun offenbar mehr Geld geben. Sie fordern mehr Geld vom Bund - das ihnen dieser nun offenbar geben will.

Eric Fanning . . . ist schwul und führt das US-Heer

PersönlichEric Fanning . . . ist schwul und führt das US-Heer

Als Eric Fannings Karriere in Washington begann, musste er seine sexuelle Orientierung noch verbergen. Bis 2011 galt offiziell die "Don't ask, don't tell"-Regel in der US-Armee. Man durfte homosexuell sein, aber nicht darüber sprechen. Gleichgeschlechtliche Liebe war ein Tabu. Nun hat US-Präsident Barack Obama den offen homosexuell lebenden Fanning als Heeresminister nominiert. Der Senat muss der Ernennung noch zustimmen.

Polen will nur symbolische Zahl an Flüchtlingen aufnehmen
Polen will nur symbolische Zahl an Flüchtlingen aufnehmen

FlüchtlingskrisePolen will nur symbolische Zahl an Flüchtlingen aufnehmen

In Polen werden nur wenige Flüchtlinge Asyl bekommen - denn das Land will laut Ministerpräsidentin Ewa Kopacz nur eine symbolische Zahl aufnehmen: Es werden weit weniger sein als die 80.000 Flüchtlinge aus Tschetschenien, die Polen in den 1990er Jahren aufgenommen hat.

McKinsey soll Flüchtlingschaos ordnen

DüsseldorfMcKinsey soll Flüchtlingschaos ordnen

Der neue Chef des Bundesamts für Migration, Frank-Jürgen Weise, hat die Unternehmensberatung ins Haus geholt. In Kempen wurden sieben Flüchtlinge wegen Tbc-Verdachts ins Krankenhaus eingeliefert.

Volkswagens Elchtest

Volkswagens Elchtest

Es ist 18 Jahre her, dass Daimler in schlimme Bedrängnis kam, als sich herausstellte, dass die damals neue A-Klasse unter bestimmten Bedingungen einfach umkippen kann. Jetzt droht Volkswagen ein ähnliches Desaster. Die Ingenieure des größten deutschen Autobauers scheinen so dreist gewesen zu sein, dass sie die Motoren bei Abgastests gezielt herunterdrosseln ließen, wogegen es ansonsten freie Fahrt hieß. Das Ergebnis: gute Testergebnisse gegenüber den strengen US-Umweltbehörden, aber trotzdem zufriedene Autofahrer.

McKinsey soll das Flüchtlingschaos ordnen
McKinsey soll das Flüchtlingschaos ordnen

UnternehmensberatungMcKinsey soll das Flüchtlingschaos ordnen

Der neue Chef des Bundesamts für Migration, Frank-Jürgen Weise, hat die Unternehmensberatung ins Haus geholt. McKinsey soll dabei helfen, die Asylverfahren zu beschleunigen und eine bundesweite Struktur zur Registrierung, Erfassung und Versorgung der Flüchtlinge zu etablieren.

"Wir investieren zu wenig in Flüchtlinge"
"Wir investieren zu wenig in Flüchtlinge"

Interview mit Carsten Schneider"Wir investieren zu wenig in Flüchtlinge"

Im Interview mit unserer Redaktion spricht der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Finanzexperte Carsten Schneider über die Zukunft Griechenlands und die deutsche Flüchtlingspolitik.

Scheitert Schengen, dann scheitert nicht Europa
Scheitert Schengen, dann scheitert nicht Europa

GrenzkontrollenScheitert Schengen, dann scheitert nicht Europa

Meinung · Es ist eine Schicksalswoche für Europa. Die EU-Ratschefs entscheiden am Mittwoch über eine feste Quote für die Aufnahme der Flüchtlinge. In der humanitären Krise hat die Union bislang grandios versagt. Dass an Europas Grenzen wieder kontrolliert wird, ist allerdings nicht der Untergang des europäischen Abendlandes.

Die Nervosität vor den Flüchtlingsgipfeln wächst
Die Nervosität vor den Flüchtlingsgipfeln wächst

Brüssel und BerlinDie Nervosität vor den Flüchtlingsgipfeln wächst

Um die Flüchtlingsentwicklung in den Griff zu bekommen, jagt ein Gipfel den nächsten. Am Mittwoch kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen, um einen neuen Anlauf für feste Quoten bei der Flüchtlingsunterbringung zu starten.

Tspiras arbeitet auf rasche Regierungsbildung hin
Tspiras arbeitet auf rasche Regierungsbildung hin

Wahlsieg in GriechenlandTspiras arbeitet auf rasche Regierungsbildung hin

Es war am Ende nicht so knapp wie gedacht: Die Partei von Alexis Tsipras liegt deutlich vorn. Und ein Koalitionspartner steht ebenfalls schon bereit.