Lebensmittelmarkt für Ohligs Edeka droht mit Klage und stellt Ultimatum
Solingen · Der Handelskonzern pocht darauf, ein Geschäft im geplanten O-Quartier zu eröffnen. Sollten der alte und der neue Besitzer des alten Olbo-Geländes in Ohligs bis Donnerstag nicht reagieren, droht Edeka mit einer Klage.
Der Abriss geht nach wie vor planmäßig voran. Wahrscheinlich noch in dieser Woche sollen die verbliebenen Mauern der alten Textilfabrik Olbo am Ohligser Markt fallen. Damit kommt Investor Kondor Wessels dem Ziel, auf dem knapp 16.000 Quadratmeter großen Areal im Zentrum des Stadtteils bis 2021 rund 300 moderne Wohnungen zu errichten, ein wichtigen Schritt näher. Doch nun droht von anderer Seite neuer Ärger. Denn wie der Handelsriese Edeka am Mittwoch mitgeteilt hat, könnte der Konzern bereits am heutigen Donnerstag eine Klage gegen Kondor Wessels sowie den einstigen Grundstückbesitzer, die Bayreuther Gruppe Graf von Thun und Hohenstein Veit, einreichen.
Der Hintergrund: Die Regional-Niederlassung von Edeka in Moers beruft sich auf einen Mietvertrag, der noch mit dem Alt-Eigentümer abgeschlossen worden ist. Nach Edeka-Angaben ist in diesem Kontrakt die Planung eines Lebensmittelmarktes im O-Quartier festgelegt. Wobei diese Verabredung nach Einschätzung des Handelskonzerns auch nach dem Investoren-Wechsel im vergangenen Jahr von Dr. Jeannine Gräfin von Thun und Hohenstein Veit hin zu Kondor Wessels Bestand hat.
Allerdings blieben, so die Darstellung von Edeka, alle Aufforderungen an den alten sowie an den neuen Eigentümer, die Planungen für einen Supermarkt im zukünftigen O-Quartier fortzusetzen, bislang ohne richtige Resonanz. „Sämtliche Bemühungen von unserer Seite, die auch in den zurückliegenden Wochen erfolgt sind, liefen ins Leere“, sagte eine Edeka-Sprecherin am Mittwoch.
Darum so die Sprecherin, habe man sich nun dazu entschlossen, eine „Schadensersatzklage in erheblicher Höhe“ in Erwägung zu ziehen. Zwar wollte sich der Konzern bis auf Weiteres nicht zu genauen Klagesumme äußern. Gleichzeitig unterstrich Edeka jedoch, man sei zuversichtlich, die eigenen Ansprüche durchzusetzen. Aus Sicht des Unternehmens liege nämlich „ein klarer Vertragsbruch“ vor, der „trotz einer möglichen Änderung des Planungsrechts den gesamten Kaufvertrag“ zwischen Graf von Thun und Hohenstein Veit sowie Kondor Wessels „nichtig“ mache.
Tatsächlich sehen die Planungen des neuen Investors für das O-Quartier eine deutliche Reduzierung der Einzelhandelsflächen vor. Im Gegensatz zum Alt-Eigentümer, der zuletzt von einer Handelsfläche über etwa 5000 Quadratmeter ausgegangen war, arbeitet Kondor Wessels lediglich noch mit einigen wenigen hundert Quadratmetern für Geschäfte – was die Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im O-Quartier, so wie er Edeka vorschwebt, schechterdings illusorisch erscheinen lässt.
Eine Alternative könnte in diesem Zusammenhang das Globus-Haus sein, das ebenfalls am Ohligser Marktplatz liegt. Dort will die Stadt-Sparkasse Solingen bis 2020 nicht allein ihre neue Stadtteil-Zweigstelle einrichten, sondern darüber hinaus wieder – wie dies schon bis vor einigen Jahren der Fall war – ein Lebensmittelgeschäft ansiedeln.
Gleichwohl beurteilte Edeka diese Ausweichmöglichkeit am Mittwoch zunächst eher zurückhaltend. Man wolle sich „darauf konzentrieren, dass der bestehende Mietvertrag für den Standort an der ehemaligen Textilfabrik Olbo erfüllt wird“, sagte die Firmensprecherin auf Anfrage unserer Redaktion, derweil die Stadt-Sparkasse lediglich „Kontakte mit verschiedenen Interessenten“ bestätigte. Mit näheren Informationen sei im vierten Quartal 2018 zu rechnen, so eine Sparkassen-Sprecherin.
Die Stadt Solingen gibt sich angesichts der Klagedrohung von Edeka einstweilen gelassen. Die Verwaltung sei schon „vor etwa drei Wochen über eine mögliche Klage informiert worden“, hieß es nun aus dem Rathaus. Da die Inhalte der in Rede stehenden Verträge nicht bekannt seien, verbiete sich indes „jede „Bewertung oder Spekulation“. Man gehe aber davon aus, „dass die Auseinandersetzungen keine Auswirkungen auf die Umsetzungen“ des O-Quartiers haben werden, betonte eine Stadtsprecherin gegenüber unserer Redaktion. Von Investor Kondor Wessels war wiederum am Mittwoch keine Stellungnahme zu erhalten.
