Kleve: SPD zur Debatte über Antisemitismus zu Beuth

Debatte um Beuth: SPD stellt sich bei Beuth hinter Northing

Die Klever SPD-Fraktion steht uneingeschränkt in der Sache hinter dem Abhängen der Beuth-Plakette.

Die Debatte um den 1781 in Kleve geborenen preußischen Reformer der Technik-Ausbildung, Christian Peter Beuth, geht in die nächste Runde. Nachdem bekannt geworden war, dass Beuth als Mitglied der so genannten „Tischgesellschaft“, zu der auch Achim von Arnim und Clemens von Brentano gehörten, politischer Antisemit war, ließ Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing in einer Hauruck-Aktion das Bildnis Beuths an seinem Geburtshaus in Kleve entfernen. „Das politische Ziel von Christian Peter Beuth sowie der Deutschen Tischgesellschaft bestand in der Torpedierung der Juden­emanzipations­gesetzgebung des Kanzlers Hardenberg“, so Prof. Achim Bühl, Soziologe an der Beuth Hochschule Berlin.

Für die Aktion hatte sich Northing in aller Frühe telefonisch sich das Plazet der Fraktionschefs eingeholt. Darauf bezieht sich die SPD in ihrer Stellungnahme: „Eigentlich veranstalteten Michael Bay und Udo Jansen eher ein Kasperletheater wegen der Beuth-Plakette. Die Bürgermeisterin hat nicht alleine diese Entscheidung getroffen, sondern hat am fraglichen Morgen sämtliche Fraktionsvorsitzenden angerufen und mit diesen die weitere Vorgehensweise besprochen“, schreibt Michael Kumbrink. „Alle Fraktionsvorsitzenden haben dem sofortigen Abhängen der Plakette zugestimmt“, sagt er. Auch in der Stadtratssitzung sei dies bestätigt worden. Keine Fraktionsvorsitzende haben der Bürgermeisterin gegenüber erklärt, dass sie dies erst mit der eigenen Fraktion klären müssten und dass insofern noch keine Zustimmung erklärt werden könne. Der Rat sei sicherlich der Souverän der Verwaltung und auch der Bürgermeisterin. „Aber die Fraktionsvorsitzenden sind auch die Sprecher ihrer Fraktionen. Es wäre möglich gewesen, dass die Fraktionsvorsitzenden dies erst intern hätten klären können und anschließend der Bürgermeisterin gegenüber eine Erklärung hätten abgeben können“, konstatiert Kumbrink. Darauf haben sowohl die Fraktionsvorsitzende der Grünen als auch der Fraktionsvorsitzende der CDU verzichtet. „Vielleicht wird bei beiden Fraktionen erst mal intern geklärt, ob deren Fraktionsvorsitzende sich überhaupt noch äußern dürfen“, so Kumbrink. Für die SPD-Fraktion stellt sich diese Frage nicht, alle 13 Mitglieder stehen uneingeschränkt in der Sache hinter dem Abhängen der Beuth-Plakette.

Mehr von RP ONLINE