Emmerich: Offensive im Kampf gegen Bahnlärm

Emmerich : Offensive im Kampf gegen Bahnlärm

Die IG Biss hat sich einem Bündnis gegen Bahn- und Fluglärm angeschlossen. Emmerich ist bekanntlich durch die Betuwe-Linie betroffen. Die Verbündeten aus dem Rheintal sind keine Unbekannten. Und sie sind erfolgreich.

Mit etwa einem Dutzend Gruppen gegen Bahn- und Fluglärm aus ganz Deutschland hat sich die IG Biss zusammengetan. "Bis jetzt haben alle Parteien für sich allein gekämpft", erklärt der Biss-Vorsitzende Karl-Heinz Jansen. Gemeinsam, sagte er, "wird unsere Stimme wesentlich lauter werden".

Das Ganze läuft unter der Federführung des Netzwerks "Pro Rheintal". Denn durch den Güterverkehrskorridor "Rotterdam — Genua", zu dem hier die Betuwe-Linie gehört, dort die Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe — Basel, sind überall Menschen betroffen (s. Grafik).

Der Kampf gegen den Lärm solle nun 2013 "eine neue Qualität bekommen", so Jansen. "Es geht uns nicht wie bisher nur um Schallschutzwände oder Schienenstegdämpfer", sondern um höhere, gesellschafts- und wirtschaftspolitische Ziele." Diese sind in einem Kommuniqué zusammengefasst, dass das Bündnis an die im Bundestag vertretenen Parteien richtet.

Die darin formulierten Ansätze sind grundsätzlicher Natur. So sollten produzierte Waren "in ihrer Region bleiben und in den Handel kommen. Das wird auch vom Verbraucher gewünscht und gefordert", erläutert Jansen. Eine wichtige Kernforderung: Jegliche Kosten, die durch Lärm entstehen, sollten nach dem "Verursacherprinzip" beglichen werden. Dabei denken die Lärmgegner nicht nur an die Abwertung von Immobilien, sondern auch an sinkende Leistungsfähigkeit und höhere Krankenstände von lärmgeplagten Menschen: "Wir stehen in Gesprächen mit Krankenkassen."

Vielfach bleiben die Wünsche aber recht vage. Wie die Forderung, "Allgemeingüter wir Luft, Wasser, Land und Ruhe zu schützen". Oder der Wunsch, Unfallgefahren zu vermeiden, oder Gesundheit und Sicherheit höher zu werten als wirtschaftliche Interessen.

Man werde mit voller Absicht nicht konkreter, so Jansen: "Wenn man sofort mit einem Forderungskatalog kommt, wird man in der Regel schnell abgekanzelt, die einzelnen Punkte werden abgelehnt. Dann muss man ganz neu Anlauf nehmen." Mit dem Kommuniqué hingegen wolle man nun "Verhandlungen einleiten, mit der Politik ins Gespräch kommen". Dann erst, so Jansen, "werden klare Forderungen aufgestellt, und dann wollen wir verbindliche Zusagen haben".

Aggressiver solle das Auftreten der IG Biss nicht werden, sagt er. Aber es gebe einen gemeinsamen "Aktionsplan" des neuen Bündnisses, es seien "Schritte" geplant — welche, sei aber Verschlusssache. Auf lange Sicht hat man sich jedenfalls eine Novellierung des geltenden Immissionsschutzrechtes auf die Fahnen geschrieben.

Auch, wenn die IG Biss sich neue Verbündete gesucht und Ziele gesteckt hat: Vom Kernziel einer siedlungsfernen Gütertrasse sei man kein Jota abgerückt, betont Jansen.

(RP)