1. NRW
  2. Städte
  3. Emmerich

Emmerich: Bahn: Kein "Termindruck" bei Betuwe

Emmerich : Bahn: Kein "Termindruck" bei Betuwe

Der Gesetzesentwurf zur Abschaffung des Schienenbonus' hat nach Angaben der Deutschen Bahn keinen Einfluss auf das Tempo, mit dem sie ihre Planfeststellungsverfahren auf den Weg bringt. Man gebe da nun keineswegs mehr Gas: "Das können wir gar nicht", sagte Bahn-Sprecher Hans-Georg Zimmermann. "Für uns ist das kein Grund, Projekte beschleunigt voranzutreiben – besser gesagt, das tun wir ohnehin. Da gibt es jetzt keine neue Dynamik."

Der Gesetzesentwurf zur Abschaffung des Schienenbonus' hat nach Angaben der Deutschen Bahn keinen Einfluss auf das Tempo, mit dem sie ihre Planfeststellungsverfahren auf den Weg bringt. Man gebe da nun keineswegs mehr Gas: "Das können wir gar nicht", sagte Bahn-Sprecher Hans-Georg Zimmermann. "Für uns ist das kein Grund, Projekte beschleunigt voranzutreiben — besser gesagt, das tun wir ohnehin. Da gibt es jetzt keine neue Dynamik."

Sollten Baumaßnahmen der Bahn durch neue Lärmschutzanforderungen teurer werden, würde das übrigens laut Gesetzestext nicht dazu führen, dass einfach mehr Geld ausgegeben wird. Vielmehr würden sich die Bauarbeiten länger hinziehen.

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat wie berichtet einen Gesetzentwurf vorgelegt, nach dem Bahnlärm in Zukunft genau so streng beurteilt werden soll wie anderer Lärm, etwa an Autobahnen. Das Gesetz würde allerdings, so es verabschiedet wird, voraussichtlich 2016 in Kraft treten und dann nur für Bauprojekte gelten, für die es bis dahin noch kein Planfeststellungsverfahren gäbe.

Dennoch sieht die Betuwe-kritische IG Biss in der Entwicklung einiges Potenzial für den Widerstand vor Ort. "Die Bahn möchte die Planfeststellungsverfahren bis 2016 durchziehen, damit sie sich die ganzen Komplikationen mit dem Schienenbonus vom Hals hält", urteilte der Vorsitzende Karl-Heinz Jansen.

Das gebe auch Emmerich und Rees die Möglichkeit, ihren Interessen mehr Nachdruck zu verleihen, zum Beispiel durch Verzögerungstaktiken. "Es ist absolut eine Chance, mehr Druck auszuüben", so Jansen. "Dafür müssten die Kommunen und das Land Nordrhein-Westfalen nur an einem Strang ziehen."

(RP/ac)