Emmerich Betuwe: Hickhack um "Plan 2"
Emmerich · Die Stadt will veranlassen, dass eine Alternative für die für Elten geplante "Bergvariante" ins Planfeststellungsverfahren einfließt. Was bedeutet das jetzt für die Eltener? Die ernüchternde Antwort: nicht viel.
Eins vorab: Emmerichs Rat rückt von seinen Beschlüssen für Elten keinen Zentimeter weit ab. Bei seiner jüngsten Sitzung hat er die "Konsenslösung", die die Verlegung der Bundesstraße 8 an den Eltenberg vorsieht, wie erwartet abgesegnet. Aber die Stadt wird den Landesbetrieb Straßenbau bitten, die vorgelegte "Ten-Brink-Alternative" im Rahmen der "Alternativbetrachtung" in das Planfeststellungsverfahren aufzunehmen.
Bekanntlich hat der CDU-Ratsherr Johannes ten Brink ein Konzept vorgelegt, nach dem die Bundesstraße 8 ins vorhandene Gleisbett verlegt werden könnte. Die Schienen würden dafür nach links versetzt, der Eltenberg bliebe unangetastet.
Die "Alternativbetrachtung"
Die so genannte "Alternativbetrachtung" ist ein fester Bestandteil jedes Planfeststellungsverfahrens: Grundsätzlich müssen bei einem Vorhaben verschiedene Lösungsmöglichkeiten gegeneinander abgewogen werden.
Heinz-Gerd Biewald vom Landesbetrieb Straßenbau habe "die deutliche Vorgabe seiner Vorgesetzten, mit der Bergvariante zu planen", erklärte der Erste Beigeordnete Dr. Stefan Wachs die Situation. Das hatte Biewald selbst eindeutig erklärt. "Die Alternativbetrachtung muss er aber so oder so vornehmen, auch bei einer klaren Weisung", so Wachs weiter.
Und theoretisch könnte er dabei natürlich zu dem Schluss kommen, dass die "Ten-Brink-Alternative" das viel bessere Konzept wäre. "Vielleicht hat der Landesbetrieb die Variante auch ohnehin schon in der Betrachtung gehabt — das weiß man nicht."
Praktisch keine Auswirkung
Dass die Stadt eine Sache beschließt und nun eine andere zur Prüfung vorschlägt, sieht Wachs als Verwaltungsexperte nicht kritisch: "Das ist nicht ehrenrührig oder das Verfahren behindernd."
Praktisch darf also sehr bezweifelt werden, dass die von allen Beteiligten gewünschte und beschlossene Bergvariante auf diese Weise gekippt wird. Anscheinend aber wurde seitens der Bevölkerung und durch Teile der Lokalpolitik so viel Druck ausgeübt, dass die Diskussion um die Alternative nicht einfach begraben werden konnte. Bekanntlich haben allen voran die Grünen, aber auch FDP, BGE, und nicht zuletzt Johannes ten Brink (CDU) ihre Kritik deutlich gemacht.
