Infektionsschutz Duisburger Pflegeeinrichtungen protestieren gegen auslaufende Finanzierung
Duisburg · Ende Juni lief die Finanzierung der Sonderleistungen im Rahmen des Infektionsschutzes aus. Die Malteser protestieren nun dagegen und für bessere Zustände in der Pflege. Besucher mussten draußen bleiben.
Kürzlich starteten fünf Malteser-Pflegeeinrichtungen in Duisburg gegen die vom Bundestag beschlossenen Änderungen zum Infektionsschutz eine Protestaktion. So wurden als Zeichen der Überbelastung Gäste nur noch in den Außenbereichen der jeweiligen Einrichtungen empfangen. Grund dieser Aktion sei laut Maltesern das Auslaufen des sogenannten Pflegerettungsschirmes gewesen. “Das ist platt gesagt – ein Witz“, sagt Regionalgeschäftsführer Marc Strobel.
Die Einrichtungen müssten nun weiterhin zeitintensive Maßnahmen zum Infektionsschutz, wie Einlasskontrollen, Zertifikatskontrollen und Dokumentationen der Vorgänge durchführen und anfertigen, ohne dafür ausreichende Mittel an die Hand zu bekommen. Die betreffende Verordnung aus dem Gesundheitsministerium ist zum 30. Juni ausgelaufen. In Zukunft sei es den Pflegekassen überlassen zu entscheiden, ob die dargelegten Maßnahmen von „wesentlicher“ Natur seien, meint Strobel.
Generell sieht das neue Infektionsschutzgesetz einige finanzielle Entlastungsmaßnahmen für die Pflege und generell für den Gesundheitssektor vor. So soll das Meldewesen in Krankenhäusern digitalisiert werden und für den Zeitaufwand der Mitarbeiter soll Geld fließen. Für die angesprochenen Sonderleistungen im Rahmen der Pandemie sollen Pflegeeinrichtungen je nach Anzahl der Betten Boni für Mitarbeitende gezahlt bekommen.
Die Kosten sollen über die Kassen abgerechnet werden. Finanzielle Entschädigung sei zwar wichtig, betont Strobel. Aber vor allem benötige die Pflege mehr Personal. Der aktuelle bürokratische Verwaltungsaufwand sollte nicht auch noch von den unterbesetzten Pflegekräften verlangt werden. Zudem wird eine bundesweite Vereinheitlichung der Regeln für die Zugangsbeschränkungen für Besucher empfohlen, um den anfallenden bürokratischen Aufwand zu verringern.
In einem offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages forderte der für die genannten Duisburger Einrichtungen zuständige Verband katholischer Altenhilfe eine grundsätzliche Verankerung der Refinanzierung der Corona-Schutzmaßnahmen. Strobel unterstrich die Forderungen aus dem offenen Brief und kündigte weitere Protestmaßnahmen der Duisburger Einrichtungen an.
