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So mächtig ist die Kommunalpolitik: Ein Kommentar

Kommentar: Unsere Woche in Dinslaken, Voerde, Hünxe : So mächtig ist die Kommunalpolitik

Viele Menschen haben das diffuse Gefühl, die Kommunalpolitik sei nicht so wichtig. Und die Wahl am Sonntag deshalb natürlich auch nicht – weniger wichtig als eine Bundestagswahl jedenfalls zum Beispiel. Weit gefehlt: Wenn einem das Hemd näher ist als die Hose, dann ist die Kommunalpolitik das Hemd.

Gut 52.000 Wählerinnen und Wähler gibt es in Dinslaken. Knapp 30.000 in Voerde. Rund 11.800 in Hünxe. Aber wenn man es genau nimmt, ist das nicht richtig ausgedrückt: Das sind „Wahlberechtigte“. Wie viele von ihnen wirklich Wähler sind, wird sich zeigen. Bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren lag die Wahlbeteiligung in Dinslaken bei 49,9 Prozent. Die in Voerde bei 52,7 Prozent. Noch immer haben viele Menschen das diffuse Gefühl, Kommunalwahlen seien „weniger wichtig“. Anders als beispielsweise Bundestagswahlen.

Woran das wohl liegt? Denn wenn man das Bild bemühen möchte, dass einem das Hemd näher ist als die Hose, dann geht es bei den Kommunalwahlen doch ums Hemd. Sind Sie für oder gegen einen Logistikpark in Dinslaken-Barmingholten? Sind Sie für oder gegen ein Wohngebiet auf dem Möllener Steag-Areal? Es ist die Lokalpolitik, die da die Weichen gestellt hat. Es ist der Regionalverband Ruhr – und dessen „Ruhrparlament“ wählen Sie am Sonntag – der die Planungen festlegt, die das Leben der Menschen unmittelbar beeinflussen.

Sind Sie für mehr oder weniger Parkplätze am Markt in Hünxe? Dafür oder dagegen, dass Ihre Gemeinde „sicherer Hafen“ für Geflüchtete wird oder den Klimanotstand ausruft? Ist die Umgestaltung des Dinslakener Bahnhofs eine gute oder eine schlechte Idee? Nirgends wird das diskutiert, außer in der Lokalpolitik. Der Bundesregierung ist es jedenfalls egal, wo man in Hünxe parken kann oder wie man in Dinslaken zum Bahnsteig kommt.

Zudem werden „große Themen“ zwar durch Landes- oder Bundespolitik bestimmt, dazu ist sie ja da. Doch die Macht der Basis ist gewaltig, wenn es darum geht, dort einen Kurs zu verändern. Praktisches Beispiel: die Anliegerbeiträge zum Straßenausbau. Das Land hat Erleichterungen für Anwohner angestoßen, weil es dazu aus vielen Städten gleichzeitig Druck gab.

Kommunalpolitik ist mächtig. In diesem Sinne: Ran an die Urne.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

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sina.zehrfeld@rheinische-post.de