Schluss der Schutzverordnung in NRW Welche Corona-Maßnahmen ab dem 1. März 2023 gelten

Aufatmen nach drei Jahren: Zwar ist das Coronavirus noch da, die Pandemie sei aber beherrschbar geworden. Für die Bürger heißt das: zurück in die Freiheit. Wo es dennoch kleine Einschränkungen gibt.

Corona NRW:  So hat sich das Virus seit Beginn ausgebreitet - 2020 bis 2023
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Foto: dpa/Jens Büttner

Erstmals nach 1073 Tagen können die Menschen in Nordrhein-Westfalen von diesem Mittwoch an wieder ohne Corona-Schutzverordnung leben. Die 114. Fassung ist ausgelaufen und wird nicht verlängert.

Für die Bürger bedeutet das, dass sie nur noch wenige Schutzmaßnahmen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz zu beachten haben, nämlich die Maskenpflicht für Besucher in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) geht davon aus, dass auch dieses Gesetz nur noch bis zum 7. April gilt und darüber hinaus nicht mehr verlängert wird.

Pflegeheimen drohen Geldbußen

Alten- und Pflegeheime in NRW dürfen ab sofort keine eigenmächtigen Besuchsverbote mehr mit Bezug auf Corona-Infektionen verhängen. Das hat das Landesgesundheitsministerium per Erlass klargestellt. „Wer als Leiter einer Einrichtung Besuchsbeschränkungen, Besuchs- und Verlassensverbote ausspricht, kann mit einer Geldbuße von bis zu
20.000 Euro belegt werden“, heißt es dort. Corona-Maßnahmen wie Testpflichten für Besucher, Maskenpflichten für Bewohner sowie deren Isolation nach positivem Test entfallen ersatzlos. Ausnahmen in Einzelfällen müssen von den kommunalen Aufsichtsbehörden abgesegnet werden.

Der erste in NRW bestätigte Corona-Fall am 25. Februar 2020 im Kreis Heinsberg hatte in den Monaten und Jahren danach teilweise drastische Einschränkungen nach sich gezogen. Die Corona-Schutzverordnung wurde schon bald zu einem der zentralen Dokumente im Kampf gegen die Pandemie - vie ldiskutiert, oft angepasst, manchmal auch umstritten. Ein Dokument der Zeitgeschichte.

Nach Rechnung des Ministeriums findet die Corona-Schutzverordnung - die über lange Zeit maßgeblich das Leben der Menschen im Bundesland bestimmt hatte - nach exakt 1073 Tagen ihr Ende. Laumann verband den Abschied mit einem Dank an alle Menschen, die sie umgesetzt und beachtet hätten. „Das war gelebte Solidarität, die uns geholfen hat, gemeinsam durch die Pandemie zu kommen“, sagte er. „Diese Solidarität sollten wir uns bewahren und mit unseren Erfahrungen im Umgang mit dem Virus weiter gut aufeinander achten und auch respektieren, wenn jemand sich und andere weiterhin mit Maske und mehr Distanz schützen will.“

Vor einigen Wochen hatte auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärt, dass die Pandemie aus seiner Sicht zwar noch nicht vorbei sei - sie habe aber ihren Schrecken verloren. „Das Virus ist im Alltag beherrschbar“, hatte er gesagt.

(dtm/dpa)
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