Nach exakt 1073 Tagen Corona-Schutzverordnung von NRW wird ab März nicht mehr verlängert
Düsseldorf · In den vergangenen drei Jahren wurde in NRW wohl kaum ein Dokument so oft besprochen wie die Corona-Schutzverordnung. Nun hat sich das Land entschieden, das Regelwerk auslaufen zu lassen. Es verbleiben nur noch wenige Corona-Maßnahmen nach Bundesrecht bestehen.
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Nordrhein-Westfalen lässt die Corona-Schutzverordnung Ende Februar ohne erneute Verlängerung auslaufen - damit entfallen auch die letzten vom Land vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag in Düsseldorf mit. Vom 1. März an seien somit nur noch wenige Schutzmaßnahmen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz zu beachten.
„Die Corona-Schutzverordnung hat uns fast drei Jahre verlässlich durch die Pandemie begleitet. Sie hat nicht selten unser Leben und unsere Handlungsfreiheit eingeschränkt – wenn das erforderlich war, um das Infektionsgeschehen beherrschbar zu halten“, resümierte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).
Konkret bedeutet der Schritt etwa, dass das Land auf Maskenpflichten für Beschäftigte in Arztpraxen verzichte, führte das Ministerium aus. Auf Bundesebene war bereits ähnliches entschieden worden. Die in wenigen Bereichen verbliebenen landesrechtlichen Regelungen für positiv Getestete entfielen ebenfalls, hieß es in der Mitteilung. Auch die speziellen Regelungen, die in NRW für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, sollen nicht verlängert werden.
Somit verbleibe vom 1. März an alleine eine Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen, erläuterte das Gesundheitsministerium. Das ergebe sich dann aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz.
Nach Rechnung des Ministeriums findet die Corona-Schutzverordnung - die über lange Zeit maßgeblich das Leben der Menschen im Bundesland bestimmt hatte - nach exakt 1073 Tagen ihr Ende. Laumann verband den Abschied mit einem Dank an alle Menschen, die sie umgesetzt und beachtet hätten. „Das war gelebte Solidarität, die uns geholfen hat, gemeinsam durch die Pandemie zu kommen“, sagte er. „Diese Solidarität sollten wir uns bewahren und mit unseren Erfahrungen im Umgang mit dem Virus weiter gut aufeinander achten und auch respektieren, wenn jemand sich und andere weiterhin mit Maske und mehr Distanz schützen will.“
Vor drei Jahren - am 25. Februar 2020 - war die erste Corona-Infektion in NRW bestätigt worden. Die Corona-Schutzverordnung wurde schon bald zu einem der zentralen Dokumente im Kampf gegen die Pandemie - vieldiskutiert, oft angepasst, manchmal auch umstritten. Ein Dokument der Zeitgeschichte.
Vor rund zwei Wochen hatte dann allerdings auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärt, dass die Pandemie aus seiner Sicht zwar noch nicht vorbei sei - sie habe aber ihren Schrecken verloren. „Das Virus ist im Alltag beherrschbar“, hatte er gesagt.
