Nach Tod von unschuldigem Häftling Wie ein zweiter Fall Kleve verhindert werden soll
Düsseldorf/Kleve · Nach dem Tod des inhaftierten syrischen Flüchtlings Amed A. will NRW-Justizminister Peter Biesenbach eine Expertenkommission einsetzen. Brand- und Sicherheitsexperten, Vollzugsfachleute und Psychologen sollen Optimierungsmöglichkeiten für den Strafvollzug erarbeiten.
Das kündigte Biesenbach (CDU) am Montag in Düsseldorf an. Die Landtagsfraktionen lud er zur Mitarbeit ein. Sie sollten Personen für das Gremium vorschlagen. Der Bürgerkriegsflüchtling war am 6. Juli aufgrund einer Verwechselung mit einem gleichaltrigen Mann aus Mali verhaftet worden und hatte zu Unrecht mehr als zweieinhalb Monate in der Justizvollzugsanstalt Kleve eingesessen.
Er war am 29. September an den Folgen eines Zellenbrandes gestorben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Häftling das Feuer aus Suizid-Motiven selbst gelegt hatte. Allerdings habe Amed A. nach Ausbruch des Feuers die Gegensprechanlage neun Sekunden lang betätigt.
Laut Biesenbach soll die Kommission den Brandschutz in den Hafträumen und die mögliche Einrichtung von Brandmeldesystemen prüfen. Zudem solle die Kommunikation zwischen den Hafträumen und dem Justizpersonal untersucht werden. Auch gehe es um Maßnahmen zur Erkennung psychischer Erkrankungen.
