1. Politik
  2. EU-Politik

Hintergrund: Was ist das Europaparlament?

Hintergrund : Was ist das Europaparlament?

Berlin (RPO). Das Europaparlament (EP) entscheidet über den Lebensalltag der rund 500 Millionen Bürger in den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union. Es ist mit seinen derzeit 785 Abgeordneten das größte multinationale Parlament der Welt mit mittlerweile 23 Amtssprachen.

Die erste Direktwahl fand 1979 statt. Seitdem hat es seine Kompetenzen immer weiter ausgebaut.

Selbstgestecktes Ziel der Parlamentsarbeit ist ein "Europa der Bürger". Dabei geht es um die Wahrung der Menschenrechte und der Grundrechte, um einen sozialen Ausgleich in Europa, den Abbau der Arbeitslosigkeit sowie das wirtschaftliche Wachstum in der Europäischen Gemeinschaft. Zudem werden Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Verbraucher ergriffen.

Sitz des Europaparlaments ist Straßburg (Frankreich). Hier sind jährlich zwölf Plenarsitzungen angesetzt. In Brüssel (Belgien) finden Ausschusssitzungen und Fraktionssitzungen statt. In Luxemburg als dem dritten Arbeitsort des Europäischen Parlaments befindet sich ein Teil der Parlamentsverwaltung, des Generalsekretariats. Der andere Teil ist in Brüssel untergebracht.

Dem neuen Europaparlament werden 736 Abgeordnete angehören. Deutschland kann wie bisher 99 Abgeordnete nach Brüssel entsenden, da die siebte Direktwahl des Europaparlaments sich erneut nach dem Vertrag von Nizza richtet. Eine ursprünglich mit dem EU-Reformvertrag von Lissabon geplante Neuverteilung der Sitze kann noch nicht greifen, weil der Vertrag wegen des Neins beim irischen Referendum derzeit auf Eis liegt.

Sollte der Lissabon-Vertrag in der neuen Legislaturperiode 2009 bis 2014 in Kraft treten, gilt eine geänderte Sitzverteilung. Dann können Staaten, denen mehr Abgeordnetensitze als bisher zustehen, weitere Parlamentarier entsenden. Für EU-Mitgliedsstaaten, deren Abgeordnetenzahl sich reduzieren würde wie Deutschland, verändert sich die Anzahl während der Wahlperiode nicht. Damit kann die Zahl der Europaparlamentarier auf 754 steigen.

(DDP)