Stefantschuk besucht Scholz Ukrainischer Parlamentspräsident hält Deutschlandbesuch Selenskyjs für denkbar
Update | Berlin · Kanzler Scholz hat am Freitag den ukrainischen Parlamentspräsidenten empfangen. Ruslan Stefantschuk drängte darauf, dass die deutschen Waffen schnell geliefert werden. Außerdem sprach er über einen möglichen Besuch von Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Berlin.
Am Donnerstag hatte der Parlamentspräsident zum Auftakt seines Deutschlandsbesuch die Lieferung deutscher Leopard- und Marder-Panzer in die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Angreifer gefordert. „Natürlich brauchen wir vor allem moderne Waffen. Wir können auch mit alten Waffen aus alten Beständen kämpfen und standhalten, aber die neueren Waffen sind effizienter“, sagte er nach einem Treffen mit Bundestagsabgeordneten laut offizieller Übersetzung. „Deshalb erwarten wir sowohl die Marder als auch die Leoparden.“
Stefantschuk begrüßte zwar, dass Scholz (SPD) am Mittwoch im Bundestag die Lieferung weiterer schwerer Waffen in die Ukraine angekündigt hat. Er betonte aber, dass diese nun schnell geliefert werden müssten. Es würden jeden Tag an die 100 Menschen in der Ukraine getötet und etwa 500 verwundet. „Deshalb wäre es schön, wenn die Zeit (...) zwischen der Entscheidung und der tatsächlichen Lieferung so kurz wie möglich gehalten wird.“ Stefantschuk wollte am Freitag auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen.
Scholz hatte am Mittwoch in der Generaldebatte des Bundestags drei neue Waffenlieferungen angekündigt: Die Ukraine soll von der deutschen Industrie das Flugabwehrsystem Iris-T und ein Ortungsradar für das Aufspüren von Artillerie vom Typ Cobra erhalten. Außerdem sollen vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Mars II mit einer Reichweite von bis zu 40 Kilometern aus Beständen der Bundeswehr geliefert werden. Vorher waren bereits zwei weitere schwere Waffensysteme versprochen worden: 50 Gepard-Flugabwehrpanzer und sieben Panzerhaubitzen 2000 - schwere Artilleriegeschütze.
Der ukrainische Parlamentspräsident kann sich zudem vorstellen, dass der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj Deutschland besucht, wenn sich das Kriegsgeschehen positiv für die Ukraine entwickelt. „Wenn der Sieg naht, dann denke ich, wird er (Selenskyj) schon Besuche in verschiedenen Ländern machen und zu einem offiziellen Besuch nach Deutschland kommen“, sagte Stefantschuk der Deutschen Presse-Agentur am Freitag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin laut offizieller Übersetzung.
Stefantschuk lud Scholz auch ein, im ukrainischen Parlament Rada zu reden. „Er hat sich bei mir bedankt, und nun bleibt zu hoffen, dass er die Einladung annimmt“, sagte der Parlamentspräsident. „Ich bin sehr optimistisch. Deswegen werde ich mal hoffen, dass er nach seinem Dank auch die Annahme der Einladung ausspricht.“
Scholz ist auch von Selenskyj schon nach Kiew eingeladen worden. Zuletzt hatte er gesagt, dass er nur in die ukrainische Hauptstadt reisen werde, wenn konkrete Dinge zu regeln seien. „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, sagte er Mitte Mai in einem Interview.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sind während des Krieges bereits nach Kiew gereist, auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Scholz war im Februar vor Beginn des Krieges in Kiew.
Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kriegsbeginn wurde kurzfristig von ukrainischer Seite abgesagt. Das galt eine Weile als Hinderungsgrund für eine Kanzler-Reise. Inzwischen sind die Irritationen aber ausgeräumt.
