Bundespräsident - News und aktuelle Informationen

Bundespräsident - News und aktuelle Informationen

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Bundespräsident Steinmeier würdigt Angela Merkel
Bundespräsident Steinmeier würdigt Angela Merkel

„Markenzeichen der Demokratie“Bundespräsident Steinmeier würdigt Angela Merkel

Die frühere Kanzlerin Merkel wird 70. In die Reihe der Gratulanten reiht sich auch der Bundespräsident ein. Steinmeier kennt Merkel besonders gut. Aus den Reihen der Union kommen auch kritische Töne.

Steinmeier unterschreibt umstrittenes Klimaschutzgesetz
Steinmeier unterschreibt umstrittenes Klimaschutzgesetz

Trotz Kritik von UmweltverbändenSteinmeier unterschreibt umstrittenes Klimaschutzgesetz

Bundesverkehrsminister Volker Wissing kann aufatmen. Er muss nun doch nicht ein Sofortprogramm für mehr Klimaschutz in seinem Bereich vorlegen. Zu verdanken hat er das dem Bundespräsidenten.

Für Wissing wird die Zeit knapp
Für Wissing wird die Zeit knapp

Reform des Bundesklimaschutzgesetzes noch nicht in KraftFür Wissing wird die Zeit knapp

Nach bisheriger Regelung müsste der Verkehrsminister bis Montag ein Sofortprogramm wegen verfehlter Klimaziele vorlegen. Mit einer Reform ist dies nicht mehr notwendig. Doch kommt sie rechtzeitig?

Die Verantwortung ist angsteinflößend
Die Verantwortung ist angsteinflößend

Gen Z und die PolitikDie Verantwortung ist angsteinflößend

Meinung · Einige Generationen müssen politisch mehr leisten als andere. Das sagt unter anderem der Bundespräsident. Warum Aussagen wie diese junge Menschen lähmen können. Und was daraus folgen sollte.

Das Land braucht einen Ruck
Das Land braucht einen Ruck

KolumneDas Land braucht einen Ruck

Um den Wohnungsbau gerade auch in den Städten voranzutreiben, bedarf es dringend einer Änderung des Mindsets. Ein Staat, der sich selbst – und damit auch die Bauherren und die Mieter – mit zu vielen Vorschriften und Vorgaben finanziell überfordert, kann die Zukunftsprobleme im Wohnungsbau nicht lösen.

Steinmeier und Macron – zwei Präsidenten, ein Signal
Steinmeier und Macron – zwei Präsidenten, ein Signal

Arm in Arm im Gedenken an SS-MassakerSteinmeier und Macron – zwei Präsidenten, ein Signal

Oradour-sur-Glane war im Zweiten Weltkrieg Schauplatz eines besonders brutalen Kriegsverbrechens. Die SS löschte den ganzen Ort aus. Zum 80. Jahrestag des Massakers kommt nun der Bundespräsident. Es ist ein besonderer Besuch am Tag nach der Europawahl. Ein Ortstermin.

Steinmeier gedenkt in Oradour der Opfer des SS-Massakers
Steinmeier gedenkt in Oradour der Opfer des SS-Massakers

Zum 80. JahrestagSteinmeier gedenkt in Oradour der Opfer des SS-Massakers

Oradour-sur-Glane war im Zweiten Weltkrieg Schauplatz eines besonders brutalen Kriegsverbrechens. Die SS löschte den ganzen Ort aus. Zum 80. Jahrestag des Massakers kommt nun der Bundespräsident.

Bombenspürhunde schlagen an – mittlerweile Entwarnung
Bombenspürhunde schlagen an – mittlerweile Entwarnung

Birlikte-Gedenkfest in KölnBombenspürhunde schlagen an – mittlerweile Entwarnung

Update · Spürhunde haben in Köln bei der Vorbereitung des Birlikte-Gedenkfestes angeschlagen. Die Polizei hat den Bereich an der Keupstraße weiträumig abgesperrt. Nun gibt es Entwarnung.

Christian Wulff begleitet japanische Delegation nach Neersen
Christian Wulff begleitet japanische Delegation nach Neersen

Ex-Bundespräsident zu Gast in NeersenChristian Wulff begleitet japanische Delegation nach Neersen

Bei seinem Besuch trug sich der ehemalige Bundespräsident ins Goldene Buch der Stadt Willich ein. Thema waren auch Schulpartnerschaften.

Steinmeier würdigt Macron als Motor der europäischen Entwicklung
Steinmeier würdigt Macron als Motor der europäischen Entwicklung

Westfälischer FriedenspreisSteinmeier würdigt Macron als Motor der europäischen Entwicklung

Bundespräsident Steinmeier nennt seinen Gast Macron einen „lieben Freund“. Und sehr freundschaftlich fällt dann auch die Laudatio auf den französischen Präsidenten bei einer Preisverleihung aus.

Weitere rechtsextreme Vorfälle – Frau auf Straße attackiert und verletzt
Weitere rechtsextreme Vorfälle – Frau auf Straße attackiert und verletzt

Auf SyltWeitere rechtsextreme Vorfälle – Frau auf Straße attackiert und verletzt

Auf der Nordseeinsel Sylt haben sich über Pfingsten laut Polizei mehr mutmaßliche rechtsextremistische Zwischenfälle ereignet als bislang bekannt. Es geht um einen Angriff und einen weiteren Vorfall in einer Bar.

Macron legt Kranz am Denkmal für ermordete Juden Europas nieder
Macron legt Kranz am Denkmal für ermordete Juden Europas nieder

Zweiter Besuchstag in DeutschlandMacron legt Kranz am Denkmal für ermordete Juden Europas nieder

Eine letzte Station absolviert Frankreichs Präsident Macron bei seinem Staatsbesuch in Deutschland noch in Berlin – es dürfte zugleich die schwerste sein. Dann geht es weiter nach Sachsen.

Politprominenz feiert das Grundgesetz – und Angela Merkel feiert mit
Politprominenz feiert das Grundgesetz – und Angela Merkel feiert mit

Staatsakt in BerlinPolitprominenz feiert das Grundgesetz – und Angela Merkel feiert mit

75 Jahre Grundgesetz – das ist Anlass für einen dankbaren Blick zurück. Aber auch für einen Blick auf bevorstehende Herausforderungen. Beides macht der Bundespräsident in seiner Rede. Warum Altkanzlerin Angela Merkel einmal laut lachen musste.

Steinmeier setzt sein präsidiales Ausrufezeichen
Steinmeier setzt sein präsidiales Ausrufezeichen

Rede zu 75 Jahre GrundgesetzSteinmeier setzt sein präsidiales Ausrufezeichen

Meinung · Die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu 75 Jahre Grundgesetz war markant, klar und fordernd. Sie könnte zu der Rede werden, die von Steinmeiers Präsidentschaft bleiben wird.

75 Jahre Grundgesetz – „Die Demokratie klingelt nicht, wenn sie geht“
75 Jahre Grundgesetz – „Die Demokratie klingelt nicht, wenn sie geht“

Ex-Bundespräsident Christian Wulff75 Jahre Grundgesetz – „Die Demokratie klingelt nicht, wenn sie geht“

Interview · 75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes macht sich Christian Wulff mehr Sorgen um die Demokratie als je zuvor in seinem politischen Leben. Wo der ehemalige Bundespräsident die größten Probleme sieht – das Interview.

„75 Jahre Grundgesetz kaum Anlass für Partys“
„75 Jahre Grundgesetz kaum Anlass für Partys“

Sahra Wagenknecht zum Jubiläum„75 Jahre Grundgesetz kaum Anlass für Partys“

Millionen hätten das Vertrauen in die Verfassung und die Demokratie verloren, meint die Bundestagsabgeordnete und Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Zum Jubiläum hätten viele die Faust geballt.

Scholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt
Scholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt

Steinmeier-NachfolgeScholz wünscht sich Frau als deutsches Staatsoberhaupt

Noch drei Jahre bis Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sein Amt niederlegt. Seine zweite Amtszeit geht zu Ende. Der Bundeskanzler denkt währenddessen bereits über eine geeignete Nachfolge nach.

Steinmeier zieht sich nach Aussage zu „Kaliber-Experten“ Kritik zu
Steinmeier zieht sich nach Aussage zu „Kaliber-Experten“ Kritik zu

BundespräsidentSteinmeier zieht sich nach Aussage zu „Kaliber-Experten“ Kritik zu

Der Bundespräsident lässt erkennen, dass ihn die Debatte über bestimmte Waffen für Kiew irritiert. Er zeigt Verständnis dafür, dass der Kanzler keine Taurus-Systeme liefert. Das missfällt manchen.

Vorster Medikamentenhilfswerk begrüßt Steinmeier und Lindner
Vorster Medikamentenhilfswerk begrüßt Steinmeier und Lindner

Bundespräsident besucht Action MedeorVorster Medikamentenhilfswerk begrüßt Steinmeier und Lindner

Bundespräsident und Finanzminister verschafften sich auf ihrer Türkeireise einen Eindruck der Arbeit von Action Medeor. Das Hilfswerk ist im Erdbebengebiet im Einsatz.

Ex-Bundespräsident-Sprecherin moderiert „Bericht aus Berlin“ im Ersten
Ex-Bundespräsident-Sprecherin moderiert „Bericht aus Berlin“ im Ersten

Frühere Sprecherin von SteinmeierEx-Bundespräsident-Sprecherin moderiert „Bericht aus Berlin“ im Ersten

Sie ist Journalistin und war für mehrere Jahre Sprecherin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Anna Engelke bekommt jetzt eine wichtige Schlüsselfunktion in der ARD.

146 Artikel auf Büttenpapier zum Wohle des deutschen Volkes
146 Artikel auf Büttenpapier zum Wohle des deutschen Volkes

Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt -- ein Blick auf die Urschrift146 Artikel auf Büttenpapier zum Wohle des deutschen Volkes

Die Urschrift des Grundgesetzes wird nur sehr selten, zu höchst ausgesuchten Anlässen und nur für einen exquisiten Personenkreis aus dem Tresor geholt. Nun wird das Original aus Bonn 75 Jahre alt

Der Bundespräsident hält sich weitestgehend aus der Tagespolitik heraus und beantwortet diesbezüglich auch keine Fragen oder nimmt Stellung dazu. Dafür sind die Bundeskanzlerin und die deutsche Bundesregierung zuständig. Er vertritt vielmehr Deutschland nach außen auf einer völkerrechtlichen Grundlage, ist aber nicht ausschließlich darauf beschränkt.

Der Bundespräsident, dessen Hauptamtssitz das Schloss Bellevue in Berlin ist, besitzt darüber hinaus Entscheidungsgewalten über die Verabschiedung von Gesetzen, den Vorschlag eines geeigneten Kanzlerkandidaten, dessen Ernennung und Entlassung sowie die Veranlassung wichtiger Staatsakte. In Ausnahmefällen ist er außerdem zur Auflösung des Deutschen Bundestages befugt und ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere.

Wer wählt den Bundespräsidenten? Diese Aufgabe übernimmt die Bundesversammlung. Dieses Verfassungsorgan, bestehend aus Mitgliedern des Bundestages sowie Vertretern der Länder, ist ausschließlich für die Wahl des Bundespräsidenten verantwortlich und ernennt ihn jeweils für eine Amtszeit von fünf Jahren.

Obwohl eine parteipolitische Neutralität nicht im Grundgesetz verankert ist, geben die Staatsoberhäupter ihre Parteimitgliedschaft auf oder lassen sie ruhen, falls eine vorhanden ist. Dies geschieht vorrangig, um die Überparteilichkeit des Amtes des Bundespräsidenten zu gewährleisten.

Der Bundespräsident agiert an zwei Amtssitzen. Der erste Amtssitz befindet sich im Schloss Bellevue in dem Bezirk Berlin-Mitte, der Zweite in der Villa Hammerschmidt in der Bundesstadt Bonn. Das Bundespräsidialamt, das den Bundespräsidenten in seiner Arbeit unterstützt, ist in unmittelbarer Nähe des Schlosses angesiedelt. Bevor der erste Amtssitz im Schloss Bellevue in Berlin im Jahr 1956 gegründet wurde, existierte ausschließlich der Sitz in Bonn. Dennoch wird das Schloss mittlerweile nicht mehr als Privatwohnung bewohnt. Die Dienstwohnung in der Villa Wurmbach, die sich ebenfalls in Berlin, allerdings im Stadtteil Dahlem, befindet, steht dem Staatsoberhaupt zur Verfügung.

Als ehemalige und besonders bekannte Bundespräsidenten sind Theodor Heuss, Richard von Weizsäcker oder Walter Scheel zu nennen. Sie wurden jeweils einmalig nachgewählt und ihre Amtszeit betrug somit zehn Jahre. Aktuell wird Deutschland von Joachim Gauck repräsentiert, der im März 2012 die Nachfolge für Christian Wulff antrat.