Wie ist die politische Karriere von Svenja Schulze verlaufen?
1988 wurde Svenja Schulze Mitglied der SPD. Erste Erfahrungen mit einer größeren politischen Bühne sammelte sie als Landesschülersprecherin von NRW. Im AStA ihrer Bochumer Uni arbeitete sie für den Sozialistischen Hochschulbund (1990 bis 1991) und wurde 1993 zur Vorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos gewählt. Diesen Posten bekleidete Svenja Schulze bis 1997.
Von 1997 bis 2000 war sie SPD-Landtagsabgeordnete während der Amtszeiten der Ministerpräsidenten Johannes Rau und Wolfgang Clement. Ab 2004 saß sie durchgängig bis 2018 im Landtag, zunächst während der Regierung des Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD), dann in der Rolle der Oppositionspolitikerin unter der Regierung von Jürgen Rüttgers (CDU). Nach dem erneuten Machtwechsel in Düsseldorf bekleidete Svenja Schulze ihren ersten Ministerinnenposten unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in den Kabinetten Kraft 1 und Kraft 2. Schulze wurde 2010 Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung, ein Amt, das sie bis 2018 ausübte. In ihren Verantwortungsbereich fiel unter anderem die Abschaffung der Studiengebühren in NRW.
Zwischen Juni 2017 und März 2018 wurde Schulze Generalsekretärin ihrer Partei in Nordrhein-Westfalen. Im Dezember 2017 bekleidete sie das Amt der Beisitzerin des Parteivorstands, anschließend wählte man sie auch ins Präsidium auf Bundesebene. Mit der Großen Koalition 2017 bis 2021 zwischen CDU/CSU und SPD startete Svenja Schulze ihre Karriere auf der großen Berliner Bühne.
2018 wurde die gebürtige Rheinländerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit berufen. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde sie nicht direkt gewählt, sondern benötigte ihren Listenplatz, um in den Bundestag einzuziehen. Dennoch setzt sie ihre Karriere im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fort. Scholz berief sie zur Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ein Ressort, das wohl auch aufgrund ihrer langjährigen Erfahrungen in diversen Bereichen, die die Kernfelder des Amtes streifen, zu ihr zu passen scheint.
Was sind politische Positionen von Svenja Schulze?
Auf ihrer Website plädiert Svenja Schulze für eine "treibhausgasneutrale Zukunft" und stellt fest, dass die "sozial-ökologische Transformation" für sie den einzig gangbaren Weg darstelle "Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser Weg der einzig richtige ist. Die sozial-ökologische Transformation schützt unser Klima und unsere Umwelt, stärkt unsere Industrie und Dienstleistungen, schafft neue und gut bezahlte Arbeit und sorgt auch in der Zukunft für ein gutes Leben", sagt sie.
Forschung und Bildung müssen ihrer Meinung nach für alle Menschen frei zugänglich sein, unabhängig von Herkunft oder wirtschaftlicher Situation. Daher habe sie in NRW die unter der CDU/FDP-Regierung eingeführten Studiengebühren auch sofort nach ihrem Amtsantritt wieder abgeschafft. Hand in Hand mit guter Bildung gehe eine gut geförderte Forschungslandschaft, die auf innovative und zukunftsorientierte Modelle abziele. Das gelte unter anderem für die Bereiche Digitalisierung, Mobilität und erneuerbare Energien.
Faire Löhne, Tarifbindung und die Sicherung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern liegen ihr am Herzen. Hier gibt es Überschneidungen zu Tätigkeitsfeldern, die ihr Ehemann beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) bearbeitet. Dementsprechend sagt sie auch: "Denn der Wohlstand unseres Landes beruht auf der Leistung der Arbeitnehmer*innen – ihre Rechte müssen gestärkt werden."
Ähnliches gilt auch für die Rechte der Frauen. Gleiche Bezahlung gebe es aktuell immer noch nur auf dem Papier, so Svenja Schulze. Anstatt, sich nur permanent darüber zu beschweren, solle man eher bessere Rahmenbedingungen schaffen. Dabei könnten ihrer Meinung nach beispielsweise Netzwerke helfen, in denen Informationen ausgetauscht und gemeinsame Forderungen formuliert werden können. Als Beispiel nennt sie ein Netzwerk für junge Wissenschaftlerinnen, das sie als NRW-Ministerin gegründet habe und das heute noch existiere.
Zuletzt wirbt sie für mehr Toleranz und eine offene Gesellschaft, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.
Das ist das Kabinett der Ampel-Koalition um Olaf Scholz