Drohnen-Affäre Thomas de Maizière will nicht zurücktreten
Berlin · Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Im Verteidigungsausschuss des Bundestages betonte der CDU-Politiker nach Angaben von Teilnehmern am Mittwoch, er habe sich beim gescheiterten Drohnen-Projekt "Eurohawk" nichts vorzuwerfen.
Das ist Thomas de Maizière
Er habe Schlimmeres verhindert und wolle künftig genauer über Rüstungsprojekte informiert werden, sagte der Minister den Angaben zufolge weiter. De Maizière wirft seinen Staatssekretären Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf eine falsche Informationspolitik in der "Euro-Hawk"-Affäre vor und schließt personelle Konsequenzen nicht aus.
In einer am Mittwoch in Berlin vorliegenden schriftlichen Bewertung, die er im nichtöffentlich tagenden Verteidigungsausschuss des Bundestags vortrug, erklärt der Minister: "Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor." Er kündigte aber zunächst weitere Prüfungen zum Scheitern des Drohnenprojekts an.
De Maiziere muss sich am Mittwoch auch im Haushaltsausschuss des Bundestages dafür rechtfertigen, wieso die Bundeswehr mehr als eine halbe Milliarde Euro für das Drohnen-Projekt ausgegeben hat, der "Eurohawk" aber nun nicht fliegen wird. Während sich die SPD Rücktrittsforderungen vorbehielt, hatten sich die verteidigungspolitischen Sprecher von Union und FDP, Ernst-Reinhard Beck und Elke Hoff, vor der Sitzung hinter de Maiziere gestellt.
