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De Maizière legt Bericht zum Euro-Hawk-Debakel: Stunde der Wahrheit für Verteidigungsminister

De Maizière legt Bericht zum Euro-Hawk-Debakel : Stunde der Wahrheit für Verteidigungsminister

Drei Wochen nach dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" legt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) heute einen Untersuchungsbericht dazu vor. Am Vormittag will er zuerst dem Verteidigungsausschuss des Bundestags Rede und Antwort stehen und später auch die Fragen des Haushaltsausschusses beantworten. Anschließend ist eine Debatte im Plenum geplant.

De Maizière hatte die Beschaffung der größten Aufklärungsdrohne der Welt Mitte Mai wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt.
Die Opposition wirft ihm vor, zu lange gezögert und damit etliche Millionen Euro Steuergelder verschwendet zu haben. Das Ministerium wusste spätestens Ende 2011 von den Zulassungsproblemen. Wann der Minister selbst informiert wurde, ist unklar.

Das Rüstungsprojekt hat den Steuerzahler bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet. Ein Teil davon soll durch die Weiternutzung der Aufklärungstechnik gerettet werden.

Der Bundesrechnungshof hatte de Maizière am Dienstag teilweise entlastet. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss kritisierten die Prüfer, dass die Probleme bei dem milliardenschweren Drohnen-Projekt schon lange vor dem Amtsantritt des CDU-Politikers im März 2011 unterschätzt worden seien. Auch danach sei die Führung des Hauses nicht über das drohende Scheitern informiert worden - bis Anfang 2012. Die Prüfer zeigten aber Verständnis dafür, dass dann nicht sofort die Reißleine gezogen wurde.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sieht wegen des Drohnen-Debakels große Verunsicherung in der Truppe. Die Soldaten nähmen höchst irritiert zur Kenntnis, dass Millionen Euro für nicht zum Flug zugelassene Drohnen versenkt würden, aber vergleichsweise geringe Summen fehlten, wenn es um die Attraktivität der Truppe gehe.
"Wir sehen, dass de Maizière das Ministerium offenbar nicht im Griff oder dem Parlament seit 2012 einiges verschwiegen hat", sagte Klingbeil, der dem Verteidigungsausschuss angehört, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Er forderte den Minister auf, in seinem Bericht "reinen Tisch" zu machen. Das sei er den Soldaten schuldig.

Als einzige Fraktion hat bisher die Linke den Rücktritt de Maizières gefordert. SPD und Grüne wollen zunächst den Bericht de Maizières heute abwarten. Die Opposition behält sich die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses vor.

# dpa-Notizblock

## Internet - [Bundeswehr zu "Euro Hawk"](http://dpaq.de/rpLB9)
- [Erklärung der "Euro Hawk"-Hersteller](http://dpaq.de/Gp8HM)
- [Euro Hawk GmbH](http://dpaq.de/KQrIx)

  • Hintergrund : Die Drohnen der Militärs
  • Nach dem "Euro-Hawk"-Debakel : Union: Es geht um de Maizières Zukunft
  • Grundsatzrede zur Außenpolitik : Steinbrück: Deutschland braucht keine Drohnen

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Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Thomas de Maizière

(dpa/csi)