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Sigmar Gabriel besucht Polen und verteidigt Soldaten-Stationierung an russischer Grenze

Außenminister besucht Polen : Gabriel verteidigt Soldaten-Stationierung an russischer Grenze

Vor seiner Reise nach Moskau landete Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Mittwochnachmittag in Warschau zum Antrittsbesuch. Nach einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Witold Waszczykowski machte er die tiefe Verbundenheit der Nachbarländer deutlich.

Er sei zuerst nach Polen gekommen, um zu zeigen, dass Deutschland und Polen Partner seien, sagte der Minister. Er verteidigte auch erneut, dass die Nato 4000 Soldaten im Baltikum und in Polen als Sicherung gegen Russland stationiert hat. Der Westen habe keine "Aufrüstungsspirale" begonnen, sagte Gabriel. Er verwies vielmehr auf die Annexion der Krim durch Russland. Gabriel kündigte auch an, dass bei seinem Besuch heute in Russland die Ukraine-Frage im Mittelpunkt stehen werde.

Beide Minister sendeten das Signal europäischer Verbundenheit, bedauerten erneut den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU und kündigten an, das Weimarer Dreieck - die Allianz zwischen Deutschland, Polen und Frankreich - wiederzubeleben. Der polnische Außenminister Waszczykowski kritisierte, dass die westeuropäischen Länder ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten vorantrieben. Gabriel räumte ein, dass es ein Europa mit unterschiedlichen Integrationsgraden gebe und betonte, niemand dürfe sich als Europäer zweiter Klasse fühlen. Er sprach davon, dass Polen bald auch Euro-Land werden solle.

Zeitpunkt des Besuchs könnte Zeichen sein

Polen gehört traditionell zu den Ländern, die deutsche Regierungsmitglieder bei ihren Antrittsbesuchen oben auf die Liste setzen.Gemessen daran, kam Gabriel nicht sehr früh nach Polen. Er stattete unter anderem zuerst den baltischen Ländern einen Besuch ab. In dem national-konservativ regierten Polen löste dies Unmut aus. Gabriel wird diese Reihenfolge aber auch nicht zufällig gewählt haben. Vielmehr ist sie ein Zeichen an Polen, dass trotz tiefer Verbundenheit der Länder mit der seit November 2015 amtierenden Regierung auch große inhaltliche Differenzen bestehen. Dazu zählt der Umgang mit der Flüchtlingskrise, die geplante Ostseepipline, die künftig von Russland aus Deutschland mit Gas versorgen soll, und auch die Frage, ob der Pole Donald Tusk abermals zum Vorsitzenden des Europäischen Rats gewählt werden soll. Das liberale Europa schätzt den Polen sehr. Seine eigene Regierung hat einen Gegenkandidaten aufgestellt.

Das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland ist aber trotz solcher leisen diplomatischen Misstöne. Der Austausch auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene ist sehr intensiv. Bei Gabriel selbst gehört die Verbundenheit zu Polen zur Biografie. Seit seiner Jugendzeit pflegt er ein gutes Verhältnis zu Polen. "Polen ist das Land, das ich am häufigsten besucht habe", sagte er.

(felt/qua)