VW-Abgasskandal - Angela Merkel: Erfuhr erst aus den Medien von Manipulationen

U-Ausschuss zum VW-Abgasskandal : Merkel: Erfuhr erst aus den Medien von Manipulationen

Die Kanzlerin war als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur VW-Abgas-Affäre geladen. Dort sagte Angela Merkel am Mittwoch, dass erst mit dem öffentlichen Bekanntwerden des VW-Skandals am 19. September 2015 aus den Medien von Abgas-Manipulationen bei Volkswagen erfahren habe.

Sie sei dann auch von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) informiert worden. Sie habe unterstützt, dass Dobrindt rasch eine Untersuchungskommission einsetzte, und zur Aufklärung ermuntert.

Bei der Anhörung dürfte es vor allem um Telefonate zwischen ihr und dem ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn im Jahr 2015 gehen. Auch das Verhältnis zwischen Bundesregierung und Automobilindustrie sollte Thema sein. Der VW-Skandal um eine illegale Manipulationssoftware, die im Testbetrieb von Autos den Ausstoß von schädlichen Stickoxiden senken kann, war im September 2015 bekannt geworden.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, inwieweit die Bundesregierung frühzeitig über Unstimmigkeiten bei den Abgaswerten von Autos verschiedener Hersteller Kenntnis hatte und welche Maßnahmen sie ergriffen hat. Der Ausschuss war im Juli 2015 vom Bundestag eingesetzt worden und befragte fast 70 Sachverständige und Zeugen.

Wie früh wusste Merkel von den Vorgängen?

Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens (Linke) sagte vor der Anhörung, er erhofft sich von Merkels Aussage Klarheit darüber, wann und wie die Kanzlerin in der Affäre tätig wurde. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk, eine Regierungschefin müsse "wissen, was ihre Regierung tut, aber auch was sie nicht tut". Er äußerte zudem den Verdacht, dass sich die Bundesregierung schützend vor die Autoindustrie stelle.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, erklärte im Vorfeld, es gehe auch darum, wie früh Merkel von den Betrugsvorwürfen durch die US-Umweltbehörden gewusst und wie sie darauf reagiert habe. "Für jeden Tag der Untätigkeit trägt sie Mitverantwortung, genauso wie für die anhaltende Kumpanei mit den Teilen der Automobilindustrie, die noch immer nicht verstanden haben, was auf dem Spiel steht und weiter machen wollen wie bisher." Merkel müsse "endlich konkrete Maßnahmen zum Schutz vor überhöhten Abgas-Werten auf den Tisch legen", forderte Hofreiter.

(felt/AFP/dpa)