Nato-Russland-Rat Gabriel für Wiederaufnahme der Gespräche mit Moskau
Moskau · Bundesaußenminister Sigmar Gabriel tritt für neue Abrüstungsschritte zwischen der Nato und Russland ein. "Sicherheit entsteht, wenn wir miteinander in einen Dialog treten."
Das ist Sigmar Gabriel
Das sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax vor seinem Moskau-Besuch am Donnerstag. Deshalb sollte seiner Meinung nach der Nato-Russland-Rat wieder ständig tagen. Die Nato hatte die Treffen für mehr als zwei Jahre ausgesetzt, nachdem Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Nötig seien auch "Maßnahmen zur Risikoverringerung im Ostseeraum", sagte Gabriel.
Er verurteilte die Aufstellung von Iskander-Flugabwehrsystemen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad. Die Raketen können auch Atomsprengköpfe tragen. Eine ständige Stationierung wäre "Anlass zu großer Sorge und ein Rückschlag für Europas Sicherheit", sagte er.
Gabriel verteidigte die Entsendung von Nato-Bataillonen in die baltischen Staaten, an der sich auch Deutschland beteiligt. Das Militärpotenzial auf russischer Seite sei viel größer, sagte er. "Es gibt in Osteuropa ein verbreitetes Gefühl der Verunsicherung seit dem russischen Vorgehen in der Ukraine. Das müssen wir ernst nehmen." Gabriel soll in Moskau Außenminister Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin treffen.
