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Kanzler Olaf Scholz gesteht Klimasünden​: „Meine CO2-Bilanz ist furchtbar“​

Kanzler Scholz gesteht Klimasünden : „Meine CO2-Bilanz ist furchtbar“

Der Bundeskanzler hat sich als Klimasünder zu erkennen gegeben. „Meine CO2-Bilanz ist furchtbar“, sagte Olaf Scholz am Sonntag in einem Interview. Er fliege in Regierungsflugzeugen durch die Welt und werde in spritfressenden gepanzerten Limousinen gefahren.

Das sagte der SPD-Politiker im ARD-Sommerinterview. „Da kann man die CO2-Bilanz von mir nicht wirklich kleinrechnen“, sagte er. Da seine persönliche Klimabilanz von Amts wegen schlecht ausfalle, wolle er sich mit Ratschlägen an andere für ein klimafreundliches Verhalten zurückhalten. Angesichts seiner eigenen Lebensführung wolle er „nicht so tun, als ob man jemand wäre, der vorbildlich ist“, sagte Scholz.

Trotz vieler anderer Probleme werde seine Regierung ihre Vorhaben zum Klimaschutz umsetzen, beteuerte der Kanzler: „Wir haben keinen Spielraum mehr, die Sache auf die lange Bank zu schieben.“

Angesichts der Drosselung der russischen Gaszufuhr nach Deutschland will Scholz eine drohende Preisexplosion durch staatliche Stützungsmaßnahmen verhindern. Auf die Frage, ob eher Gasversorger oder eher Verbraucherinnen und Verbraucher geholfen werden solle, sagte er: „Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man auf beiden Feldern aktiv ist.“

Dies geschehe bereits. Staatliche Kredite an Versorger trügen dazu bei, „dass die Preise noch nicht durchgeschlagen sind“. Mit Blick auf den in Not geratenen größten deutschen Gasimporteur Uniper sagte Scholz: „Wir prüfen jetzt mit dem Unternehmen zusammen, was man tun kann.“

Scholz verwies auf die Lufthansa, die in der Corona-Krise mit Regierung und EU-Kommission ein neun Milliarden Euro schweres Rettungspaket ausgehandelt hatte. „Wir haben in der letzten Krise sehr genaue Instrumente entwickelt, wie man Unternehmen, die unter Druck geraten durch Umstände, die sie nicht selbst zu verantworten haben, stützen kann, auch so große“, sagte er. „Das haben wir gemacht, Beispiel Lufthansa.“ Nun werde diskutiert, was das Beste sei, um sicherzustellen, dass die Gasversorgung nicht leide, weil ein wichtiges Unternehmen sein Geschäft nicht fortsetzen könne.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Samstagabend bei einer Veranstaltung der „Zeit“ vor einer möglichen „Preisexplosion“ bei einigen Stadtwerken gewarnt. So weit kann es nach Habecks Angaben kommen, wenn Russland kein Gas mehr über die Gaspipeline Nord Stream 1 liefert und der Bund es großen Versorgern wie Uniper erlaubt, die Preise an ihre Kunden weiterzugeben, etwa Stadtwerke.

Angesichts der Drosselung der russischen Gaszufuhr nach Deutschland will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine drohende Preisexplosion durch staatliche Stützungsmaßnahmen verhindern. Auf die Frage, ob eher Gasversorger oder eher Verbraucherinnen und Verbraucher geholfen werden solle, sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview im „Bericht aus Berlin“: „Ich glaube, dass es wichtig ist, dass man auf beiden Feldern aktiv ist.“

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Dies geschehe bereits. Staatliche Kredite an Versorger trügen dazu bei, „dass die Preise noch nicht durchgeschlagen sind“. Mit Blick auf den in Not geratenen größten deutschen Gasimporteur Uniper sagte Scholz: „Wir prüfen jetzt mit dem Unternehmen zusammen, was man tun kann.“

Scholz verwies auf die Lufthansa, die in der Corona-Krise mit Regierung und EU-Kommission ein neun Milliarden Euro schweres Rettungspaket ausgehandelt hatte. „Wir haben in der letzten Krise sehr genaue Instrumente entwickelt, wie man Unternehmen, die unter Druck geraten durch Umstände, die sie nicht selbst zu verantworten haben, stützen kann, auch so große“, sagte er. „Das haben wir gemacht, Beispiel Lufthansa.“ Nun werde diskutiert, was das Beste sei, um sicherzustellen, dass die Gasversorgung nicht leide, weil ein wichtiges Unternehmen sein Geschäft nicht fortsetzen könne.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Samstagabend bei einer Veranstaltung der „Zeit“ vor einer möglichen „Preisexplosion“ bei einigen Stadtwerken gewarnt. So weit kann es nach Habecks Angaben kommen, wenn Russland kein Gas mehr über die Gaspipeline Nord Stream 1 liefert und der Bund es großen Versorgern wie Uniper erlaubt, die Preise an ihre Kunden weiterzugeben, etwa Stadtwerke.

(felt/AFP)