Steigende Abgeordneten-Diäten Ab Juli verdient Kanzler Scholz rund 30.000 Euro im Monat
Berlin · Zum 1. Juli steigen die monatlichen Bezüge der Bundestagsabgeordneten um gut 300 Euro. Da Olaf Scholz neben seinem Regierungsamt noch ein Abgeordnetenmandat hat, kommt er damit auf ein Monatsgehalt von insgesamt rund 30.000 Euro.
Dass die monatlichen Bezüge der Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli um gut 300 Euro steigen, stößt angesichts der hohen Inflation auf Kritik der AfD. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Brandner warnte am Donnerstag in Berlin, die Gruppe der Politiker entferne sich so immer weiter vom Volk. Sein Fraktionskollege René Springer beklagte in der „Bild“-Zeitung: „Während sich Politiker eine monatliche Diätenerhöhung gönnen, werden die inflationsgeplagten Arbeitnehmer mit einer mickrigen Einmalzahlung abgespeist.“
Die sogenannte Abgeordnetenentschädigung steigt um 3,1 Prozent auf monatlich 10.323,29 Euro, weil sie automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt ist. Aus dem gleichen Grund waren die Diäten vor einem Jahr gesunken, denn wegen der Corona-Pandemie hatten die Arbeitnehmer seinerzeit Verdiensteinbußen. Im Jahr 2020 hatten die Parlamentarier wegen Corona sogar freiwillig auf eine Anhebung ihrer Bezüge verzichtet.
Von der jetzigen Erhöhung profitiert unter anderen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der neben seinem Regierungsamt noch ein Abgeordnetenmandat hat und deshalb zusätzlich zu seinem Amtsgehalt die um 50 Prozent gekürzte Abgeordnetenentschädigung enthält. Nach Zahlen, die der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags im Auftrag des AfD-Abgeordneten Springer zusammengestellt hat, kommt der Kanzler damit auf ein Monatsgehalt von insgesamt rund 30.000 Euro, als etwa 360.000 Euro im Jahr.
Damit liegen die Einkünfte des Regierungschefs über denen des deutschen Staatsoberhaupts. Ohne zusätzliches Bundestagsmandat belaufen sich die Bezüge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Haushaltsjahr 2022 nämlich auf rund 258.000 Euro; hinzu kommen 78.000 Euro für „amtsbezogene Aufwendungen“.
Ein US-Präsident bekommt einschließlich der amtsbezogenen Aufwendungen 450.000 Dollar im Jahr. Im Vergleich dazu erhielt Volkswagen-Chef Herbert Diess laut Geschäftsbericht im Vorjahr inclusive Boni mehr als zehn Millionen Euro. Der argentinische Fußballstar Lionel Messi bekommt laut jüngsten Schätzungen des Wirtschaftsmagazins „Forbes“ bei seinem Club Paris Saint-Germain jährlich sogar rund 75 Millionen US-Dollar.
