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Corona: Marco Buschmann erwartet Konzept für Herbst vermutlich noch im Juli​

Corona-Konzept der Bundesregierung : Buschmann hält Maskenpflicht ab Herbst wieder für möglich

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Justizminister Marco Buschmann vermutlich noch im Juli ein Konzept zur Vorbereitung auf den Corona-Herbst vorlegen. Die Infektionszahlen in Deutschland steigen seit einiger Zeit wieder deutlich an.

Das neue Infektionsschutzgesetz könnte nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen. „Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Es gehe um „lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen“.

Mit Blick auf den am Freitag vorlegten Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Wirksamkeit bisheriger Schutzmaßnahmen sagte der Minister: „Unsere Pflicht, für verhältnismäßige gesetzliche Grundlagen zu sorgen und das zur Verfügung stehende Wissen zu nutzen, sowie der Respekt vor diesem Evaluationsgremium gebieten es, dass wir jetzt erst mal diesen Bericht auswerten. Dann schauen wir weiter.“ Der Evaluierungsbericht habe der medizinischen Maske in Innenräumen „ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis“ bestätigt, sagte Buschmann. Hinter viele andere bekannte Auflagen setzten die Experten Fragezeichen, mangels ausreichender Daten seien keine sicheren Bewertungen möglich.

Was mögliche Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Raum durch 2G- oder 3G-Regeln angeht, sagte der Minister: „Darüber werden wir jetzt reden müssen. Dafür müssen wir uns auch genau anschauen, welche Wirkungen die Impfstoffe haben und unter welchen Voraussetzungen das gelten könnte.“ Er sei persönlich skeptisch, „aber wir werden das jetzt sorgfältig besprechen.“

Neuen Lockdowns erteilte Buschmann eine klare Absage. „Nach allem, was wir wissen, sind meiner Ansicht nach Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren heute nicht mehr verhältnismäßig.“ Solche Maßnahmen könnten, wenn überhaupt, nur in der Frühphase einer Pandemie ergriffen werden. „Nun befinden wir uns aber im dritten Jahr. Und wenn wir heute wissen, dass diese Maßnahmen ein ganz schlechtes Kosten-Nutzen-Profil haben, dann sollten wir uns endgültig von ihnen verabschieden“, sagte er.

Angesichts steigender Infektionszahlen wurden die Rufe nach einer schnellen rechtlichen Vorbereitung für eine Corona-Herbstwelle in den vergangenen Wochen lauter. „Die weitere Corona-Vorsorge muss jetzt sehr schnell erarbeitet werden, damit die bewährten Maßnahmen auch im Herbst und Winter bei Bedarf möglich bleiben“, schrieb Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) am Samstag auf Twitter.

Zuvor hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor einer deutlichen Verschärfung der Lage gewarnt. „Wir stehen vor schweren Wellen im Herbst und im Winter“, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend im ZDF-„heute journal“. Lauterbach versprach nach Vorlage eines Expertengutachtens Tempo bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Im Frühjahr waren die Bestimmungen stark zurückgefahren worden, die jetzige bundesweite Rechtsgrundlage läuft am 23. September aus.

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Das Gutachten sei wichtig, aber dürfe „kein Bremsklotz“ sein, schrieb Lauterbach auf Twitter. Einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie schloss er im ZDF aus: „Das würden wir nicht wiederholen.“ Es könne aber sein, dass die eine oder andere Maßnahme wieder sinnvoll sei. Details wollte Lauterbach mit Hinweis auf vertrauliche Verhandlungen mit Justizminister Buschmann nicht nennen. Sie hätten mit einem eineinhalbstündigen Gespräch am Freitag bereits begonnen. „Ich glaube, wir werden schnell sein“, betonte Lauterbach. In den nächsten Wochen werde man ein gutes Infektionsschutzgesetz vorbereiten.

FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr warf den Ländern vor, immer nur nach dem Bund zu rufen, aber selbst zu wenig zur Vorbeugung zu tun. „Die rufen oft nach freiheitseinschränkenden Maßnahmen, aber bereiten sich selbst organisatorisch nicht auf die Herbst-/Winterwelle vor“, sagte Dürr im Deutschlandfunk. „Ich erwarte eine organisatorische Vorbereitung ohne jede Freiheitseinschränkung zunächst mal, und dann schauen wir uns an, was ist noch nötig, was müssen wir dem einzelnen Bürger noch abverlangen.“

Die Infektionszahlen steigen seit einiger Zeit wieder, die ansteckendere Omikron-Sublinie BA.5 dominiert bereits das Infektionsgeschehen.

(mba/dpa/AFP)