Eva Högl soll Nachfolgerin werden Riesenärger um die Ablösung des Wehrbeauftragten Bartels
Berlin · Der Wehrbeauftragte wird in der großen Koalition von der SPD gestellt. Doch trotz eines einstimmigen Beschlusses der Fraktionsführung gibt es Unmut über die Entscheidung.
Berlin (jd/qua) Die Innen- und Justizexpertin der SPD-Fraktion soll neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Das geht aus einem Schreiben von Fraktionschef Rolf Mützenich hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Die Wahl der 51-jährigen Juristin soll bereits in der kommenden Sitzungswoche stattfinden.
Die Entscheidung ist umstritten. Der bisherige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels wollte den Posten erneut übernehmen. Auch der Vorsitzende des konservativen Parteiflügels Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs, hatte hinter Kulissen heftig für sich geworben. Die Entscheidung für Högl kommt überraschend. Die bisherige Vize-Fraktionschefin war zuletzt als Nachfolgerin für Justiziministerin Katarina Barley im Gespräch.
Der geschäftsführende Fraktionsvorstand nominierte Högl einstimmig. Aber es gibt Ärger um die Personalie. Bartels äußerte in einem Brief an die Parteifreunde sein Unverständnis über die Entscheidung, wie die Nachrichtenagentur afp berichtet. Kritik kam auch von der Wehr-Expertin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Högls fachliche Eignung in Zweifel zog. Eine zentrale Aufgabe des Wehrbeauftragten besteht darin, nach Eingaben von Soldaten oder auf eigene Initiative tätig zu werden, wenn Grundrechte der Soldaten oder Grundsätze der Inneren Führung der Bundeswehr verletzt sein könnten.
