Desaster um den "Euro-Hawk" De Maizière will den Druck aushalten
Berlin · Das Desaster um den "Euro Hawk" setzt dem Minister zu. Die Opposition wirft ihm vor, "von Drohnen besessen zu sein".
Eine "Grundsatzrede" soll er halten, ausgerechnet bei der Premiere der Berliner "Strategiekonferenz" und ausgerechnet jetzt: Thomas de Maizière (CDU) wegen der gescheiterten Drohnen-Strategie derzeit der umstrittenste Minister der Regierung, tritt mit entschlossener Haltung ans Rednerpult im feinen Hotel de Rome nahe dem Gendarmenmarkt in Berlin. Die Frisur sitzt, die Krawatte schimmert in dezenter Aluminiumtönung. Nur die Lichtregie zaubert einen befremdlichen Effekt auf diesen Auftritt: Links und rechts wirft der Minister Schatten, die sich von ihm abwenden und bereits auf der Flucht zu sein scheinen. Doch das täuscht. De Maizière hat sich entschlossen, "das jetzt auszuhalten".
Dennoch zieht er erst einmal die Messlatte herunter. "Das liegt mir nicht so", sagt der Verteidigungsminister zur Ankündigung einer Grundsatzrede. Er will es lieber "eine Nummer kleiner". Deshalb mag er nur "Anmerkungen" liefern, keine Grundsatzrede. Es werden dann doch 33 Minuten "Anmerkungen", und zwar sehr grundsätzlicher Art. Also eigentlich eine Grundsatzrede. Die zentrale Botschaft kommt bereits nach zwei Minuten: "Strategien sind gut und wichtig. Doch die Wirklichkeit ist kompliziert."
Nein, kein Schelm, der jetzt an das Drohnen-Desaster und die möglicherweise halbe Milliarde Euro an verlorenem Steuergeld denkt. De Maizière stellt den Zusammenhang selbst her: "Besonders kompliziert" sei die Wirklichkeit im Bereich der Rüstung. "Umso mehr kommt es beim ,Euro Hawk' nun auf eine gründliche und sachliche Aufarbeitung an." Punkt. Mehr will er dazu nicht sagen, obwohl natürlich alle mehr erwarten. Schließlich sitzen im Saal die Verantwortlichen der deutschen Verteidigungsindustrie.
Und die Industrie ist es auch, die de Maizières Drohnen-Wirklichkeit vor Beginn der Konferenz noch wesentlich komplizierter gemacht hat. Nun muss er nicht nur erläutern, wann er selbst wusste, dass das "Euro Hawk"-Projekt nicht mehr zu retten sein wird, sondern auch, warum sein Haus, mit den Zulassungsproblemen konfrontiert, das Projekt so lange laufen ließ, dass nun eine dreistellige Millionensumme in den Sand gesetzt ist. Weil de Maizière offenbar die Reißleine gezogen hat, ohne die davon Betroffenen zu informieren, speist die Verteidigungsindustrie nun eine Sammlung von Dementis in die Debatte.
Aus Sicht der "Euro Hawk"-Hersteller ist die Behauptung ausufernder Kosten für die Zulassung der Aufklärungsdrohne nicht korrekt. Und auch die Zweifel an der Einsatzfähigkeit weisen Northrop Grumman, EADS und die Euro Hawk GmbH gemeinsam zurück. "Das ganze ,Euro Hawk'-System, einschließlich des Steuersystems und der Sensorik, hat einwandfrei und sicher über die gesamte Testphase hinweg funktioniert", heißt es. Als nächstes werde der Plan vorgelegt, wie die Drohnen nach dem Prototyp produziert, zugelassen und zuverlässig eingesetzt werden können.
Wenn de Maizière am Freitag den Berichtsentwurf zum Detailstudium übers Wochenende mit nach Hause nimmt, wird er nun nicht nur die von einer 30-köpfigen Ministeriums-Arbeitsgruppe gefundenen Erklärungen für die einzelnen Entwicklungsstufen eines Milliardenprojektes und dessen Scheitern studieren. Er braucht nun auch Antworten auf neue Fragen: Warum weiß der Hersteller nichts von all den Vorgängen, ja nicht einmal von der Einstellung des Projekts? Ging also möglicherweise nicht nur in der Vergangenheit im Verteidigungsministerium einiges schief, sondern auch aktuell?
Damit nicht genug, ist die Drohnen-Wirklichkeit für de Maizière noch einen Dreh komplizierter geworden: Weil die Zeit drängt, endlich eine große Anfrage der SPD-Fraktion zu den Kampfdrohnen-Plänen der Regierung zu beantworten, muss der Minister heute im Kabinett das Signal setzen, an den Plänen zum Kauf bewaffneter Drohnen festzuhalten. Sicherlich wäre es ihm lieber gewesen, die öffentliche Debatte nicht auch noch damit zu belasten. Aber die Frist für die Beantwortung läuft ab, und so fängt sich der Minister gleich noch den Kommentar der SPD ein, er scheine "von Drohnen besessen" zu sein, sagt Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann — indirekte Rücktrittsaufforderung gleich inbegriffen. Angesichts des "Ausmaßes des Versagens des Ministers" sei es mit einem Bauernopfer sicher nicht getan.
Das ist die mediale Umwelt für de Maizière, während er es sich im Hotel de Rome auf einem Sessel auf der Bühne bequem macht und auf weitere Attacken wartet. Dabei macht er nicht einmal den Eindruck, besonders angefressen zu sein. Ja, er wirkt sogar erfreut, als er Vorwürfe zu parieren hat, die endlich einmal nichts mit Drohnen zu tun haben. Und er entscheidet sich, etwa beim Thema Intervention in Syrien und Waffenlieferungen an die Aufständischen, zu geradezu entwaffnender Ehrlichkeit.
Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, hält de Maizière kritisch die Frage vor, wie denn die Syrien-Konferenz Erfolg haben könne ohne ein militärisch-politisches Gleichgewicht im Land. "Ich weiß es nicht", sagt der Minister. Und fügt sofort hinzu: "Und Sie wissen es auch nicht!" Bei der seit Langem angekündigten Drohnen-Aufklärung muss der Dialog nächsten Mittwoch im Verteidigungsausschuss anders laufen.
