Wie es nach der US-Wahl weitergeht Und jetzt?
Washington · Die USA haben gewählt. Doch auf ein Ergebnis werden das Land und die Welt wohl nach länger warten. Vieles spricht dafür, dass die Gerichte in den kommenden Tagen eine entscheidende Rolle spielen. Wie es jetzt weitergeht.
Warum er so auf Eile drang, warum er Amy Coney Barrett, die neue Verfassungsrichterin am Supreme Court, unbedingt noch vor dem Wahltag durch den Senat bestätigen lassen wollte, daraus hat Donald Trump nie ein Geheimnis gemacht. Mit der 48-Jährigen kommen die konservativen Juristen der höchsten Instanz gegenüber ihren liberalen Kollegen auf eine Mehrheit von sechs zu drei. Der Amtsinhaber verspricht sich davon einen Vorteil, sollte es tatsächlich zu dem Showdown kommen, den er noch in der Nacht der US-Präsidentenwahl angekündigt hat.
Er will sich der juristischen Brechstange bedienen, statt in Bundesstaaten, in denen das Rennen nicht entschieden ist, die Auszählung aller Stimmen abzuwarten. Vor allem der Briefwahlstimmen, die womöglich zu seinem Nachteil ausschlagen. Folgt man den Wahlforschern, haben Anhänger der Demokraten, vorsichtiger angesichts der Pandemie, ihre Stimme eher per Post abgegeben als die der Republikaner.
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Es könnte also sein, dass der am Mittwoch vorliegende Zwischenstand tatsächlich jene rote Fata Morgana war, von der im Vorfeld so oft geredet wurde. Rot ist die Farbe der Republikaner. In den Stunden nach der Wahl, hatte man angenommen, würden die Roten wohl vor den Blauen, den Demokraten, liegen. In den Tagen danach aber könnte der „Blue Shift“ folgen, die allmähliche Verschiebung des Resultats zugunsten der Blauen.
Ob es so kommt, war am Mittwoch noch unklar. Zumindest ging Biden in der Auszählung in Wisconsin und Michigan erstmals in Führung; in Arizona und Nevada lag er schon länger vorn. Klar ist, dass Trump die blaue Welle, falls sie denn rollt, gar nicht erst zulassen will, indem er die Auszählung zu stoppen versucht.
Dass es dafür eine juristische Grundlage gibt, ist zweifelhaft. Nach geltendem Recht können die Bundesstaaten nicht gezwungen werden, das Zählen abzubrechen, sofern Briefwahlstimmen rechtzeitig abgegeben wurden. In Pennsylvania beispielsweise, wo sich ein wahrer Krimi abzeichnet, werden die „Mail-in Ballots“ auch dann noch gewertet, wenn sie erst in den Tagen unmittelbar nach dem Votum eingehen – vorausgesetzt, der Poststempel bestätigt, dass sie spätestens am Tag der Wahl abgeschickt wurden.
Briefwähler, deren Stimmen bereits berücksichtigt wurden, haben dort nach einer vorläufigen Statistik zu 78 Prozent Biden den Zuschlag gegeben. Sollten sich diese Relationen bei dem bestätigen, was noch aussteht, ist es denkbar, dass der Herausforderer den Amtsinhaber noch überholt. Rund 1,4 Millionen Umschläge waren am Mittwochvormittag Ortszeit in Pennsylvania noch nicht geöffnet worden. Es könnte auf eine Zitterpartie für den Präsidenten hinauslaufen, was wiederum erklärt, dass er gerade mit Blick auf diesen Staat auf ein Ende der Auszählung dringt.
Wie und wo seine Juristen ihre Klagen einreichen, um das Prozedere anzufechten, ist noch unklar. Weil Trump die Briefwahl pauschal als betrugsanfällig charakterisiert hat, bieten sich kleine Details – die fehlende oder schwer lesbare Unterschrift auf einem Kuvert oder ein fälschlicherweise unterschriebener Stimmzettel – als Angriffsflächen an. Zuständig wären zunächst die Obersten Gerichtshöfe der jeweiligen Staaten. Wie und wann sie entscheiden würden, dazu kann niemand eine seriöse Prognose abgeben. Kein Zweifel kann allerdings daran bestehen, dass beide Seiten auf einen Clinch zusteuern. Während Trump sich de facto zum Wahlsieger erklärt, betont auch Biden, dass er sich auf gutem Weg befinde, ins Weiße Haus einzuziehen.
Der Präsident legt es offenbar darauf an, die Angelegenheit so schnell wie möglich vor den Supreme Court in Washington zu bringen. Womöglich wiederholt sich das Drama, das die Welt bereits im Jahr 2000 in Atem gehalten hatte. Der Wahl folgte ein zäher Rechtsstreit um das extrem knappe Ergebnis in Florida. 2020, hatten Experten orakelt, müsse man sich wohl auf eine Wiederholung des Tauziehens von damals einstellen. Nur eben in drei-, vier- oder gar fünffacher Aufführung, je nachdem, in wie vielen Bundesstaaten Juristen in die Schlacht ziehen.
