Kampf ums Weiße Haus

Am 3. November 2020 haben die Bürgerinnen und Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ihren 46. Präsidenten gewählt. Die gesamte Welt hat gebannt darauf geschaut, wer ins Weiße Haus einziehen und eines der mächtigsten Länder der Erde in die nächste Legislaturperiode führen wird. Wir erklären, worauf es bei der Wahl ankommt, welches Wahlsystem in den USA gilt, welche Kandidaten sich zur Wahl gestellt haben und welche Staaten besonders entscheidend sein könnten.

Wann sind die US-Wahlen 2020?

Am 3. November 2020 war das amerikanische Volk aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Amtsinhaber war der Republikaner Donald Trump, der im November 2020 erneut kandidierte. Er musste allerdings eine Niederlage gegen den ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden einstecken.

Die US-Präsidentschaftswahl findet seit 1788 alle vier Jahre statt, seit 1845 immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November. Dies ist darauf zurückzuführen, dass man den Bauern entgegenkommen wollte, die im November bereits die Ernte eingebracht hatten. Für den Dienstag entschied man sich, weil der Sonntag für den Kirchgang reserviert war, der Samstag vielerorts ein Markttag war, der am Freitag vorbereitet wurde und der Montag zur Anreise genutzt werden sollte.

In 40 Staaten sowie dem District of Columbia ist eine Vorauswahl möglich. Die Fristen hierfür unterscheiden sich von Staat zu Staat. In manchen Staaten wird auch eine Begründung für die Vorauswahl gefordert. Zudem ist es grundsätzlich in allen Staaten möglich, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. In Oregon wird sogar ausschließlich per Briefwahl abgestimmt.

Bevor die Kandidaten für die Präsidentschaftswahl von ihren Parteien gekürt werden, finden in allen US-Bundesstaaten Vorwahlen statt. Bei den US-Wahlen 2020 war Donald Trump der einzig aussichtsreiche Kandidat der Republikaner und gewann die Vorwahlen, während bei den Demokraten noch ein Kampf zwischen den Senatoren Joe Biden und  Bernie Sanders ausgetragen wurde.

Als Bernie Sanders im April 2020 seine Kandidatur zurückzog, war der Weg für Joe Biden frei. Traditionell beginnen die Vorwahlen in Iowa und New Hampshire. Die anderen Staaten folgen. Vor allem am Super Tuesday zeigen sich schon klare Tendenzen, da an diesem Tag 14 Staaten gleichzeitig wählen. Die letzte Vorwahl (Connecticut) fand aufgrund des Corona Virus erst am 11. August 2020 statt. Anschließend wurden Donald Trump und Joe Biden auf den Nominierungsparteitagen ihrer Parteien endgültig zu Präsidentschaftskandidaten gekürt.

Wie funktionieren US-Wahlen?

In den USA gilt ein indirektes Wahlrecht, das noch auf die Gründerzeit des Landes zurückzuführen ist und sich an der Wahl des Kaisers im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation durch die Kurfürsten orientiert. Das bedeutet, dass die Wahlberechtigten am Wahltag nicht direkt für den Präsidentschaftskandidaten stimmen, sondern sogenannten Wahlmännern ihre Stimme geben. Die Zahl der Wahlmänner in einem Staat steht in Relation zu seiner Bevölkerungszahl. Auffällig ist, dass auch kleine Staaten jeweils durch zwei Senatoren im Kongress repräsentiert werden, selbst wenn nur ein einziger Wahlmann für das Repräsentantenhaus abgestellt wird. Somit stellt jeder Staat mindestens drei Wahlmänner. Dies ist zum Beispiel in einem bevölkerungsarmen Staat wie Alaska der Fall. In Kalifornien hingegen sind es 55. Das Wahlmännergremium (Electoral College) umfasst insgesamt 538 Wahlmänner. Diese Zahl ist um drei höher als die Summe der Mitglieder des US-Repräsentantenhauses und des Senats, die zusammen den Kongress bilden. Denn neben den 50 Bundesstaaten erhält auch der District Of Columbia drei Wahlmänner.

Jeder  Bundesstaat regelt den Wahlvorgang autonom. Die überwiegende Zahl der Bundesstaaten setzt auf das "Winner-takes-all"-Prinzip. Das bedeutet, dass die Partei sämtliche Wahlmänner stellt, deren Präsidentschaftskandidat mit relativer Mehrheit die Wahl gewonnen hat. Ausnahmen sind die Staaten Maine und Nebraska. Dort können die Wahlmänner auch aufgeteilt werden, so geschehen bei der Wahl 2008, als vier Wahlmänner an John McCain gingen und einer an Barack Obama. Zum Präsidenten gewählt wird der Kandidat, der am Ende mindestens 270 Wahlmänner-Stimmen erhält und damit über die absolute Mehrheit der Stimmen verfügt. Der nächste Termin für die Zusammenkunft der Wahlmänner in einem Bundesstaat ist der auf den zweiten Mittwoch im Dezember folgende Montag. An diesem Tag stimmen sie für den Präsidenten und Vizepräsidenten. Das Ergebnis der Abstimmung wird in einem Dokument namens "Certificates of Vote" versiegelt und an den Präsidenten des US-Senats sowie den Behördenleiter der National Archives and Records Administration (NARA) gesandt. Am 6. Januar des folgenden Jahres werden die Stimmen im US-Kongress ausgezählt. Der Senatspräsident verkündet anschließend das Ergebnis. Der Präsident und der Vize-Präsident dürfen nicht aus demselben Bundesstaat stammen. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhalten, so wird nach dem 12. Zusatzartikel der Verfassung folgendermaßen verfahren:

„Derjenige, der die größte Stimmenzahl für die Präsidentschaft auf sich vereinigt, soll Präsident sein, wenn diese Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner entspricht; wenn niemand eine derartige Mehrheit erreicht hat, soll das Repräsentantenhaus sogleich aus den höchstenfalls drei Personen, die auf der Liste der für die Präsidentschaft abgegebenen Stimmen die größten Stimmenzahlen aufweisen, durch Stimmzettel den Präsidenten wählen. Bei dieser Präsidentschaftsstichwahl wird jedoch nach Staaten abgestimmt, wobei die Vertretung jedes Staates eine Stimme hat. Zur Beschlussfähigkeit ist für diesen Zweck die Anwesenheit von je einem oder mehreren Mitgliedern von zwei Dritteln der Staaten und zum Wahlentscheid eine Mehrheit aller Einzelstaaten erforderlich. Wenn das Wahlrecht dem Repräsentantenhaus zufällt und es nicht vor dem darauffolgenden 4. März einen Präsidenten wählt, so amtiert der Vizepräsident als Präsident wie im Falle des Todes oder einer sonstigen durch die Verfassung bezeichneten Amtsunfähigkeit des Präsidenten. Derjenige, der die größte Stimmenzahl für die Vize-Präsidentschaft auf sich vereinigt, soll Vize-Präsident sein, wenn diese Zahl der Mehrheit der Gesamtzahl der bestellten Wahlmänner entspricht; wenn niemand eine derartige Mehrheit erreicht hat, soll der Senat aus den zwei Personen, die auf der Liste die größten Stimmenzahlen aufweisen, den Vize-Präsidenten wählen; zur Beschlussfähigkeit ist für diesen Zweck die Anwesenheit von zwei Dritteln der Gesamtzahl der Senatoren und zum Wahlentscheid eine Mehrheit ihrer Gesamtzahl erforderlich. Wer jedoch nach der Verfassung nicht für das Amt des Präsidenten wählbar ist, darf auch nicht in das Amt des Vize-Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden.“  

Wer darf bei den US-Wahlen 2020 wählen?

Prinzipiell ist jeder US-Bürger, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und in den 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia wohnt oder wohnte, wahlberechtigt. Nicht zur Wahl zugelassen sind Bewohner der Außengebiete/Territorien wie Puerto Rico, Amerikanische Jungferninseln, Guam, Amerikanisch Samoa und andere. Außerdem gibt es auch für amerikanische Bürger diverse Einschränkungen, die zum Teil immer wieder zu harscher Kritik führen und maßgeblich dafür verantwortlich sind, dass im Schnitt nur etwas mehr als 50 Prozent aller wahlberechtigten US-Amerikaner am Wahltag zur Urne gehen.

So dürfen Häftlinge beispielsweise nicht wählen. In einigen Bundesstaaten ist es sogar ehemaligen Gefängnisinsassen verwehrt, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Zudem werden vor allem wirtschaftlich schlechter gestellten Menschen von der Wahl abgehalten, das sie sich zunächst vor dem Wahltag aufwendig registrieren lassen müssen. Manchen Bevölkerungsgruppen wird die Registrierung besonders schwer gemacht, etwa durch Tests oder der Forderung, einen Lichtbildausweis vorzulegen, den viele Amerikaner nicht besitzen. Zudem ist die Wahl an einem Dienstag, also einem Arbeitstag, an dem viele Menschen keine Zeit haben, um in die Wahllokale zu gehen, die aufgrund der großen Entfernungen in dem Riesen-Land USA oftmals nur mit großer Anstrengung zu erreichen sind. Hinzu kommt, dass vor allem in ärmeren Vierteln etliche Wahllokale wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden mussten. Hier leben vor allem lateinamerikanische und afroamerikanische Bürger, die zum überwiegenden Teil auf eine Abwahl Trumps hoffen. Diese Missstände, die dafür verantwortlich sind, dass vor allem die ärmere Bevölkerung nicht wählen gehen kann, spielt 2020 vor allem den Republikanern in die Karten, deren Anhänger sich vornehmlich aus weißen, älteren Bürgern rekrutieren.  

Wie waren die US-Wahl-Prognosen 2020?

Obwohl der amtierende US-Präsident Donald Trump fest davon ausgegangen ist, dass er die Wahl schon so gut wie in der Tasche hat, gaben das die aktuellen Prognosen nicht unbedingt her. Auch sein demokratischer Herausforderer, Ex-Vizepräsident Joe Biden, konnte sich laut Umfragen gute Chancen ausrechnen. Fakt ist, dass die Umfragewerte von Joe Biden sogar bereits seit Beginn des Jahres besser waren als die von Donald Trump. Auch im TV Duell konnte Biden, der fortwährend von Donald Trump unterbrochen wurde, Sympathien für sich verbuchen.

Wer waren die Präsidentschaftskandidaten bei den US-Wahlen 2020?

• Donald J. Trump (geboren am 14. Juni 1946)

Zunächst wäre da Amtsinhaber Donald Trump, der für die Republikaner ins Rennen geht. Der 45. US-Präsident gilt als kontroversester Amtsinhaber seit Einführung der Präsidentschaft. Der steinreiche Unternehmer hat mit seinem Slogan "Make America Great Again" 2016 vor allem das rechtskonservative und das nationalistische Lager auf seine Seite ziehen können. Unterstrichen wird das durch wiederkehrende Vorwürfe, rassistischer und sexistischer Äußerungen. Mit den Ausstiegen aus dem Iran Deal, dem Rüstungs-Kontroll-Abkommen "Open Skies" oder dem Pariser Klimaabkommen sorgte US-Präsident Trump ebenso für Aufsehen wie mit seiner Beendigung der Zusammenarbeit mit der WHO und der Ankündigung, eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen, die illegale Einwanderer abschrecken soll. Seine Anhänger bewerten diese Politik durchaus als erfolgreich. Seine Steuerreform war eine der umfangreichsten in der Geschichte des Landes, verschaffte allerdings in erster Linie den gut betuchten Bürgern einen Vorteil, während weniger wohlhabende Schichten kaum Verbesserungen spürten. Auch das Aushebeln von "Obamacare", dem Krankenversicherungsprogramm seines Vorgängers, sowie der Ausstieg aus dem internationalen Handelsabkommen TPP fallen in diese Kategorie. Innenpolitisch geht es Trump nominell um die Selbstbestimmung, was defacto aber vor allem denjenigen zugute kommt, die wirtschaftlich in der Lage sind, von dieser Selbstbestimmung zu profitieren. Der Sozialstaat hingegen wird unter der Trump-Administration kaum gefördert. Einfache Arbeiter und Angestellte hoffen vergeblich auf eine Absicherung. Während der Corona-Krise verloren rund 40 Millionen Amerikaner zumindest zweitweise ihre Jobs. Nirgendwo auf der Welt forderte das Virus mehr Infizierte und Tote. Der ehemalige US-Präsident ging hingegen bislang demonstrativ lasch mit den Corona-Sicherheitsmaßnahmen um. Und auch seine Anhänger trugen auf Kundgebungen selten Masken. Eine Wende in Donald Trumps Umgang mit der Pandemie hätte sich im September abzeichnen können, als Donald Trump sich sich selbst mit dem Virus infizierte. Allerdings nutzte der frühere US-Präsident auch seinen Krankenhausaufenthalt wieder zu PR-Zwecken, indem er schon früh das Bett verließ und sich mit einem Wagen durch die vor der Klinik wartenden Anhänger fahren ließ. Diese Anhänger sind meist gut betuchte konservative weiße US Amerikaner. Der in den USA seit jeher präsente Alltagsrassismus erlebte unter seiner Administration erneute traurige Höhepunkte mit den Ausschreitungen rund um die Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch Polizisten.

Außenpolitisch ist das Motto "America first" bestimmend im Programm des 45. US-Präsidenten. Den Austritt aus diversen internationalen Abkommen sowie das Belegen verschiedener Importe aus Staaten wie Mexiko, China oder der Europäischen Union mit Strafzöllen soll einerseits die nationale Produktion ankurbeln und andererseits als Strafe für Staaten gelten, welche die USA nach Trumps Auffassung betrogen hätten. Am Ende bleibt zunächst die Erkenntnis, dass die USA sich einerseits durch die zunehmende politische Isolation und die teure Steuerreform erheblich verschuldet haben, andererseits aber den wohlhabenden Schichten und den Konzernen das Leben sehr erleichtern.

• Joe Biden (geboren am 20. November 1942)

Trumps Herausforderer Joe Biden vertritt bei den US-Präsidentschaftswahlen 2020 die Demokraten. er stammt ursprünglich aus einfachen Verhältnissen und wurde in Pennsylvania geboren. Als Joe Biden zehn Jahre alt war, zog seine Familie nach Delaware um. Nach seinem Jura-Abschluss arbeitete er zunächst als Anwalt und sammelte erste politische Erfahrungen, die ihn schließlich diverse hohe Staatsämter bekleiden ließen. Als ehemaliger Senator von Delaware und Vizepräsident Barack Obamas, ist er Polit-Profi durch und durch. Er möchte "Obamacare" weiterentwickeln und den privaten Krankenversicherungen eine staatliche Variante zur Seite stellen. Zudem ist eine seiner Forderungen, den gesetzlichen Mindestlohn auf 15 Dollar zu verdoppeln. Dem Alltagsrassismus stellt er sich in einem offenen Dialog. So forderte er weiße Amerikaner auf, sich in die Eltern afroamerikanischer Kinder hineinzuversetzen, die bei Polizeikontrollen ständig um ihre Söhne und Töchter bangen müssten. Biden möchte zudem ein Gleichstellungsgesetz, das Diskriminierungen aufgrund geschlechtlicher Unterschiede oder Orientierung verbietet. Im Bereich der Klimapolitik ist Joe Biden ebenfalls ganz anders eingestellt als Donald Trump. So möchte Biden 1,5 Billionen Dollar investieren, um die USA bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu bekommen. Auch im Falle des Corona-Virus fährt Biden eine gänzlich andere Strategie als Ex-Präsident Trump. Er hält sich akribisch an die Schutzmaßnahmen, verlässt selten sein Anwesen und trägt dabei stets eine Maske. Biden sieht Trump als eine "Bedrohung für die Grundwerte der USA", deren Charakter sich nachhaltig zu verändern drohe. Das könne er nicht zulassen, sagte Biden. Dieses Argument wiegt doppelt schwer, wenn man bedenkt, dass Joe Biden eigentlich von Schicksalsschlägen so sehr gebeutelt wurde, dass so manch anderem wohl nicht mehr an einer politischen Karriere gelegen wäre. Seine Frau uns seine 13 Monate alte Tochter starben früh bei einem Autounfall, sein 46-jähriger Sohn verlor 2015 den Kampf gegen einen Hirntumor. Joe Biden verkörpert öffentlich einen Gegenentwurf zu Donald Trump und dessen stark konservativen Vizepräsidenten Mike Pence. Er möchte den Weg der Obama-Regierung weitergehen und die Jahre unter Trump so schnell es geht, vergessen machen. Dazu ist er bereit, Opfer zu bringen. Beispielsweise, dass er sich im sehr aufreibendem TV-Duell Trump stellte und kaum ausreden konnte.

Allerdings ist der der Ruf des Präsidentschaftskandidaten keineswegs so tadellos wie so mancher Beobachter annehmen würde. Kritiker bemängeln seine billigende Haltung zur Migrationspolitik Obamas, die zu diversen Massenabschiebungen illegaler Einwanderer geführt hatte. Zudem wird ihm von mehreren Frauen vorgeworfen, sich ihnen übergriffig genähert zu haben. So soll er im persönlichen Gespräch ein ums andere Mal den gebotenen Abstand vermissen lassen. Biden entschuldigte sich für sein Verhalten und gelobte Besserung.

Welche Staaten sind entscheidend bei den US-Wahlen?

Alle Blicke richten sich bei den US-Präsidentschaftswahlen auf die sogenannten Swing States, denn sie entscheiden im Zweifelsfall die Wahl. Das liegt daran, dass es in den USA Staaten gibt, die traditionell immer demokratisch wählen (etwa Kalifornien oder die nördlichen Staaten der Ostküste) und wieder andere, die seit vielen Jahren den Republikanern die Treue halten (Südstaaten, landwirtschaftlich geprägte Staaten im Mittleren Westen). Dann gibt es aber auch Staaten, in denen die Gunst der Wahlmänner hart umkämpft ist. Diese Staaten nennt man Swing States. Hier wird der aktuelle Stand der Umfragen immer besonders kritisch von beiden Parteien und ihren Kandidaten Donald Trump und Joe Biden beäugt.

Was sind Swing States bei den US-Wahlen?

Republikaner oder Demokraten? Trump-Wähler oder Biden-Anhänger? Die Swing States sind Staaten, die bei US-Wahlen nicht seit Jahren nur einer Partei zugeneigt sind. Man unterscheidet in den USA zwischen Blue States (Demokraten) und Red States (Republikaner). Die Kandidaten müssen dort vor Präsidentschaftswahlen einen großen Aufwand betreiben und entsprechend viel in den Wahlkampf investieren. Da das "Winners-takes-all"-Prinzip auch bei einer einfachen Mehrheit dazu führt, dass alle Wahlmänner an den Sieger gehen, kommt es manchmal vor, dass der Präsident nicht die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigte. So geschehen beispielsweise im Jahr 2016 als Donald Trump ganze drei Millionen Stimmen weniger erhielt als seine Konkurrentin Hillary Clinton und dennoch die meisten Wahlmänner zugesprochen bekam. Zu den Staaten, in denen der Wahlausgang regelmäßig ungewiss ist, gehören nach aktuellem Stand Colorado, Florida, Michigan, Iowa, Nevada, North Carolina, New Hampshire, Minnesota, Ohio, Virginia, Pennsylvania und Wisconsin. Allerdings beziehen sich die Analysten dabei immer auf Trends der letzten Jahre. Im Laufe der Zeit verändern sich die Tendenzen. So neigt Ohio nach aktuellen Zahlen eher den Republikanern zu, während Colorado dazu tendiert, ein sicherer Staat für die Demokraten zu werden. Der Wahlkampf vor der US-Präsidentenwahl konzentriert sich in besonderem Maße auf die wichtigen Termine in diesen Staaten, da sie wissen, dass hier der Präsident gemacht wird.

Welche Termine sind für die US-Wahl 2020 relevant?

Natürlich ist der wichtigste Termin im Zusammenhang mit der US-Präsidentschaftswahl der 3. November, denn an diesem Tag wählen die US-Amerikaner ihre Wahlmänner, die dann wiederum am Montag nach dem 2. Mittwoch im Dezember im Electoral College ihre Stimmen für den Präsidenten und den Vize-Präsidenten abgeben. Am 6. Januar werden die Stimmen im Kongress ausgezählt, und am 20. Januar wird der neue Präsident vereidigt. Doch schon vorher gibt es noch jede Menge relevante Termine, die den Ablauf des US-Präsidentschaftswahlkampfs prägen. Seit 2018 laufen Wahlwerbespots potenzieller Bewerber der US-Demokraten. Mit der Zeit kristallisierten sich Joe Biden, Bernie Sanders und Kamala Harris als hoffnungsvollste Kandidaten heraus. Die ersten Vorwahlen begannen bereits Anfang des Jahres 2020. Während das Gespann Donald Trump und Mike Pence als Kandidatenteam für die US-Republikaner schon früh feststand, stritten die Demokraten in den Vorwahlen noch darum, wen sie letztlich ins Rennen schicken sollten. Auch nach dem Super Tuesday im März 2020 war noch offen, wer es letztlich werden würde. TV-Duelle der demokratischen Kandidaten fanden zwischen Ende Juni und Ende August 2019 statt. Am Ende des Prozesses stand fest, dass Joe Biden und Kamala Harris als Kandidaten für die Ämter des US-Präsidenten und des Vize-Präsidenten antreten würden.  Die TV-Duelle der Kandidaten fanden am 29. September (Donald Trump gegen Joe Biden), am 7. Oktober (Mike Pence gegen Kamala Harris) und am 22. Oktober (Donald Trump gegen Joe Biden) statt. Ein weiterer Termin zwischen den Präsidentschaftskandidaten am 15. Oktober wurde aufgrund von Trumps Corona-Infektion abgesagt.

Welchen Einfluss hat Corona auf die US-Wahl 2020?

Zunächst einmal mussten diverse Vorwahlen in den Vereinigten Staaten aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden. Auch die geplante TV-Debatte zwischen Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden am 7. Oktober musste abgesagt werden, weil sich Donald Trump mit dem Virus infiziert hatte. Zudem sind die Themen Corona und Corona-Tests natürlich auch in den Wahlkampf integriert worden. Während Präsident Donald Trump demonstrativ ohne Maske öffentliche Auftritte abhielt, agierte der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden stets gemäß den Vorsichtsmaßnahmen. Durch die Rekordwerte der Infizierten, Kranken und Toten in den USA werden erneut Stimmen laut, die das Thema staatliche Krankenversicherung auf den Tisch bringen. Während Joe Biden die Auswirkungen der Pandemie in den USA als Ergebnis der verfehlten Gesundheitspolitik ansieht, bescheinigt der frühere US-Präsident Donald Trump seiner Administration gebetsmühlenartig den allerbesten Umgang mit der Situation. 

Welche Auswirkung hat das Wahlergebnis der US-Wahl 2020 auf Deutschland?

Die Präsidentschaftswahl 2020 entscheidet nicht nur über das Schicksal der USA. Mehr noch als die US-Wahl 2016 beeinflusst sie auch das Verhältnis der Supermacht zu Europa, und damit auch zu Deutschland. Die US-Politik ist traditionell etwas, das sich auf die übrigen nicht US-amerikanischen Staaten und Länder auswirkt. Donald Trump hatte Deutschland für viele Nachteile verantwortlich gemacht, die in den USA zu spüren seien. So wetterte er gegen deutsche Exportpolitik, Verteidigungsbudgets oder den Umgang der Merkel-Administration mit den Flüchtlingen. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern waren noch nie so schlecht wie unter seiner Präsidentschaft. Der neue US-Präsident Joe Biden hingegen möchte wieder zurück zum Status quo, den die Vereinigten Staaten unter Barack Obama hatten. Damit würde sich auch das erkaltete Verhältnis zwischen den USA und Deutschland möglicherweise wieder entspannen, auch wenn manche Wunden wohl nur schwer verheilen werden.

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