Sanktionen gegen sein Land Irans Präsident droht der UN
Istanbul (RPO). Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat für den Fall neuer UN-Sanktionen Gespräche über das Atomprogramm seines Landes ausgeschlossen. "Die US-Regierung und ihre Verbündeten irren sich gewaltig, wenn sie denken, die Resolutionskeule schwingen und sich dann mit uns zu Gesprächen zusammensetzen zu können", sagte Ahmadinedschad am Dienstag in Istanbul.
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Am Nachmittag sollte der UN-Sicherheitsrat weiter über neue Sanktionen beraten. Gesprächsgrundlage seien "Respekt und Fairness", sagte Ahmadinedschad, der am Bosporus an einer regionalen Sicherheitskonferenz teilnahm. "Wenn jemand mit uns auf unverschämte oder dominierende Art reden will, dann ist unsere Antwort bekannt."
Der Westen befürchtet, dass der Iran heimlich an der Herstellung einerv Atombombe arbeitet. Teheran versichert dagegen, sein Atomprogramm diene lediglich zivilen Zwecken. Der UN-Sicherheitsrat in New York wollte am Dienstag seine Beratungen über einen Resolutionsentwurf mit schärferen Sanktionen gegen den Iran fortsetzen, nachdem am Montag eine Einigung gescheitert war. Laut Diplomaten werden die Ratsmitglieder voraussichtlich am Mittwoch über den von den USA eingebrachten Entwurf abstimmen.
Die USA haben die vier anderen Veto-Mächte Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie andere Mitglieder des Sicherheitsrats auf ihrer Seite. Brasilien, die Türkei und der Libanon sind gegen neue Sanktionen. Um eine Resolution zu verabschieden, müssen mindestens neun der 15 in dem Gremium vertretenen Staaten für das Projekt stimmen.
Russlands Regierungschefs Wladimir Putin, der ebenfalls an der Sicherheitskonferenz in Istanbul teilnahm, sagte laut der Nachrichtenagentur ITAR-TASS, die internationale Gemeinschaft habe sich weitgehend auf die Sanktionen gegen den Iran geeinigt. "Wir haben viel gearbeitet und denken, dass es praktisch eine Einigung auf eine Resolution gibt." Russland sei der Ansicht, dass die Sanktionen "nicht extrem" sein sollten. Putin kündigte zudem an, auf der Konferenz mit Ahmadinedschad zusammenkommen zu wollen, um "die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zu mindern".
Das von Russland in der iranischen Stadt Buschehr gebaute Atomkraftwerk wird nach seiner Inbetriebnahme im Sommer von einem russisch-iranischen Gemeinschaftsunternehmen betrieben. Der Iran sei ein Neuling auf dem Feld der friedlichen Nutzung der Atomkraft und verfüge noch nicht über ausreichend Erfahrung, um eine solche Anlage zu betreiben, sagte der Chef des staatlichen russische Atomkonzerns Rosatom, Sergej Kirijenko, laut Nachrichtenagentur Interfax. Daher würden russische Experten in den kommenden Jahren gemeinsam mit Iranern in dem Atomkraftwerk im Süden des Landes arbeiten.
