Japan Noda zu neuem Finanzminister ernannt

Tokio (RPO). Japans neuer Ministerpräsident Naoto Kan hat am Dienstag sein Kabinett vorgestellt. Elf der 17 Minister in der Regierung seines Vorgängers Yukio Hatoyama behielten ihren Posten, darunter Außenminister Katsuya Okada, Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa, Verkehrsminister Seiji Maehara sowie Wirtschafts- und Handelsminister Masayuki Naoshima.

 Yoshihiko Noda ist neuer Finanzminister.

Yoshihiko Noda ist neuer Finanzminister.

Foto: AFP, AFP

Zu seinem Nachfolger als Finanzminister ernannte Kan seinen bisherigen Stellvertreter Yoshihiko Noda. Allgemein wird damit gerechnet, dass Noda den Kurs seines Vorgängers fortsetzen und auf einen Abbau der gigantischen Staatsverschuldung dringen wird.

Bereits am Montag hatte er im Fernsehen eine strikte Haushaltsdisziplin sowie eine umfassende Steuerreform angekündigt, in deren Rahmen auch die Mehrwertsteuer erhöht werden könnte. Sie liegt derzeit bei fünf Prozent. Regierungssprecher wurde Yoshito Sengoku. Die neue Regierung sollte am Dienstagabend (11.15 Uhr MESZ) von Kaiser Akihito eingeschworen werden. Zuvor wollte Kan seine erste Pressekonferenz als neuer Regierungschef geben.

Kan ist Japans fünfter Regierungschef binnen vier Jahren. Das Parlament hatte den 63-Jährige am vergangenen Freitag mit der Mehrheit seiner Demokratischen Partei (DPJ) an Stelle Hatoyamas zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Dieser war zuvor im Streit um die Zukunft des US-Militärstützpunkts auf der Insel Okinawa zurückgetreten. Anders als die meisten seiner Vorgänger stammt Kan nicht von einer Politiker-Dynastie ab.

Bevor er 1980 in die Politik ging, hatte der Sohn eines Managers Ingenieurswesen studiert und sich als Bürgerrechtler für Friedens- und Umweltthemen engagiert. 1996 gründete er zusammen mit Hatoyama die DPJ. Kan gilt als durchsetzungsstärker als sein Vorgänger und will Japan mit politischen und wirtschaftlichen Reformen wieder auf Wachstumskurs bringen.

(RTR/born)
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