Internationales Abkommen Fünf Atommächte gegen Weiterverbreitung von Nuklearwaffen

New York · Seltene Einigkeit unter den fünf offiziellen globalen Atommächten: In einer gemeinsamen Erklärung haben die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ihren Willen bekräftigt, einen Krieg mit Nuklearwaffen um jeden Preis verhindern zu wollen.

 Das Foto zeigt eine „Minutemen-3“-Rakete der US-Streitkräfte (Symbolbild).

Das Foto zeigt eine „Minutemen-3“-Rakete der US-Streitkräfte (Symbolbild).

Foto: AP/J.T. Armstrong

Ein Atomkrieg "kann nicht gewonnen und darf nie geführt werden". So heißt es in dem am Montag veröffentlichten und unterzeichneten Statement.

Der 1970 in Kraft getretene Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen hat drei zentrale Elemente: Die offiziellen Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China verpflichten sich, anderen Staaten keine Atomwaffen zu geben, und die übrigen Länder sagen zu, nicht nach solchen Waffen zu streben.

Außerdem sieht der Vertrag den kompletten Abbau der Atomwaffenarsenale der beteiligten Staaten vor - allerdings nur als grundsätzliches Ziel. Konkrete Schritte sind nicht Teil der Übereinkunft. Schließlich befasst sich das Regelwerk noch mit dem zivilen Nutzen der Atomenergie.

191 Länder sind mittlerweile Vertragspartei, darunter seit 1975 die Bundesrepublik Deutschland. Nicht dabei sind aber Indien, Pakistan, Israel, die alle als Atommächte gelten, sowie der Südsudan. Nordkorea, ebenfalls in Besitz von Atomtechnologie, ist 2003 ausgestiegen. Anfang des Jahres hatte auch der Iran im Atomstreit mit dem Westen mit einem Ausstieg aus dem Vertrag gedroht.

Zum Atomwaffensperrvertrag findet alle fünf Jahre eine Überprüfungskonferenz statt. Wegen der Corona-Pandemie wurde sie von vergangenem Frühling auf dieses Jahr verschoben. Bei der letzten Konferenz im Jahr 2015 hatten die Teilnehmerstaaten sich nicht auf ein Abschlussdokument einigen können.

Die Zahl der Atomwaffen weltweit geht seit einiger Zeit zurück - allerdings steigt die Zahl der einsatzbereiten Waffen. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri wurden allein im Jahr 2020 insgesamt 2000 nukleare Sprengköpfe in höchste Alarmbereitschaft versetzt, die meisten davon in Russland und den USA.

Hinzu kommen enorme technologische Fortschritte bei der Entwicklung komplexer Waffensysteme, aber auch der Trend zu sogenannten kleinen Atomwaffen. Experten befürchten, dass die Hemmschwelle für den Einsatz dieser kleineren Atomwaffen immer weiter sinken könnte.

(felt/AFP)
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