Hollande besucht ObamaDer französische "Kriegspräsident" beim Skeptiker
Francois Hollande und Barack Obama zelebrieren den Schulterschluss und lassen doch vieles offen.
Francois Hollande und Barack Obama zelebrieren den Schulterschluss und lassen doch vieles offen.
Während die USA am Nachmittag bestätigten, dass die türkischen Kampfpiloten den russischen Kampfjet vor dem Abschuss am Vormittag zehn Mal gewarnt hätten, hat die Nato nach dem Abschuss am Nachmittag ein Krisentreffen abgehalten.
Meinung · Ein russisches Kampfflugzeug ist im syrisch-türkischen Grenzgebiet abgeschossen worden. Im türkischen Luftraum, sagen die Türken. Nie im Leben, behaupten die Russen und stellen sich als Opfer eines tückischen Dolchstoßes dar.
Die türkische Luftwaffe hat im Grenzgebiet zu Syrien ein russisches Militärflugzeug abgeschossen. Die genauen Umstände sind unklar, einer von zwei Piloten soll tot sein. Putin reagiert mit scharfen Worten und droht mit Konsequenzen. Außenminister Lawrow sagt seinen geplanten Staatsbesuch in der Türkei ab. Für den frühen Abend wurde eine Nato-Sondersitzung einberufen.
Recep Tayyip Erdogan, der türkische Präsident, hat einer neuen Regierung unter Ministerpräsident Ahmet Davutoglu zugestimmt. Unter den Namen der Minister findet sich der Schwiegersohn Erdogans. Er wird den Posten des Energieministers besetzen.
Der Abschuss eines russischen Kampfflugzeuges durch die Türkei ist politisch heikel. Die Nato berief eine Krisensitzung ein. Der letzte vergleichbare Konflikt dieser Art zwischen zwei Friedensparteien liegt lange zurück. Damals herrschte nach der Kalte Krieg.
Die Türkei hat einen russischen Militärjet abgeschossen. Mit Ursachenforschung halten sich die Mächtigen aus dem Dunstkreis des Kreml nicht lange auf. Medien und Meinungsmacher attackieren die Türkei mit scharfen Worten.
Frankreichs Präsident François Hollande und der britische Premierminister David Cameron haben gestern vor dem Konzertsaal Bataclan der Opfer der Pariser Terrorattacken gedacht. Anschließend begaben sie sich für ein Gespräch in den Elyséepalast. Das Treffen war für Hollande der Auftakt zu einer Woche intensiver diplomatischer Bemühungen. Der Staatschef will nach den verheerenden Anschlägen mit 130 Toten eine breite internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) schmieden. Dazu besucht der Franzose heute auch US-Präsident Barack Obama in Washington und am Donnerstag den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau.
Selahattin Demirtas, der Co-Chef der pro-kurdischen türkischen Oppositionspartei HDP, hat einen mutmaßlichen Mordanschlag im südosttürkischen Diyarbakir unverletzt überstanden.
In zahlreichen europäischen Ländern fahndet die Polizei weiter nach islamistischen Terroristen. Am Montag wurden 21 Verdächtige in Brüssel und Lüttich festgenommen. Südlich von Paris machten französische Polizisten einen beunruhigenden Fund.
Ein Nato-Mitgliedsstaat, der einen russischen Kampfjet abschießt - der Zwischenfall im türkischen Grenzgebiet zu Syrien birgt viel diplomatischen Sprengstoff. Wie kann es zu einem solchen Abschuss kommen? Wir haben einen Ex-Militärpiloten und Luftfahrt-Experten gefragt.
Die Mehrheit der Briten plädiert einer Umfrage zufolge für einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Die Stimmung unter den Befragten könnte eine Reaktion auf die Terrorangriffe von Paris sowie auf die Flüchtlingskrise sein, hieß es.
Während die Revolutionäre vom Tahrir-Platz sich aus der Politik zurückgezogen haben, flüchten die Jüngeren in die private Rebellion.
Aus Deutschland werden erstmals abgelehnte Asylbewerber aus Balkan-Staaten mit Ersatzpapieren in ihre Heimat zurückgeflogen. Die Abschiebungen sollen in dieser Woche starten.
Angst vor Attentaten und anti-islamistische Polizeiaktionen bestimmen das Leben in Belgiens Hauptstadt. Der Nationale Sicherheitsrat verlängerte die höchste Terrorwarnstufe um eine Woche.
Die Unabhängige Flugbegleiter-Organisation (Ufo) hat ihre Mitglieder für Donnerstag und Freitag zu neuen Streiks bei der Lufthansa aufgerufen. Heute will die Gewerkschaft mitteilen, welche Flüge genau von dem Ausstand betroffen sind. Der Streik lasse sich sehr schnell wieder absagen, sollte die Lufthansa ein neues Angebot zur Versorgung machen, so die Ufo. Ohne ein Angebot werde der Streik am Montag fortgesetzt. Das Wochenende werde mit Rücksicht auf die Kunden ausgespart, teilte Ufo-Chef Nicoley Baublies mit. Die Lufthansa streitet seit Längerem mit Flugbegleitern und Piloten über deren Altersversorgung. Ein Gesprächsangebot mit allen Beschäftigtengruppen lehnten die Gewerkschaften zuletzt ab.
Militärisch sind die Amerikaner die Nummer eins in der Welt. Jetzt rüsten sie sich auch für Gefechte im Internet.
In unsicheren Zeiten sollten zumindest die Umgangsformen der Politiker verlässlich sein. Seehofer schadet sich mit seinem Auftreten selbst.
Die Antibiotika-Belastung in Geflügelfleisch bleibt in Deutschland hoch. Lebensmittelkontrolleure fanden 2014 bei knapp einem Drittel (29,8 Prozent) der getesteten 84 Putenfleischstücke Antibiotika-Rückstände. Bei Hähnchenfleisch wiesen sie Reste der Medikamente in knapp fünf Prozent der 125 Proben nach. Das teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gestern in Berlin mit. Allerdings gibt es auch gute Nachrichten: Bis auf eine Probe blieben die Rückstände in allen anderen Fällen unter den gesetzlichen Grenzwerten, sagte Amtspräsident Helmut Tschiersky.
Meinung · Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt seit Wochen dafür, dass die EU und die Türkei ein Flüchtlingskontingent vereinbaren, nun wird in Berlin lauter darüber diskutiert. Doch von einer solchen Lösung ist die Bundesregierung, ist Europa noch meilenweit entfernt.
Er selbst hätte die Trauerfeier in seiner hanseatischen Zurückhaltung wohl als "ganz anständig" bezeichnet. Großes Lob also. In einer beeindruckenden Zeremonie nahmen gestern Tausende Bürger und 1800 geladene Gäste im Hamburger "Michel" Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt. "Er erklärte uns die Welt. Er war eine Art Weltgewissen", fasste der frühere US-Außenminister und Weggefährte Henry Kissinger Schmidts Wirken in Worte. Kanzlerin Angela Merkel, gebürtige Hamburgerin, erinnerte sehr persönlich an den Mann, der als Innensenator Hamburgs 1962 die Flut bekämpfte. Damals lebte die siebenjährige Merkel bereits in der DDR, ein Teil der Familie blieb aber in Hamburg. "Wir haben ihm vertraut", sagte Merkel. Als Kanzler und Publizist sei sein "strategischer Weitblick" bezeichnend gewesen. "Lieber Helmut Schmidt, Sie werden uns fehlen."
Die Kanzlerin will mit der Türkei feste Kontingente für Flüchtlinge vereinbaren, die auf die EU-Staaten aufgeteilt werden sollen. Wie soll das konkret gehen? Und warum ist das besser als eine Obergrenze, wie sie die CSU fordert? Der Überblick.
Angesichts der Flüchtlingskrise und Terrorgefahr fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr Personal. Seit 2000 seien rund 16.000 Stellen weggefallen, sagte GdP-Vize Jörg Radek. Erst jetzt habe die Koalition beschlossen, 3000 Bundespolizisten einzustellen. "Das ist aber für die aktuelle Situation viel zu spät", so Radek. Ausweislich der Personaltabellen der Länder hat sich die Zahl der Polizeivollzugsbeamten seit 2005 jedoch meist erhöht. In NRW lag sie 2015 laut GdP bei 44.550 (inklusive Verwaltung), 2005 waren es noch 41.000. In Brandenburg wurde jedoch abgebaut: von 8648 Polizisten (2005) auf 7745 (Oktober 2014).
Der Streit zwischen Bundesregierung und TÜV Nord zeigt, dass die VW-Affäre längst nicht nur das Produkt einiger Manager des Autobauers ist. Sie ist ein Systemversagen auf allen Ebenen. Der Chef des TÜV Nord klagt, man hätte gerne mehr geprüft, habe aber rechtlich keine Handhabe gehabt. Und wenn schon. Untersuchungen anderer Organisationen haben über Jahre hinweg belegt, dass die gemessenen TÜV-Werte bar jeder Realität waren. Soll also niemand sagen, man habe nichts gewusst.
Das finanziell angeschlagene Griechenland bekommt von den Euro-Ländern weitere zwei Milliarden Euro an Hilfen ausgezahlt.
Während der amerikanische Außenminister John Kerry einen gemeinsamen Militäreinsatz mit Russland gegen die Terrormiliz IS nicht ausschließt, haben sich Russlands Präsident Wladimir Putin und das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, gemeinschaftlich hinter den syrischen Staatschef Baschar al-Assad gestellt.
Die EU-Staaten sollen der Türkei eine feste Zahl an Flüchtlingen abnehmen.
Neue Kampfjets, Schnelleingreif-Brigaden, mehr Geld für Geheimdienste: Der britische Premierminister David Cameron will die Ausgaben für das Militär massiv erhöhen.
Mauricio Macri (56) hat geschafft, was ihm kaum jemand zugetraut hatte: Der Bürgermeister von Buenos Aires, Unternehmer und ehemalige Präsident des populären Fußballklubs Boca Juniors ist der neue Präsident Argentiniens. Das ist ein politischer Paukenschlag für ganz Lateinamerika. Denn Macri ist der erste bürgerliche Politiker, der aus dem kollektiven Scheitern des konservativen lateinamerikanischen Lagers der vergangenen Jahre gelernt zu haben scheint. Im Wahlkampf hat der smarte Politiker versprochen, was neu ist für Politiker aus dem konservativen Lager: Er will die teuren Sozialprogramme seiner linkspopulistischen Vorgängerin Cristina Kirchner fortführen.
Spätestens seit den Anschlägen von Paris, so hätte man naiv annehmen können, müssten doch alle an einem Strang ziehen. In den Farben getrennt, in der Sache vereint. Das vergangene Wochenende hat das Gegenteil gezeigt. Rund um viele Partien in der Fußball-Bundesliga ist es zu Massenschlägereien mit Schwerverletzten gekommen.
Das Leben in Belgiens Hauptstadt ist immer noch spürbar gelähmt. Schulen, Unis, Supermärkte, Banken und U-Bahnen sind geschlossen. In den sozialen Netzwerken reagierten die Brüsseler mit Witz auf die bedrohliche Lage.
Dass es der Polizei an Personal fehlt, ist bekannt. Dass die Beamten deswegen klagen, ist gerechtfertigt. Dass deshalb deutlich mehr Polizisten eingestellt werden müssen, damit die Kräfte entlastet werden und nicht mehr so viele Überstunden anhäufen müssen, auch daran besteht kein Zweifel. Alles richtig. Aber bedeuten mehr Polizisten auch mehr Sicherheit?
Die Unesco ist eine Unterorganisation der Vereinten Nationen. Ihre Aufgabe liegt in der Förderung der Erziehung, der Wissenschaft und der Kultur in den 195 Mitgliedstaaten. Sie sitzt in Paris und feierte in der vergangenen Woche ihren 70. Gründungstag. Für zwei Jahre wird ein Deutscher die Geschicke der Unesco zu einem Großteil verantworten. Gestern wurde der gebürtige Ulmer Michael Worbs, Botschafter und bisher Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Unesco, zum Vorsitzenden des Exekutivrats gewählt. Der Rat ist für die Steuerung der Organisation zwischen den alle zwei Jahre stattfindenden Generalkonferenzen verantwortlich. Das Amt ist das zweitwichtigste nach dem Generaldirektor. Das hat seit 2009 erstmals eine Frau inne - Irina Georgiewa Bokowa aus Bulgarien. KT